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Eingangsformel PharmIndMstrFortbV

Inhalt

ärz 2005 (BGBl. I S. 931), dessen Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung

Eingangsformel ProTechPrV

Inhalt

;rz 2005 (BGBl. I S. 931), dessen Absatz 1 durch Artikel 232 Nr. 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31

§ 79 SGB 7

Umfang der Abfindung

Inhalt

gezahlt. Der Anspruch auf den Teil der Rente, an dessen Stelle die Abfindung tritt, erlischt mit Ablauf des Monats der Auszahlung für zehn Jahre.

Eingangsformel SchuhfIndMeistPrV 2013

Inhalt

Auf Grund des § 53 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes, dessen

§ 302 StPO

Zurücknahme und Verzicht

Inhalt

Staatsanwaltschaft zugunsten des Beschuldigten eingelegtes Rechtsmittel kann ohne dessen Zustimmung nicht

§ 59 WDO 2002

Kürzung der Dienstbezüge

Inhalt

öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis einen Versorgungsanspruch erworben, bleibt bei dessen

Art 5 WPostVtr1999G

Inhalt

Postverwaltungen aus dem Postzahlungsdienste-Übereinkommen – mit Ausnahme von dessen Artikel 13

§ 162 UmwG 1995

Ausgliederungsbericht

Inhalt

der staatlichen Genehmigung bedarf oder wenn sie bei Lebzeiten des Stifters von dessen Zustimmung

§ 14 SchRG

Inhalt

eines Nießbrauchs dem gegenüber, zu dessen Gunsten die Vormerkung besteht, unwirksam ist

§ 28 StGB

Besondere persönliche Merkmale

Inhalt

äters begründen, beim Teilnehmer (Anstifter oder Gehilfe), so ist dessen Strafe nach §

§ 103 SachenRBerG

Allgemeine Vorschriften

Inhalt

Zivilprozeßordnung zu erledigen. Ausschließlich zuständig ist das Gericht, in dessen

§ 58 VwVfG

Zustimmung von Dritten und Behörden

Inhalt

wirksam, wenn der Dritte schriftlich zustimmt.(2) Wird anstatt eines Verwaltungsaktes, bei dessen Erlass

§ 24 WpHG

Mitteilung durch Mutterunternehmen; Verordnungsermächtigung

Inhalt

, falls das Mutterunternehmen selbst ein Tochterunternehmen ist, durch dessen Mutterunternehmen

§ 97 ZVG

Inhalt

;ubiger zu, in beiden Fällen auch dem Bieter, dessen Gebot nicht erloschen ist, sowie demjenigen

§ 5 StUKostV

Gebührenschuldner

Inhalt

;ffentliche Leistung veranlaßt oder zu wessen Gunsten sie vorgenommen wird;2.wer die Gebühren

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