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Heino Wolf

Arbeitsrecht IT-Recht Sozialrecht

Arglistige Täuschung bei einem mit einem Darlehen verbundenen Kaufvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2020
Inhalt
  • Hat der Darlehensnehmer als Verbraucher den mit dem Darlehen verbundenen Kaufvertrag angefochten

OLG Köln: Keine elektronische Fußfessel zur Vermeidung von Untersuchungshaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.10.2020
Inhalt
  • Ich kämpfe seit langem dafür, dass man in Deutschland – wie längst in anderen europäischen Ländern

§201a StGB: Selbstaufnahmen des Tatopfers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.10.2020
Inhalt
  • unbefugten Weitergabe im Sinne des § 201a Abs. 1 Nr. 4 StGB sein können. Hintergrund ist, dass
  • Bildaufnahme der in Nummern 1 und 2 dieser Vorschrift bezeichneten […]

Diebstahl bei Entnahme von Geldscheinen aus Geldausgabefach des Geldautomaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.10.2020
Inhalt
  • , Geld zu erbeuten, bleibt es beim Versuch der Wegnahme. Dies ist in den Fällen relevant, in denen Täter
  • Der Bundesgerichtshof (3 StR 333/18) hat hervorgehoben, dass Geldscheine im Sinne des Diebstahls

Fleisch mit Salmonellen muss vom Markt genommen werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.10.2020
Inhalt
  • Hersteller von mit Salmonellen kontaminierten Fleischdrehspießen muss die bereits in den Verkehr
  • Lebensmittelunternehmer muss mit Salmonellen kontaminierte Fleischdrehspieße vom Markt nehmen: Der
  • Endverbraucher durch ordnungsgemäßes Durchgaren der Fleischdrehspieße in den Gastronomiebetrieben
  • vermieden werden könnte. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden (BVerwG […]

Zeitpunkt des Geständnisses

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.10.2020
Inhalt
  • Das Geständnis, die Einlassung, ist im Strafprozess wesentlich – und es gilt der eherne Grundsatz
  • die Bedeutung eines Geständnisses ist es mit dem BGH, inwieweit darin ein […]

Verweigerung der Akteneinsicht für Nebenkläger

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.10.2020
Inhalt
  • Die Akteneinsicht kann entsprechend § 406e Abs. 2 Satz 1 StPO versagt werden – hiernach ist die
  • Einsicht in die Akten zu versagen, soweit überwiegende Interessen des Beschuldigten oder anderer

Keine Kosten für unerwünschtes Abschlussschreiben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.10.2020
Inhalt
  • einstweilige Verfügung erlassen, so ist das kostenauslösende Abschlussschreiben nur erforderlich und

Verkehrsüberwachung mittels „Abschnittskontrolle“ ( Section Control) rechtmäßig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.10.2020
Inhalt
  • Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover vom 12. März 2019 (Az. 7 A 849/19 ) geändert und die mit dem

Hashwert

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.10.2020
Inhalt
  • Ein “Hashwert” spielt in der digitalen Forensik, im Bereich der Dateien, eine erhebliche Bedeutung
  • Hashfunktion Entgegen einer verbreiteten Handhabe in der Praxis sollte der Hashwert im Gerichtssaal nicht ohne Hinterfragen hingenommen werden. So hat das Landgericht […]
  • . Der Hashwert wird durch eine Hashfunktion erzeugt und ist eine  “Abbildung, die eine große

Illegales hochladen: Geschützte Nutzerdaten trotz Rechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2020
Inhalt
  • Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vom Betreiber nur die Postanschrift des
  • betreffenden Nutzers verlangen, nicht aber dessen E-Mail-Adresse, IP-Adresse oder Telefonnummer. Dies
  • entschied der Europäische Gerichtshof (Urteil vom 9.7.2020, C-264/19). Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: In den Jahren […]

Testamentsvernichtung: Wer ist Erbe?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 22.4.2020, 2 Wx 84/20) hat sich aktuell mit der Frage
  • befasst, wer Erbe ist, wenn nur eines von zwei Originalen eines Testaments vernichtet wird. Eine
  • Testament, mit dem sie anstelle des Urenkels ihre Haushälterin zur Alleiner- bin […]

Anfechtung der Erbausschlagung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2020
Inhalt
  • Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Beschluss vom 27.1.2020, 3 Wx 167/19) liest. Doch es ist

Fahrerflucht: Verteidigung und Strafe bei Fahrerflucht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.10.2020
Inhalt
  • Fahrerlaubnis. In unserer Strafverteidiger-Kanzlei finden Sie Ihren Rechtsanwalt zur Verteidigung Gegend en Vorwurf der Fahrerflucht.