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Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2017)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.08.2017
Inhalt
  • , 23. August 2017 Section Control: Auch Polizei Köln plädiert für neue Form der Tempomessung. „Noch
  • Abschnittskontrollen zur Überwachung der Höchstgeschwindigkeit auf Kölns Straßen angeht. „Die Technik kann

OLG Köln zu den Anforderungen an eine 2. strafbewehrte Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.08.2017
Titel
  • OLG Köln zu den Anforderungen an eine 2. strafbewehrte Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch
Inhalt
  • Das OLG Köln hat sich im  Urteil vom 24.05.2017, Az.: 6 U 161/16 mit den Anforderungen an eine
  • Köln, Urteil vom 05.12.2014 – 6 U 57/14, WRP 2015, 387 – Parfümfotos bei eBay, mwN). Eine weitere

Softwarerecht - LG Offenburg - Schadensersatzanspruch eines Neuwagenkäufers gegen die Volkswagen AG wegen eines manipulierten Dieselfahrzeugs.

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 17.08.2017
Inhalt
  • (LG Köln, Urteil vom 07. Oktober 2016 - 7 O 138/16 -, Rn. 17 f., juris; LG Ellwangen, Urteil vom 10

Ein „Gütesiegel“ mit übergreifenden Bewertungen kann irreführend sein!

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.08.2017
Inhalt
  • In einer rechtlichen Auseinandersetzung vor dem Landgericht Köln ging es um ein Bewertungssiegel

OLG Köln zum Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Titel
  • OLG Köln zum Wegfall der Dringlichkeit für einstweilige Verfügung
Inhalt
  • Das OLG Köln hatmit Urteil vom 07.04.2017, Az. 6 U 135/16 entschieden, dass bei der Werbung mit
  • Antragsgegnerin zum Anlass genommen, die aus der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Köln vom
  • einstweilige Verfügung der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln vom 12.04.2016 aufzuheben
  • Oberlandesgericht Köln den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hinsichtlich der Ziffern 1, 2
  • Köln vom 29.06.2016, Az.: 84 O 65/16 den Beschluss des Landgerichts Köln gleichen Aktenzeichens vom

KG Berlin zu den Mindestanforderungen an eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.08.2017
Inhalt
  • , 595, 596; OLG Köln GRUR-RR 2014, 80, 82; OLG Stuttgart WRP 1996, 1229, 1230), für das die Abgabe
  • genau für den Gläubiger den Stein des Anstoßes bildet (Hess a.a.O. Rn. 7; vgl. auch OLG Köln GRUR-RR

Softwarerecht - LG Köln: Nachbesserung eines Pkw durch Software-Update unzumutbar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.08.2017
Titel
  • Softwarerecht - LG Köln: Nachbesserung eines Pkw durch Software-Update unzumutbar
Inhalt
  • Das LG Köln hat sich im Urteil vom 18.05.2017, Az. 2 O 422/16, mit der Unzumutbarkeit der
  • im Urteil des Landgerichts Köln vom 2. März 2017 (2 O 317/16) dargelegt worden sind:         a

Mietrecht: Betrieb einer Shisha-Bar als Gaststätte mit Alkoholausschank

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.08.2017
Inhalt
  • oder sich ein Kündigungsrecht des Vermieters ergibt. Das Oberlandesgericht Köln (1 U 25/16) führt

Betriebsausflug… und du darfst nicht mit!

Thorsten Blaufelder vom 03.08.2017
Inhalt
  • sachlichen Grund nicht zulässig, entschied das Arbeitsgericht Köln in einem kürzlich veröffentlichten
  • Karnevalsfeier 2018 eingeladen werden müsse. Das Arbeitsgericht Köln urteilte, dass der Kläger diesen

Betriebsausflug… und du darfst nicht mit!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 03.08.2017
Inhalt
  • sachlichen Grund nicht zulässig, entschied das Arbeitsgericht Köln in einem kürzlich veröffentlichten
  • Karnevalsfeier 2018 eingeladen werden müsse. Das Arbeitsgericht Köln urteilte, dass der Kläger diesen

Filesharing: Keine Verteidigung mit Ortsabwesenheit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.07.2017
Inhalt
  • Wieder einmal konnte das Landgericht Köln (14 S 94/15) klar machen, dass alleine der Hinweis

Werberecht: Werbung mit Designpreis bedarf keiner Angabe einer Fundstelle

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.07.2017
Inhalt
  • Einen wichtigen Punkt konnte nochmals das Oberlandesgericht Köln (6 U 203/16) klarstellen: Anders

OLG Köln - Strafbarkeit eines Journalisten wegen Bildveröffentlichung eines vermeintlichen Ebola-Patienten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.07.2017
Titel
  • OLG Köln - Strafbarkeit eines Journalisten wegen Bildveröffentlichung eines vermeintlichen Ebola-Patienten
Inhalt
  • Das OLG Köln hat entschieden, dass sich ein Fotojournalist strafbar macht, wenn er Fotos eines
  • Journalisten gegen seine Verurteilung blieb ohne Erfolg. Das OLG Köln hat die Verurteilung wegen
  • Köln nur verbreitet werden, wenn dadurch kein berechtigtes Interesse des Abgebildeten verletzt wird

BGH zu den Voraussetzungen eines Vorbenutzungsrechts im Designrecht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 30.06.2017
Inhalt
  • auf der Internationalen Möbelmesse in Köln am 14. Januar 2002 veröffentlicht worden. Die Beklagte

Fotorecht - Rechtsanwältin Katharina Salzer mahnt für Wladyslaw Sojka ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2017
Inhalt
  • Fotografen Wladyslaw Sojka unbegründet, und zwar aus den nachfolgenden Gründen: OLG Köln mit Urteil vom
  • MFM-Empfehlungen ausscheidet. Wörtlich urteilte das OLG Köln:„Der „objektive Wert“ der nicht
  •  OLG Köln noch weiter und entschied, dass bei nicht lizenzkonform genutzten Fotos unter Creative
  • den Urteilen des OLG Köln wegen der fehlenden Urheberbenennung keinen Schadensersatz in Gestalt von