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Antidumpingzoll auf Rohe aus Eisen oder Stahl gültig?
Rechtsanwalt Anton Schmoll vom 07.07.2019
- Inhalt
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- der EuGH machen. Da bereits für ein bestimmtes Unternehmen festgestellt wurde, dass die

Welche Vereine dürfen in der Saison 2019/2020 am DFB-Pokal teilnehmen?
Max Rand vom 05.07.2019
- Inhalt
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- Württemberg) FSV Wacker Nordhausen (Sieger des Pokals in Thüringen) Alemannia Aachen

„Datenschutz sichert und schafft Werte“
Dr. Sebastian Kraska vom 05.07.2019
- Inhalt
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- DSGVO soll dieser das Unternehmen in Sachen Datenschutz unterstützen, er übernimmt daher in seiner
- letzten Missbrauchsfälle. Daten zu schützen, heißt ja, Vertrauen zu schaffen: Unsere Tools machen
- sind immer noch unsicher, auf welchem Niveau sich ihre Organisation in Sachen Datenschutz befindet
- machen, ein solches Datenschutz-Managementsystem zu entwickeln oder wird die nicht unerheblichen Mittel

Abfindung nach Kündigung muss für Prozesskosten verwendet werden
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.06.2019
- Inhalt
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- € geltend machen. Im konkreten Fall wurde die Klägerin von ihrem Arbeitgeber gekündigt. Es kam zu

KBA ordnet Rückruf für 60.000 Mercedes GLK 220 an
Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 25.06.2019
- Inhalt
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- können ähnlich wie im VW-Abgasskandal Schadensersatzansprüche geltend machen&ldquo

Tragen langer Gel-Fingernägel verbieten?
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.06.2019
- Inhalt
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- Hygiene gerechtfertigt, wie das Arbeitsgericht Aachen in einem am Dienstag, 18.06.2019
- Vorrang, urteilte das Arbeitsgericht Aachen. Diese sei für die Hygiene im Heim verantwortlich, um die

Ablehnung als Polizist auch nach Fehltritt im Jugendalter
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 25.06.2019
- Inhalt
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- Verwaltungsgericht Aachen wies am 21.06.2019 einen Bewerber ab, der mit 14 und 15 Jahren Geschäfte mit
- zweifelhafter Eignung ab. Das Verwaltungsgericht Aachen betonte nun, dass der Polizeiberuf ein
- , entschied das Verwaltungsgericht Aachen in seinem Eilbeschluss. Das ist im Ergebnis ziemlich harte

BGH - Das Urteil "Das beste Netz" taugt aus verschiedenen Gründen für die Aufnahme in jede Sammlung im "Grünen Recht"
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 16.06.2019
- Inhalt
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- , einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen, zu fördern (Art. 2 Buchst. a der Richtlinie
- Dienstleistungen eines Mitbewerbers dadurch erkennbar zu machen, dass auf eine ihm gehörende Marke

OLG Frankfurt a. M. - Datenschutz- und urheberrechtliche Zulässigkeit der Weitergabe eines Sachverständigengutachtens
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
- Inhalt
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- -Aufschlages für die Schadensregulierung aus dem erlittenen Unfall geltend zu machen. Der Kläger

The Mule von und mit Clint Eastwood findet große Fans unter Filesharern
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.06.2019
- Inhalt
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- -Netzwerken. Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte machen dabei einen Schadensersatz in Höhe von 700,00 € und
- – Loud nochmals zwei Sachen klargestellt und entschieden: Der Anschlussinhaber ist nicht

AG Brandenburg - Kündigung des Fitnessstudio-Vertrages bei Verschlechterung der vorher bestehenden Erkrankung
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
- Inhalt
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- Angaben zu den mit Schreiben vom 12. Oktober 2017 aufgeworfenen Fragen zu machen oder auch nicht. Ohne
- insgesamt 649,00 Euro hier gegenüber dem Beklagten geltend machen. Im Übrigen würde sie bestreiten, dass
- einen Gesamtbetrag in Höhe von 138,00 Euro – hier noch gegenüber dem Beklagten geltend machen
- den Betreiber des Fitness-Studios machen es nämlich erforderlich, die Einhaltung so weitgehender

BGH - Umzug grundsätzlich kein wichtiger Grund zur Kündigung eines Fitnessstudio-Vertrages
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
- Inhalt
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- vereinbarten Vertragslaufzeit unzumutbar machen. Ein Wohnsitzwechsel stellt dagegen grundsätzlich keinen
- Nutzung bis zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit unzumutbar machen; der besondere Schutz des Art

BGH: zur Laufzeit von Fitnessstudioverträgen und zu den Voraussetzungen einer vorzeitigen Kündigung
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
- Inhalt
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- Rechtsprechung nur vereinzelt für zulässig erachtet (LG Aachen Ur-teil vom 20. Dezember 2007 – 6 S 199/07
- . Christensen in Ulmer/Brandner/Hensen AGB-Recht 11. Aufl. § 309 Nr. 9 BGB Rn. 14; LG Aachen Urteil vom
- der Klägerin entsprechende Angaben zu machen oder auf die Ausübung seines Kündigungsrechts zu
- außerordentlichen Kündigung Gebrauch zu machen, zumal die Klägerin ihrerseits nicht gesetzlich zur

Forderungsaufkäufer Rhein Inkasso macht Forderungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus 2013 und 2014 geltend
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.06.2019
- Inhalt
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- aktuell mit dem Urteil vom 30. März 2017 - I ZR 19/16 – Loud nochmals zwei Sachen klargestellt und

OLG Frankfurt am Main - Internationale Internetplattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung von in Deutschland noch nicht gemeinfreien Werken
Rechtsanwalt Jan Gerth vom 10.06.2019
- Inhalt
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- Beklagte sehe es als ihre Aufgabe an, Kopien von Werken weltweit verfügbar zu machen; sie spreche in
- Überprüfung einer Verletzung deutscher Schutzrechte umfasste. Ohne Erfolg machen die Beklagten
- geltend zu machen, stehe entgegen, dass es sich bei der Beklagten um eine „not-for-profit-corporation