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Schenkung: Geschenkt oder nur geliehen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.05.2019
Inhalt
  • Beziehungen enden und Streit um gezahlte Gelder entsteht. Entschieden werden kann die Frage aber nur im

Anforderungen an eine ordnungsgemäße Mängelrüge bei der Lieferung von Standardsoftware

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018

Verdachtskündigung – angemessene Zeitspanne für die Anhörung des Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018
Inhalt
  • , muss aber den betroffenen Mitarbeiter vorher zu den Vorwürfen anhören. Dabei ist ihm angemessen Zeit

OLG Köln zur Auswechslung des Pflichtverteidigers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018
Inhalt
  • und der bisherige Verteidiger mit dem erstrebten Wechsel einverstanden ist. Dabei gilt: Ein im
  • Das OLG Köln (2 Ws 54/08) hat sich in einer früheren Entscheidung zur Auswechslung des
  • auf Antrag des Beschuldigten voraussetzt, dass eine Mehrbelastung der Staatskasse ausgeschlossen ist

Arztpraxis: Kein Backup verpassen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 18.07.2018
Inhalt
  • Bloß kein Backup verpassen! Doch wer kümmert sich darum? Wer ist verantwortlich, wenn es doch

Investors of Envion-ICO still unsettled - Management Board of Envion AG contacts investors by email and lays accusations against the founders - CLLB Rechtsanwälte prepares lawsuits for investors of Envion AG

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.07.2018
Inhalt
  • by pointing out in its current email that the Smart Contract on which the token sale is based has
  • -Contract. According to the Management Board, this change has made it possible to forward tokens
  • Woestmann, IT forensic expert of the Blockchain Intelligence Group (BIG) was commissioned by the Executive
  • private address in Berlin, has not yet been answered.Investors at Envion should therefore check
  • intensified. However, no redemptions are currently being made to investors. In the email sent by

Identifizierung des Anrufers bei telefonische Kontaktaufnahme (§312a BGB)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2018
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof (I ZR 244/16) hat im Hinblick auf §312a Abs. 1 BGB entschieden, dass Im Fall
  • einer telefonischen Kontaktaufnahme mit einem Verbraucher lediglich die Identität des Unternehmers

Unlauterer Wettbewerb: Unzulässige Nutzung der Daten des Kehrbuchs durch Bezirksschornsteinfeger

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.07.2018
Inhalt
  • Tätigkeit von Bezirksschornsteinfegern: Mit dem OLG stellt ein aktives Umwerben der
  • Feuerstättenbetreiber durch den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger bezüglich der Auftragserteilung der im
  • die Pflicht zur unparteiischen Aufgabenerfüllung dar. Hiermit einhergehend ist dieses verhalten

§64 StGB: Hinreichende Aussicht auf Behandlungserfolg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018
Inhalt
  • in einer Entziehungsanstalt ist. Dabei hatte der Angeklagte in der Verhandlung noch den Wunsch
  • Behandlungserfolg im Sinne des §64 Satz 2 StGB),er Voraussetzung für die Anordnung der Unterbringung

Streitwert bei Abmahnung unwirksamer AGB nach Gesetz über Unterlassungsklagen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • Streitwert bei der Abmahnung unwirksamer AGB auf Grundlage des UKlaG pro Klausel regelmäßig mit
  • 2.500 Euro zu bemessen ist: Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs orientiert sich die
  • Beschwer in Verfahren nach dem Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen

Schmerzensgeld bei Veröffentlichung von intimem Foto

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2017
Inhalt
  • ohne Zustimmung der abgebildeten Person im Internet veröffentlicht wird und die abgebildete Person

Vorsicht bei Schein-Praxisgemeinschaften

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 05.04.2017

Zahnärzte: Aufpassen bei Formmängeln

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 23.06.2017
Inhalt
  • . Das wissen zunehmend auch die Patienten. Doch der Honoraranspruch ist nicht immer verloren - so der Bundesgerichtshof.Weiterlesen ›

Softwarerecht: Besichtigungsanspruch des Quellcodes bei Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.06.2017
Inhalt
  • Urkunde oder Besichtigung in Anspruch genommen werden, wenn er mit hinreichender Wahrscheinlichkeit
  • Zum Besichtigungsanspruch, der Besichtigung von Software bei einer im Raum stehenden

Frank Polster

Wettbewerbsrecht Europarecht IT-Recht