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Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 08.04.2018

Titel

Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2018)

Inhalt

-Themen dieser Woche (>>> Die Verständigung auf einen einheitlichen DSGVO-Ansatz ist Illusion

. Googeln ist längst ein Synonym für die Suche im Internet – und das Wort steht sogar im Duden. Dabei

in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

>>> Verfolger abschütteln >>> Suchmaschinen >>> Datenschutz bremst Lehrer

aus >>> Polizeiaufgabengesetz: Gift für unsere Gesellschaft >>> Zwei Faktor

Urheberrecht: Kein urheberrechtlicher Schutz für abgezeichnete Fotografie

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018

Inhalt

, dass Zeichnungen oder Gemälde in der Regel selbstverständlich urheberrechtlich geschützt sind. Es

ausreichend ist, wenn die Zeichnung über ein gewisses Mindestmaß an Individualität verfügt. Das bedeutet

, es ist Erforderlich, dass das … "Urheberrecht: Kein urheberrechtlicher Schutz für abgezeichnete Fotografie" weiterlesen

Keine wettbewerbsrechtliche Irreführung bei Kündigung Bausparkassenvertrag durch Bausparkasse

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018

Inhalt

Bausparkassenvertrages durch die Bausparkasse enthält in der Regel keine nachprüfbare Behauptungen als irreführende

Haftbefehl: Zu Verdunkelungsgefahr und Fluchtgefahr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.04.2018

Inhalt

begründet, er werde eine der in Abs. 2 Nr. 3 lit. a) bis c) umschriebenen, … "Haftbefehl: Zu Verdunkelungsgefahr und Fluchtgefahr" weiterlesen

Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens in der WEG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2018

Titel

Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens in der WEG

Inhalt

eines selbständigen Beweisverfahrens in der WEG" weiterlesen

AGB-Recht: Lange Vertragslaufzeit in AGB im kaufmännischen Verkehr

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2018

Titel

AGB-Recht: Lange Vertragslaufzeit in AGB im kaufmännischen Verkehr

Inhalt

Laufzeitvereinbarung von 72 Monaten bei Verträgen mit … "AGB-Recht: Lange Vertragslaufzeit in AGB im kaufmännischen Verkehr" weiterlesen

Der BGH konnte sich zur Vereinbarung langer Vertragslaufzeiten in AGB im kaufmännischen Verkehr

kaufmännischen Verkehr durchaus Berücksichtigung finden kann: Zu Recht hat das Berufungsgericht eine

äussern und deutlich machen, dass die maximale 2-jährige Vertragslaufzeit bei Verbrauchern im

Fernüberwachungsvertrag ist als Dienstvertrag einzuordnen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2018

Titel

Fernüberwachungsvertrag ist als Dienstvertrag einzuordnen

Inhalt

Fernüberwachungsvertrages als Dienstvertrag (§ 611 BGB) als rechtlich unbedenklich eingestuft. Dabei ist

ein solcher Vertrag durchaus gemischter Natur, man mietet einerseits die „Hardware“ und greift im

zurück. Nun gilt bei solchen … "Fernüberwachungsvertrag ist als Dienstvertrag einzuordnen" weiterlesen

Zum Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.04.2018

Titel

Zum Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben

Inhalt

Einem betriebsbedingt gekündigten Arbeitnehmer kann mit der Rechtsprechung des

oder unvorhergesehen eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit für den gekündigten … "Zum Wiedereinstellungsanspruch in Kleinbetrieben" weiterlesen

Strafrecht: Urteil muss sich zu Zahlungserleichterungen äussern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.04.2018

Inhalt

eine Zahlungsfrist oder Ratenzahlung auf eine ausgesprochene Geldstrafe zu bewilligen ist, ist es

Zahlungserleichterungen einen Bestandteil der Urteilsformel: Rechtsfehlerhaft ist (..) nicht über

Umsatzsteuer: Zurechnung bei eBay und Unternehmereigenschaft

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.04.2018

Inhalt

Finanzgericht (FG) Baden-Württemberg in Stuttgart entschied mit Urteil vom 26.10.2017, Az. 1 K 2431/17: Umsätze aus [...]

Abgasskandal OLG Köln: Installation eines Software-Updates steht Rückabwicklung des Kaufvertrags nicht im Weg

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.04.2018

Titel

Abgasskandal OLG Köln: Installation eines Software-Updates steht Rückabwicklung des Kaufvertrags nicht im Weg

Inhalt

ück, ihre Rechte geltend zu machen, da sie das Software-Update haben aufspielen lassen. &bdquo

Motor hatMünchen, 05.04.2018 - Händler und Autohersteller können sich bei Klagen im

Autokäufer deshalb keine Ansprüche mehr habe. Denn mit Beschluss vom 27.03.2018 hat das

auch trotz aufgespielten Updates für möglich hält (Az.: 18 U 134/17).Der Käufer

begründete er mit negativen Auswirkungen des Updates auf Verbrauch, CO2-Emissionen, Motorleistung

Sportrecht - Neue Literatur - Handbuch Fußball-Recht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.04.2018

Titel

Sportrecht - Neue Literatur - Handbuch Fußball-Recht

Inhalt

Deutschland, das sich in dieser Ausführlichkeit mit den juristischen Spielregeln des Profifußballs

das Handbuch um wichtige neue Schwerpunkte und Entwicklungen. Rechte, Vermarktung, Organisation Gut

fachlichen und rechtlichen Stand adressiert. · Rechte: Marketing- und Medienrechte

, Hospitality-Rechte, gewerbliche Schutzrechte sowie Erörterung der Rahmenbedingungen aus Kartell- und

Heute in der Post: Literatur für den Kanzlei-Schwerpunkt Sportrecht Als erstes Handbuch in

Zehn typische Fehler bei der Arbeitgeberkündigung – Teil 2

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.04.2018

Inhalt

im Urlaub ist. Für diesen Fall können sich die Gesellschafter vorab gegenseitig eine schriftliche

bürgerlichen Rechts“ (kurz: GbR): nur alle GbR-Gesellschafter gemeinsam dürfen kündigen; sie müssen also

rechtswirksam ist. Die nachfolgenden zehn Fehler können Arbeitgebern teuer zu stehen kommen, wenn der

ist nicht eindeutig formuliert Ein Kündigungsschreiben ist nicht der geeignete Ort für freundliche

Umschreibungen. Wer als Arbeitgeber mit beschönigenden Begriffen wie „Abschied“ oder „Ende des

Aus dem Alltag eines Anwalts: Über die Schwierigkeit, leicht verständliche Texte zu formulieren

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 03.04.2018

Inhalt

Bereits im letzten Jahr hatte ich über den Umstand berichtet, dass sich in unserer Kanzlei

regelmäßig Anrufer meldeten, die mit der Rechtsanwaltskanzlei Rainer Haas und Kollegen Kontakt aufnehmen

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Martin Garrix – Animals“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 03.04.2018

Inhalt

Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene

Ansprüche aus einer solchen Abmahnung richten sich gegen den Anschlussinhaber. In jedem Fall wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung…

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