Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 214 von 1169

§ 3 PTStiftG

Stiftungsvermögen
Inhalt
  • ände, Postwertzeichenarchive und sonstige Vermögensgegenstände). Dabei gehen mit den
  • entgeltlich abzugeben.(4) Erträgnisse des Stiftungsvermögens und sonstige Einnahmen sind nur im Sinne des Stiftungszwecks zu verwenden.

§ 2 RVermVG

Inhalt
  • Soweit Eigentum und sonstige Vermögensrechte eines Unternehmens mit eigener Rechtspersö
  • Eigentum und sonstige Vermögensrechte eines Unternehmens mit eigener Rechtspersönlichkeit

Inhaltsübersicht BBodSchV

Inhalt
  • 2.4.1 Böden, Bodenmaterial und sonstige Materialien 2.4.2 Bodenluft 2.5
  • Untersuchungsverfahren für Böden, Bodenmaterial und sonstige Materialien 3.1.1 Probenauswahl und
  • ;rzungsverzeichnis 5.1 Maßeinheiten 5.2 Instrumentelle Analytik 5.3 Sonstige
  • Abkürzungen 6. Normen, Technische Regeln und sonstige Methoden, Bezugsquellen
  • 6.1 Normen, Technische Regeln und sonstige Methoden 6.2 Bezugsquellen Anhang 2

§ 8 EnVKG 2012

Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen
Inhalt
  • , sonstige Produktinformationen sowie an die Werbung und sonstige Werbeinformationen erfüllt sind
  • ;nahmen, wenn sie den begründeten Verdacht haben, dass die Verbrauchskennzeichnung oder sonstige
  • erfolgten Überprüfungen fest, dass die Verbrauchskennzeichnung oder sonstige
  • oder unvollständige Verbrauchskennzeichnung oder sonstige Produktinformationen korrigiert

BGH - 1 StR 234/05

Bundesgerichtshof vom 09.11.2005
Inhalt
  • verneinte, sind noch tragfähig, auch hinsichtlich des Mordmerkmals der sonstigen niedrigen Beweggründe
  • nicht fern, dass der Täter aus sonstigen niederen Beweggründen handelte. Denn es ist im Grunde nichts
  • Feststellungen der Strafkammer zur subjektiven Seite der Mordmerkmale der Verdeckungsabsicht und der sonstigen
  • - so die Strafkammer - Mordmerkmale gerade nicht fern. Insbesondere das Mordmerkmal der sonstigen
  • , dass K. zu Argwohn fähig war. Auch sonstige niedrige Beweggründe vermochte die Strafkammer bei der

§ 81 SAG

Befugnis in Bezug auf in Drittstaaten belegene Gegenstände
Inhalt
  • Herabschreibung, die Umwandlung oder sonstige Abwicklungsmaßnahmen für die betreffenden
  • Übertragung, Herabschreibung, Umwandlung oder sonstige Abwicklungsmaßnahme herbeizufü
  • oder sonstige Abwicklungsmaßnahme. Hat die Abwicklungsbehörde die Übertragung
  • , Herabschreibung, Umwandlung oder sonstige Abwicklungsmaßnahme bereits angeordnet, so hebt sie diese rückwirkend auf.

§ 52 AbgG

Rechnungslegung
Inhalt
  • nach § 50 Abs. 1, b)sonstige Einnahmen; 2.Ausgaben:a)Summe der Leistungen an
  • Geschäftsbetriebes, h)Ausgaben für Investitionen sowie i)sonstige Ausgaben. (3) Die
  • , b)sonstige Vermögensgegenstände, c)Rechnungsabgrenzung; 2.Passivseite:a)Rücklagen
  • , b)Rückstellungen, c)Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, d)sonstige

Anlage 7 FkSolV 2013

(zu § 10 Absatz 1 Nummer 7)Meldevordruck zur Erfassung der Anteile an den in die Berechnung einbezogenen Finanzkonglomeratsunternehmen der Banken- und Wertpapierdienstleistungsbranche sowie der Versicherungsbranche– Anteile (FSA) –
Inhalt
  • Einbeziehung: (mögliche Einträge: BV KA, IGS, IE, VGS KA, VGS EA, E, KAG IGS, KAG, Sonstige)(1)(2)(3)(4
  • .Einlagenkreditinstitute 7.E-Geld-Institute 8.sonstige Kreditinstitute 9
  • .Finanzdienstleistungsinstitute10.Finanzholding-Gesellschaften11.sonstige Finanzunternehmen12.Anbieter von Nebendienstleistungen13
  • .Kapitalverwaltungsgesellschaften14.gemischte Finanzholding- Gesellschaften15.sonstige

Anlage 1 BerVersV 2006

Inhalt
  • änner 522 Frauen600 Pflegefallrisiko700 Dread Disease Risiko800 AUZ-Risiko900 Sonstiges 910 Ü
  • Sonstige Lebensversicherung19; 2001.1.7Kapitalbildende Lebensversicherung mit überwiegendem
  • ohne Sonstige Lebensversicherung19; 2001.2.5Kapitalbildende Lebensversicherung mit überwiegendem
  • )1125.2Raumfahrzeug-Haftpflichtversicherung1128Vz: Sonstige Sachversicherung (09, 10, 11, 12, 15, 16
  • , 17, 18, 21 und 23 insgesamt) 29Vz: Sonstige Schadenversicherung3; 7; 8; 9; 13; 16

Anlage MinÖlBewV 1988

zur Mineralölbewirtschaftungs-Verordnung Liste der Produkte gemäß § 1 Abs. 1
Inhalt
  • Basisöle Sonstige mineralische Öle für besondere Anwendung Sonstige Schmieröle

§ 14 KSpG

Duldungspflicht
Inhalt
  • Der Grundstückseigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben nach Maßgabe des
  • unberührt. Der Grundstückseigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haften nicht f

§ 51 IfSG

Aufsicht
Inhalt
  • ;ndigen Behörde. Er und der sonstige Berechtigte ist insoweit verpflichtet, den von der zustä
  • zugänglich zu machen, auf Verlangen Bücher und sonstige Unterlagen vorzulegen, die Einsicht

§ 316 SGB 3

Auskunftspflicht bei Leistung von Insolvenzgeld
Inhalt
  • oder Arbeitnehmer sowie sonstige Personen, die Einblick in die Arbeitsentgeltunterlagen hatten, sind
  • erforderlich sind.(2) Der Arbeitgeber, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie sonstige Personen

§ 956 BGB

Erwerb durch persönlich Berechtigten
Inhalt
  • (1) Gestattet der Eigentümer einem anderen, sich Erzeugnisse oder sonstige Bestandteile der
  • ümer, sondern von einem anderen ausgeht, dem Erzeugnisse oder sonstige Bestandteile einer Sache nach der Trennung gehören.

§ 17 LFGB

Verbote
Inhalt
  • Nutztieren gewonnenen Lebensmittel oder sonstigen Produkte zu beeinträchtigen,bb)durch in
  • ät der von Nutztieren gewonnenen Lebensmittel oder sonstigen Produkte zu beeinträchtigen,b
  • ;ttern, die geeignet sind, a)die Qualität der von Nutztieren gewonnenen Lebensmittel oder sonstigen