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§ 23 HGrG

Gewährleistungen, Kreditzusagen
Inhalt
  • (1) Die Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen, die
  • ürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen bedürfen der Einwilligung des

§ 17a HwWahlO

Inhalt
  • (1) Das Wählerverzeichnis, die Wahlberechtigungsscheine und sonstigen Wahlunterlagen sind so
  • ;rden, Gerichten und sonstigen öffentlichen Stellen und nur dann erteilt werden, wenn diese die

Nr 30 PreisLS

Steuern
Inhalt
  • Sonderkosten sind in den Kalkulationen auszuweisenaa)die auf den Lieferungen und sonstigen Leistungen
  • sonstigen Leistungen des Auftragnehmers gebundenen Umsatzsteuerminderungen sind zu berü

§ 38 SGG

Inhalt
  • Dienstaufsicht und die sonstigen Geschäfte der Gerichtsverwaltung. Es kann die allgemeine
  • Dienstaufsicht und die sonstigen Geschäfte der Gerichtsverwaltung auf den Präsidenten des Bundessozialgerichts übertragen.

§ 10 SKAGEG

Inhalt
  • (1) Das Vermögen (Eigentum und alle sonstigen Vermögensrechte) der nach den Vorschriften
  • getroffen sind, bleiben wirksam.(4) Dingliche Rechte an Grundstücken und sonstigen Sachen und

§ 18 SkAufG

Übungen im Luftraum
Inhalt
  • Koordinierungsverfahren, wie sie in den entsprechenden Gesetzen, sonstigen Vorschriften und Veröffentlichungen
  • Anmeldungs-, Zustimmungs- und Koordinierungsverfahren, wie sie in den entsprechenden Gesetzen, sonstigen

§ 149 StVollzG

Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur beruflichen Bildung
Inhalt
  • Betriebe und sonstigen Einrichtungen sind den Verhältnissen außerhalb der Anstalten
  • sonstigen Einrichtungen kann die technische und fachliche Leitung Angehörigen dieser Unternehmen übertragen werden.

§ 5 ZollVG

Sondervorschriften für Postsendungen
Inhalt
  • (1) Soweit Postsendungen nicht bereits nach Maßgabe des Zollkodex und sonstiger
  • Artikel 10 des Grundgesetzes wird für die Gestellung sowie für die Vorlegung sonstiger

Strenge Anforderungen zur Grundpreisangabe im Internethandel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.03.2013
Inhalt
  • - oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren in Fertigpackungen, offenen Packungen oder
  • sonstiger Preisbestandteile (Grundpreis) angeben, es sei denn, Grund- und Endpreis wären identisch.  Nach

Inhaltsübersicht AtDeckV 1977

Inhalt
  • § 1 Haftpflichtversicherung § 2 Sonstige finanzielle Sicherheit § 3
  • Schiffsreaktoren § 10 Sonstige kerntechnische Anlagen § 11 Stillegung von

§ 51 SchRegDV

Inhalt
  • sonstige Bezeichnung und die Gattung des im Bau befindlichen Schiffs; im Fall der Änderung der neue
  • Name, die neue Nummer oder sonstige Bezeichnung oder die neue Gattung; 2.in Spalte 2: der Bauort und

§ 9 GasNEV

Kostenmindernde Erlöse und Erträge
Inhalt
  • (1) Sonstige Erlöse und Erträge sind, soweit sie sachlich dem Netzbetrieb zuzurechnen
  • .Netzanschlusskosten,4.Baukostenzuschüsse oder5.sonstige Erträge und Erlöseder

§ 2 GrEStG 1983

Grundstücke
Inhalt
  • sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, 2
  • .Mineralgewinnungsrechte und sonstige Gewerbeberechtigungen, 3.das Recht des Grundstückseigentümers auf den

§ 7 ÖlSG

Strafvorschrift
Inhalt
  • Haftungsübereinkommens von 1992 oder in § 2 Abs. 1 vorgeschriebene Versicherung oder sonstige
  • . 2 Satz 1, jeweils in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Satz 2, eine Versicherung oder sonstige

§ 15 PostAGSa

Ausschüsse
Inhalt
  • Ausschuß - einen Personalausschuß und einen Ausschuß für sonstige Angelegenheiten. Den
  • sonstige Angelegenheiten durch ein Aufsichtsratsmitglied der Aktionäre geführt.