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Widerrufsrecht: Kein Wertersatz bei Widerruf und fehlerhafter Widerrufsbelehrung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.11.2018
Inhalt
  • wenn mit dem Gesetzeswortlauf ein Wertersatz grundsätzlich im Raum steht, gleichwohl dieser Anspruch
  • für den Verkäufer dann nicht im Raum steht, wenn die Widerrufsbelehrung nicht oder nicht
  • ordnungsgemäß erfolgt ist. … "Widerrufsrecht: Kein Wertersatz bei Widerruf und fehlerhafter Widerrufsbelehrung" weiterlesen

Arzt-Impressum auf der Homepage

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 25.06.2018
Inhalt
  • Was müssen und dürfen Ärzte/Zahnärzte eigentlich in das Arzt-Impressum und bei dem
  • Verantwortlichen in die Datenschutzerklärung schreiben? Anders gefragt: Was macht Sinn? Konkret wurde mir bereits
  • öfters die Frage gestellt, ob man in das Arzt-Impressum und die Datenschutzerklärung nicht noch

Mindestuntergrenze für Geldentschädigung bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.06.2018
Inhalt
  • Möglichkeit, es könne in der Zukunft aufgrund einer Internetveröffentlichung zu einer Beeinträchtigung

Facebook abschalten?

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 20.06.2018
Inhalt
  • Betreiben Sie eine Facebook-Fanpage? Dann ist dieses Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH
  • ) bestimmt interessant: Sie sind mit verantwortlich für den Datenschutz auf Facebook! EuGH, 05.06.2018
  • – C-210/16 So urteilte der EuGH am 05. Juni 2018: „Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist

Anwendungsbereich des NetzDG

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2018
Inhalt
  • und feststellen, dass dieser unklar und somit in jedem Fall auslegungsbedürftig ist. Dabei geht es
  • Netzwerkdurchsetzungsgesetzes („Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“, NetzDG) äussern

UWG: Widersprüchlichkeit von Widerrufsbelehrung bei verschiedenen Widerrufsempfängern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.06.2018
Inhalt
  • Widerrufsbelehrung als Widerrufsempfänger zuerst ein Unternehmen genannt ist, in der Muster
  • Das Oberlandesgericht Hamm (4 U 88/17) hatte die Frage zu klären, wie man damit umgeht, wenn in der
  • -Widerrufsformular dann aber ein anderes Unternehmen. In einem solchen Fall sei die Widerrufsbelehrung nicht

Gewerbsmäßige Urkundenfälschung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.09.2020
Inhalt
  • fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und Umfang zu verschaffen. Dabei reicht es mit dem BGH
  • Gewerbsmäßige Urkundenfälschung: Gewerbsmäßig im Sinne des § 267 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 StGB handelt
  • , wer eine Urkundenfälschung in der Absicht begeht, sich daraus durch wiederholte Tatbegehung eine

Notwendige Feststellungen im Strafurteil: Beweiswürdigung in den Urteilsgründen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.09.2020
Inhalt
  • Notwendige Feststellungen im Strafurteil: Ein Klassiker beim Bundesgerichtshof sind Urteile, die
  • sein. Dabei ist an den Grundsatz des § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO zu denken, demzufolge die Urteilsgründe […]

Würdigung des Gerichts beim die Aussage verweigernden Zeugen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.09.2020
Inhalt
  • In einer aktuellen Entscheidung hebt der Bundesgerichtshof hervor, dass man als Gericht auch non
  • -verbale Kommunikation, wie Mimik, in seiner Beweiswürdigung beachten kann und muss. Allerdings führt

Prozesskostenhilfe bei vorschneller Klage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2020
Inhalt
  • 4.5.2020, 1 Ta 59/20) entschieden.  Im Fall des LAG Köln hatte der Gegner überhaupt […]

Schadensersatz nach Sportunfall

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2020

Baugenehmigung: Genehmigungsbehörde prüft nicht Grundstücks-Eigentum

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.09.2020
Inhalt
  • Die Baugenehmigung wird unbeschadet der Rechte Dritter erteilt. Sie verleiht dem Bau- herrn daher
  • befugt ist, den Bau herzustellen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Beschluss
  • Zulässigkeit” garantiert noch keine Baugenehmigung Baugenehmigung: Erteilung ist unzulässig, wenn Bauwerk

Weihnachtsgeld

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.09.2020
Inhalt
  • Jährlich, wenn sich das Jahr dem Ende neigt, steht das Thema „Weihnachtsgeld“ bei vielen an: Im
  • . Ganz abhängig davon, wie es in den Tarif­ oder Arbeitsverträgen oder Betriebsvereinbarungen steht

Kündigung nur bei bestehendem Arbeitsverhältnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.09.2020
Inhalt
  • Eine Kündigungsschutzklage ist nur begründet, wenn zum Zeitpunkt der mit der Kündigung
  • festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst worden ist
  • Kündigungsvollmacht ist unwirksam Betriebsbedingte Kündigung: Fristlose Kündigung aus betriebsbedingten Gründen möglich!

Stealthing

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.09.2020
Inhalt
  • Das “Stealthing” ist eine Begrifflichkeit aus dem Sexualstrafrecht und beschreibt, dass ein Partner
  • Prostituierten Sexueller Missbrauch von Kindern: Ausziehen eines Kindes Kinderpornographische Schriften: Sexualbetontes Posieren ist sexuelle Handlung