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Filesharing: BGH-Urteil “Morpeus” des BGH im Volltext veröffentlicht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 11.04.2013

Filesharing-Abmahnung DigiRights Administration GmbH durch RA Daniel Sebastian “Kontor Top Of The Clubs Vol. 56″

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 11.04.2013
Inhalt
  • Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der

Filesharing-Abmahnung DigiRights Administration GmbH durch RA Daniel Sebastian “Michel Teló – Ai Se Eu Te Pego”

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 08.04.2013
Inhalt
  • Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt eine Filesharing-Abmahnung der

Facebook Funktion „Gefällt mir“ als Kündigungsgrund!?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.02.2013
Inhalt
  • beleidigt fliegt!? – Nicht immer!“ ausführlich über die Risiken unbedachter und vorsätzlicher Äußerungen
  • darüber zu entscheiden, wo die Grenzen der freien Meinungsäußerung enden und die Beleidigung beginnt
  • Sparkassenschwein Thomas und Ralf getauft. Eines Tages stehen alle Schweine vor dem Metzger.“ Hierdurch fühlten
  • sich die die Bank-Vorstände der Arbeitgeberin der Ehefrau, deren Vornamen Thomas und Ralf lauten
  • vorsah. Als die Arbeitgeberin jedoch Kenntnis von den Einträgen und „Gefällt mir“ Bekundungen erhielt

EUR 300,00 Streitwert für unberechtigte Nutzung eines Bildes in eBay-Auktion

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 22.02.2013
Inhalt
  • Rechtsschutz und das Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von
  • Hamm an und zog für die Bemessung des Unterlassungsanspruches den doppelten Wert einer Lizenz für die
  • . Interessant an dieser Entscheidung ist, dass der Kläger Fotograf ist und somit gute Argumente für
  • Berufsfotografen sind, jedenfalls keinen höheren Wert pro Bild veranschlagen können. Sicherlich sind – und auch
  • . Verbindliche Wertgrenzen wird es aller Voraussicht nach demnächst nicht geben, und dennoch festigt sich die

Wohnungsräumung – Neues Mietrecht erleichtert Vollstreckung gegen Dritte

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 22.02.2013
Inhalt
  • in sämtlichen Bereichen rund um die Themen Vollstreckungsrecht und Miet- und Immobilienrecht. Gerne
  • , Lebenspartner, Untermieter oder ein gar gänzlich unbekannter Dritter die Wohnung öffnet und dem
  • eine Person begonnen werden, die im Titel und in der Vollstreckungsklausel als Schuldner bezeichnet
  • ausgewiesenen Anspruchs erfolgt, und zwar für und gegen die im Titel genannten Personen“. Da sich der
  • diese im Räumungsrechtstreit mitverklagen und so einen Räumungstitel erstreiten. Bis zum

Doppelt verdienen – aber richtig!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.02.2013
Inhalt
  • dahin unwiderruflich, unter Anrechnung des Resturlaubs und bei Zahlung einer monatlichen Vergütung
  • . Über etwaige Zwischentätigkeiten in der Freistellungsphase und zu einer möglichen Anrechnung des damit
  • erzielten Verdienstes war nichts vereinbart. Und das war das Problem. Denn die Freistellung nutze
  • 17.10.2012 – 10 AZR 809/11). Und es verwarf dabei und mit teilweise sehr ausführlichen Begründungen
  • arbeitsgerichtlichen Vergleichs und nicht (mehr) § 615 S. 2 BGB. Dieser Fall und die Praxis zeigen, dass bei

Facebook – Massenabmahnung kann zulässig sein (Impressumspflicht)

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 09.02.2013
Inhalt
  • Ein IT Unternehmen mahnt 180 Konkurrenten wegen eines Verstoßes gegen die Impressumspflicht ab und

EU Richtlinie – zukünftig keine kostenlose Rücksendung von Waren

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 10.02.2013
Inhalt
  • Bereits im Oktober 2011 wurde eine EU Richtlinie mit dem Zweck der Förderung und Stärkung des

Keine GEZ Gebühr für Strafgefangene

Rechtsanwalt Andre Stämmler vom 10.02.2013

BGH: Für die werbliche Vereinnahmung eines Prominenten ohne dessen Zustimmung ist eine Lizenzgebühr zu entrichten

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • :   St.-Tropez – Als legendärer Playboy und weltberühmter Fotograf hat er ein Auge für die schönen Seiten
  • Heimathafen nicht fehlen. Entspannt sitzt der Millionär im Schatten, mit Polo-Shirt und Lesebrille
  • Kläger hat darin eine unzulässige werbliche Vereinnahmung seiner Person gesehen und die Beklagte auf
  • Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen. Die Beklagte ist dem entgegengetreten. Das
  • ). Auf die Berufung des Klägers hat das Berufungsgericht das Urteil des Landgerichts abgeändert und

OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL erreichbar ist

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • und wie folgt neu gefasst:   1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5.100 EUR nebst Zinsen
  • Verstoßes gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung auf Zahlung der vereinbarten Vertragsstrafe und
  • Anl. K1 wiedergegebene und von ihm als Lichtbildner gefertigte Lichtbild („Brainstorming”) auf der
  • Fotografen, Bilder zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung zu stellen und dadurch ihre Bekanntheit
  • zu steigern. Die Nutzer sind berechtigt, die Bilder herunterzuladen und zu nutzen. Dafür müssen sich

OLG Hamm: Onlinehändler haftet für Markenrechtsverstoß der von ihm beauftragten Preissuchmaschine

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • ent­fal­len wie die Wör­ter „zu be­nut­zen und/oder”. Die Be­klag­te trägt die Kos­ten der Be­ru­fung
  • ent­wi­ckelt und pro­du­ziert seit 1992 Elekt­ro­mo­bi­le und ver­treibt diese unter der seit dem 18.04.2000
  • Ge­sund­heits­we­sen. In ihrem Sor­ti­ment führt sie auch sog. Elekt­ro­mo­bi­le, Roll­stüh­le und Scoo­ter. Sie
  • „Ver­trag über die Teil­nah­me am T-N-Pro­gramm” mit der T Inc. und stell­te die­ser die ge­sam­ten Daten
  • und In­for­ma­tio­nen aus ihrem On­li­ne-Shop auto­ma­ti­siert zur Ver­fü­gung. Wegen der

Die letzten Worte in 2012

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.12.2012
Inhalt
  • Liebe Leserinnen, Mandantinnen und Kolleginnen (selbstverständlich auch die Herren),ich möchte mich
  • für ein erfolgreiches, spannendes und ereignisreiches Jahr 2012 bedanken! Meine Arbeit hat mir  in
  • diesem Jahr wieder viel Spaß bereitet. Ich hoffe, dass auch die Leserinnen dieses Blogs und die
  • und sei es nur ein paar vergnügliche Minuten.In diesem Sinne freue ich mich auf ein ebenso
  • ereignisreiches und spannendes Jahr 2013 und wünsche Ihnen allen alles Gute, einen unfallfreien guten Rutsch

LG Düsseldorf: Die Veröffentlichung von Nacktbildern ohne Befugnis begründet Anspruch auf Schmerzensgeld

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 30.12.2012
Inhalt
  • nachstehend (in schwarz-weiß) eingeblendet, zu veröffentlichen und zu verbreiten: 3. an die Klägerin
  • abgewiesen. 5. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Beklagten zu 90% und der Klägerin zu 10% auferlegt. 6
  • Schadenersatz-, Schmerzensgeld-, und Unterlassungsansprüche gegen die Beklagte wegen Veröffentlichung der
  • Herausgabe aller von ihr angefertigten Bilder und Vervielfältigungen.   Die Klägerin stand im Rahmen der
  • dieser Veröffentlichung und Verbreitung des Nacktfotos ab und forderte diese erfolglos zur