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§ 2 IRG

Grundsatz
Inhalt
  • oder sonstigen Sanktion ausgeliefert werden.(2) Ein Ausländer, der in einem ausländischen
  • Stelle dieses Staates zur Vollstreckung einer wegen der Tat verhängten Strafe oder sonstigen

§ 33 HOAI 2013

Besondere Grundlagen des Honorars
Inhalt
  • Prozent der sonstigen anrechenbaren Kosten und2.zur Hälfte anrechenbar mit dem Betrag, der 25
  • Prozent der sonstigen anrechenbaren Kosten übersteigt.(3) Nicht anrechenbar sind insbesondere die

§ 3 KoStrukStatG

Inhalt
  • ;ftigten Personen. (2) Bei Gruppen von Unternehmen und sonstigen Arbeitsstätten, bei denen ihrer Art
  • zur Kennzeichnung der Art der Unternehmen und sonstigen Arbeitsstätten erhoben, die zu einer

§ 30d PKDBSa

Beitragserstattung
Inhalt
  • Anwartschaft aus sonstigen Beiträgen (§ 30b) aus dem Arbeitsverhältnis bei dem beteiligten
  • Erstattung der Beiträge beantragen, sofern die Kasse noch keine Renten- oder sonstigen Leistungen

§ 5 VerschG

Inhalt
  • , kann für tot erklärt werden, wenn seit dem Untergang des Schiffes oder dem sonstigen die
  • Fahrt führen sollte, oder aus sonstigen Gründen anzunehmen ist, daß das Schiff schon früher untergegangen ist.

§ 1 BTGO1980Anl 1

Anzeigepflicht
Inhalt
  • eines sonstigen Gremiums einer Gesellschaft oder eines in einer anderen Rechtsform betriebenen
  • oder eines sonstigen Gremiums einer Körperschaft oder Anstalt des öffentlichen Rechts.4
  • , Aufsichtsrates, Verwaltungsrates, Beirates oder sonstigen Gremiums einer Gesellschaft oder eines in
  • , Aufsichtsrates, Verwaltungsrates, Beirates oder eines sonstigen Gremiums einer Körperschaft
  • sonstigen leitenden oder beratenden Gremiums eines Vereins, Verbandes oder einer ähnlichen

§ 9 EVG

Auskünfte
Inhalt
  • sonstigen öffentlichen Stellen auf Verlangen Auskünfte, insbesondere über Bestands
  • ;rden und sonstigen öffentlichen Stellen auf Verlangen von den Meldebehörden Vor- und
  • genannten Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen sind unter den dort genannten
  • Voraussetzungen auf Verlangen von anderen Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen ferner folgende
  • Satz 1 sind den für die Sicherung der Versorgung zuständigen Behörden und sonstigen

§ 16 ESG

Auskünfte
Inhalt
  • ;ndigen Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen auf Verlangen Auskünfte, insbesondere
  • Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen auf Verlangen von den Meldebehörden Vor
  • 1 genannten Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen sind unter den dort genannten
  • Voraussetzungen auf Verlangen von anderen Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen ferner
  • und sonstigen öffentlichen Stellen nach Zustimmung der für sie jeweils zuständigen

§ 12 REITG

Vermögens- und Ertragsanforderungen
Inhalt
  • gesamten Umsatzerlöse zuzüglich der sonstigen Erträge aus unbeweglichem Vermö
  • ;ssen mindestens 75 Prozent der Umsatzerlöse zuzüglich der sonstigen Erträge aus
  • stammen und b)darf die Summe der Umsatzerlöse zuzüglich der sonstigen Erträge aus
  • . (4) Zu den sonstigen Erträgen aus unbeweglichem Vermögen im Sinne des Absatzes 3 zä
  • in einer Nebenrechnung Bewertungsgewinne und -verluste im Sinne des Satzes 2 zu ermitteln und den sonstigen Erträgen hinzuzusetzen.

§ 66b TKG 2004

Preisansage
Inhalt
  • oder sonstiger Inanspruchnahme einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile
  • Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile unmittelbar im Anschluss an die Inanspruchnahme des Dienstes
  • Minute oder zeitunabhängig je Datenvolumen oder sonstiger Inanspruchnahme einschließlich
  • der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile sowie einen Hinweis auf die Möglichkeit

§ 4 RVermVG

Inhalt
  • (1) Die Wirksamkeit rechtsgeschäftlicher Verfügungen über Eigentum und sonstige
  • Eigentum und sonstige Vermögensrechte auf sich selbst, eine andere Gebietskörperschaft oder

§ 3 UmweltHG

Begriffsbestimmungen
Inhalt
  • , Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen
  • , Fahrzeuge und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen und b)Nebeneinrichtungen

§ 7 BImSchV 13 2013

Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe
Inhalt
  • )sonstigen gasförmigen Brennstoffen5 mg/m3,b)Kohlenmonoxid bei Einsatz von aa)Erdgas50 mg/m3,bb
  • )Hochofengas oder Koksofengas100 mg/m3,cc)sonstigen gasförmigen Brennstoffen80 mg/m3,c
  • von aa)50 MW bis 300 MW und bei Einsatz von aaa)Erdgas100 mg/m3,bbb)sonstigen gasförmigen
  • /m3,dd)sonstigen gasförmigen Brennstoffen35 mg/m3;2.kein Halbstundenmittelwert das Doppelte der

§ 7 HundVerbrEinfG

Einziehung
Inhalt
  • , so können 1.Hunde und sonstige Gegenstände, auf die sich die Straftat oder
  • Ordnungswidrigkeit bezieht, und 2.Hunde und sonstige Gegenstände, die durch die Straftat oder

Anlage 1 PrüfbV 2009

(zu § 60)SON01
Inhalt
  • aus dem sonstigen nicht zinsabhängigen Geschäft037 6. Allgemeiner Verwaltungsaufwanda
  • ) Personalaufwand038b) andere Verwaltungsaufwendungen039 7. Sonstige und außerordentliche Erträge und
  • , Sachanlagen und immateriellen Anlagewerten sowie aus Geschäften mit diesen Gegenständen044f)  andere sonstige
  • ) andere sonstige und außerordentliche Aufwendungen047 8. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag048 9
  • an Kunden113c) sonstige nachrangige Vermögensgegenstände1146. Fristengliederung der Forderungen und