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Handyauswertung durch die Polizei: Wie Ermittlungsbehörden arbeiten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.06.2020
Inhalt
  • übersetzt heisst: Wie in diesen schlechten Filmen, bei denen Profis das Fremdschämen neu lernen. So hilft

Darknet

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.06.2020
Inhalt
  • Was ist das Darknet – Risiko beim Einkaufen im Darknet: Das so genannte “Darknet” nimmt im IT
  • -Strafrecht eine zunehmende Bedeutung ein und ist – nicht zuletzt wegen diverser Darstellungen in
  • Fernsehsendungen – auch mit zahlreichen Mythen versehen. Ich möchte hier aus anwaltlicher Sicht einige

Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Hausdurchsuchung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2020
Inhalt
  • Mit Beweisverwertungsverboten ist die Rechtsprechung in Deutschland im Zuge der hier vertretenen
  • “Gefahr im Verzug” angekommen hat. Die Annahme eines Beweisverwertungsverbots ist jedenfalls … „Beweisverwertungsverbot bei rechtswidriger Hausdurchsuchung“ weiterlesen
  • führen. Insbesondere ist dies ein Streitfall, wenn die Staatsanwaltschaft nicht nachvollziehbar

Welche Räume dürfen bei einer Hausdurchsuchung durchsucht werden?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.06.2020
Inhalt
  • Durchsuchungsbeschluss Um diese Frage zu klären, ist immer zuerst in den Durchsuchungsbeschluss zu blicken, hier
  • Welche Räume dürfen Durchsucht werden: Bei dem Beschuldigten darf mit §102 StPO die Durchsuchung
  • ist genau … „Welche Räume dürfen bei einer Hausdurchsuchung durchsucht werden?“ weiterlesen

Approbation nach Medizinstudium in Polen

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 01.02.2020
Inhalt
  • Approbation in Deutschland? Das ist derzeit umstritten. Denn die deutschen Approbationsbehörden
  • Das Medizinstudium lässt sich in Polen auf Deutsch, Englisch und Polnisch absolvieren. Das nutzen
  • deutsche Medizinstudenten für ihren ärztlichen Abschluss in Polen. Doch erhalten Sie dann auch die
  • wie einen Nachweis [...] Der Beitrag Approbation nach Medizinstudium in Polen erschien zuerst auf Dr. Andreas Staufer.

Fristlose Kündigung wegen Missbrauchs von Kundendaten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 29.01.2020
Inhalt
  • Ein IT-Mitarbeiter ist verpflichtet, sensible Kundendaten zu schützen und darf diese nicht zu
  • anderen Zwecken missbrauchen. Ein Verstoß gegen diese Pflichten rechtfertigt in der Regel eine fristlose

Vorbringen des Mitverschuldens bei Feststellungsklage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.01.2020
Inhalt
  • Mitverschuldenseinwendungen bezüglich Schadenspositionen erfassen und die entsprechende Partei im Betragsverfahren mit
  • haftungsbegründende Kausalität und damit den Grund des geltend gemachten Anspruchs betreffen, bereits im […]

Keine Hinweispflicht bei Produktkauf auf bevorstehenden Modellwechsel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.01.2020
Inhalt
  • Nachfolgemodell vorgestellt. Da ärgert man sich und will den Kaufvertrag rückabwickeln, doch: So einfach ist

Einfluss technischer Norm auf Produktsicherheit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.01.2020
Inhalt
  • - und gesundheitsgefährdend im Sinne von § 3 II ProdSG anzusehen ist, weil eine ggfs. zu beachtende
  • technische Norm nicht erfüllt ist. Im Sachverhalt ging es […]

Förmliche Einziehung bei Verzicht nicht zwingend nötig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.01.2020
Inhalt
  • ) förmliche Entscheidung notwendig ist. Es zeigte sich recht […]
  • Inzwischen sollte die Reform der Einziehung aus dem Jahr 2017 durchweg in der Praxis angekommen
  • – anders als früher – im Fall eines erklärten Verzichts des Angeklagten gleichwohl eine (tenorierte

Veröffentlichung eines Fotos auf Facebook-Fanpage von Partei

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.01.2020
Inhalt
  • Das Verwaltungsgericht Hannover (10 A 820/19) konnte – zu Recht – klarstellen, dass Parteien
  • überlegen müssen, wie sie mit Fotos von Parteiveranstaltungen umgehen. Dabei ist das Interessante

Keine Mahnung für Arztrechung über Arbeitgeber

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.01.2020
Inhalt
  • Versendet ein Arzt eine Rechnung über die Behandlung mit Botox-Spritzen über den Arbeitgeber der
  • dagegen Bagatellschäden, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) mit heute

Keine Überwachung des ruhenden Verkehrs durch private Dienstleister

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.01.2020
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (2 Ss-Owi 963/18) hat in einer Grundsatzentscheidung die
  • ermittelten Beweise unterliegen einem absoluten Verwertungsverbot, entschied das OLG mit heute
  • veröffentlichtem Beschluss.  Der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main (Stadt Frankfurt) hatte als Ortspolizeibehörde wegen unerlaubten Parkens im eingeschränkten […]

Aufforderung zur Bezahlung nicht bestellter Dienstleistungen ist irreführend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.01.2020
Inhalt
  • Eine Aufforderung zur Bezahlung nicht bestellter Dienstleistungen ist als irreführende
  • geschäftliche Handlung im Sinne des UWG anzusehen, wenn der angesprochene Verbraucher der Aufforderung die
  • steht mit dem BGH (I ZR 216/17) nicht entgegen, dass der Unternehmer bei der […]

Werberecht: Unzulässigkeit der Werbung mit nicht vorhandenem Standort

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.11.2018
Inhalt
  • eines Unternehmens, welches Leistungen beim Kunden selbst erbringt, mit einem bestimmten Standort
  • dann irreführend ist, wenn sich Inhaber oder Mitarbeiter des Unternehmens an diesem beworbenen Ort
  • Ort beim … "Werberecht: Unzulässigkeit der Werbung mit nicht vorhandenem Standort" weiterlesen