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KG, Beschluss vom 11. August 2009, 5 W 88/09

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 01.10.2014

Inhalt

Tenor 1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Kammer für Handelssachen 97 des Landgerichts Berlin vom […]

Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen “Scooter Feat. Wiz Khalifa – Bigroom Blitz”

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 01.08.2014

Inhalt

Die DigiRights Administration GmbH lässt sich unserer Kenntnis nach derzeit von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin vertreten und durch diese […]

Medsonet, Christliche Leiharbeit, Anwaltswerbung und kein Ende

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 06.06.2011

Inhalt

reine politische Propaganda. Ver.di sollte da ganz still sein. In Berlin klagt gerade ein Tagelöhner

-hamburg-medsonet-ist-nicht-tariffaehig Die Rechtslupe zur jüngsten Entscheidung des ArbG Berlin

-330200 ArbG Berlin beim Beck-Blog: http://blog.beck.de/2011/05/30/arbg-berlin-leiharbeitnehmer-koennen

Mit 1,54 m zu klein für den Polizeidienst?

Thorsten Blaufelder vom 27.06.2017

Inhalt

Die Vorgaben zur Mindestgröße von Bewerberinnen und Bewerbern für den Polizeidienst in Berlin sind

nicht zu beanstanden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Montag, 26.06.2017

Aufnahme in den Polizeidienst zum April 2017 beworben. Der Polizeipräsident Berlin lehnte dies

Beschwerde eingelegt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat allerdings bereits in einem

Anlage RVermG

(zu § 12 Abs. 1)

Inhalt

;nchen III. Berlin 1. Eisenbahn-Betriebs-Gesellschaft Tegel-Borsigwalde

mbH, Berlin 2. Reichsanstalt für Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht GmbH i.L

., Berlin 3. Tempelhofer Feld AG für Grundstücksverwertung, Berlin

§ 1 VermG

Geltungsbereich

Inhalt

ürgern der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) sowie von juristischen Personen mit Sitz in

der Bundesrepublik Deutschland oder Berlin (West), die Staatsorganen der Deutschen Demokratischen

Anordnung BK/O (49) 180 der Alliierten Kommandantur Berlin vom 26. Juli 1949 (VOBl. für Groß

;-Berlin I S. 221) vermutet.(7) Dieses Gesetz gilt entsprechend für die Rückgabe von Verm

§ 1 FinAusglG2004DV 1

Vollzug der Umsatzsteuerverteilung und des Finanzausgleichs im Ausgleichsjahr 2004

Inhalt

. Berlin - Brandenburg - Bremen - Hamburg 92,6 v. H. Hessen 84,1 v. H

unverzüglich durchzuführen.(3) Berlin, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern

monatlichen Vorauszahlungen an Berlin 37.694.000 Euro, an Brandenburg 134.557.000 Euro, an Bremen

Fonds "Deutsche Einheit" wird außer auf Berlin (West) vorläufig auch auf die anderen

(zu § 8 Absatz 1 Satz 5)Unterscheidungszeichen der Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, der Bundesministerien, der Bundesfinanzverwaltung, der Bundespolizei, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, der Bundeswehr, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen

Inhalt

Bundesverfassungsgerichts(Zulassungsbehörde Berlin; Zulassungsbehörde Bonn, Stadt; für BD 16 Kfz

(Zulassungsbehörde Berlin)BBLBrandenburg Landesregierung, Landtag und Polizei(Zulassungsbehö

(Zulassungsbehörde Berlin, Zulassungsbehörde Bonn, Stadt)Unterscheidungszeichen des

;sidenten des Deutschen Bundestages (Zulassungsbehörde Berlin)

Keine Sozialhilfe für ein Bestattungsunternehmen zur Durchführung einer Bestattung

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 10.03.2014

Inhalt

Sozialgericht Berlin durch ein inzwischen rechtskräftig gewordenes Urteil zumindest eins klar: Das

Berlinerin mit dem klagenden Bestattungsunternehmen aus Berlin-Schöneberg einen Vertrag über eine

Sozialgerichts Berlin (in der Besetzung mit einer Berufsrichterin und zwei ehrenamtlichen Richtern) die

Sozialhilfeträger abwälzen könne.Sozialgericht Berlin, Urteil vom 14. November 2013 (S 88 SO 1612/10); PM vom 21.02.2014

Immobilienmakler: Doch keine Courtage im Vorkaufsfall?

Rechtsanwalt Mathias Münch vom 30.01.2015

Inhalt

Landgerichts Berlin nicht zu Lasten eines vorkaufsberechtigten Mieters gelten, wenn sie nur vorgenommen

Berlin, Urt. v. 1.8.2013 – 20 O 44/13 In dem vom Landgericht Berlin entschiedenen Fall hatte eine

Mathias Münch BRL BOEGE ROHDE LUEBBEHUESEN, Berlin ► Dieser Artikel bei Anwalt24.de. ► Dem Autor

OEG-Rente für DDR-Dopingopfer

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 03.10.2013

Inhalt

gewähren.Die 1968 geborene Klägerin aus Berlin besuchte von 1982 bis 1988 in der DDR eine Kinder- und

habe.Im Juli 2007 hat die Klägerin hiergegen vor dem Sozialgericht Berlin Klage erhoben. Das

angehört worden war, entschied die 181. Kammer des SG Berlin durch Urteil teilweise zugunsten der

Schädigungsfolgen einen Grad der Schädigung (GdS) von 50 ausgemacht haben. Sozialgericht Berlin, Urteil vom 27. September 2013 (S 181 VG 167/07)

Verwendung des "TM"-Zeichens

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.07.2013

Inhalt

; eine Verwechslung mit dem "R im Kreis" ist nicht zu befürchten, so das Kammergericht Berlin. "R im

Wettbewerb (kurz: UWG) verklagt. Nun musste das Kammergericht Berlin über die Zulässigkeit der

Verwendung des Zeichnens entscheiden. KG Berlin zur Zulässigkeit des "TM"-Zeichens Die Richter kamen zu dem

Zeichens zu verbieten, verneinten die Richter. KG Berlin, Urteil vom 31.5.13, Az. 5 W 114/13

Verstoß gegen EnVKV

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.05.2013

Inhalt

Das Kammergericht Berlin hatte am 30.04.2013 als Berufungsgericht in einem Rechtsstreit über

erkennende Senat des Kammergerichts Berlin hat in seinem Urteil vom 30.04.2013 die Berufung für zulässig

Kammergericht Berlin ist für eine Inbetriebnahme, die ein Gerät zum „Gebrauchtgerät“ macht, mehr

, die zugestandene Vertragsstrafe zu zahlen, befreien. KG Berlin, Urteil vom 30.04.2013, Az. 5 U 35/12

§ 1 BauArbbV 9

Zwingende Arbeitsbedingungen

Inhalt

ße 55 – 58, 10117 Berlin, und dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., Kurf

ürstenstraße 129, 10785 Berlin, einerseits, sowie der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt

(XXXX) BKOrgErl1995Bek

Inhalt

, Bauwesen und Städtebau wird beauftragt, den Umzug in die Hauptstadt Berlin und den Ausgleich

;ftsbereich des Bundesministeriums des Innern die Zuständigkeit für den Arbeitsstab Berlin/Bonn auf