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IAPP Konferenz München: Auftakt mit Thomas Kranig und Lothar Determann

Dr. Sebastian Kraska vom 01.07.2018
Titel
  • IAPP Konferenz München: Auftakt mit Thomas Kranig und Lothar Determann
Inhalt
  • (International Association of Privacy Professionals) ist mit fast 40.000 Mitgliedern die weltweit größte
  • Datenschutzaufsicht in Bayern. Herr Professor Lothar Determann ist Partner bei Baker &
  • Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • 2018“ am 18. und 19. September 2018 in München findet am Vorabend den 17. September 2018 eine
  • Abendveranstaltung mit Herrn Thomas Kranig, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht

Gewährung einer Garantie erfordert Informationspflichten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.06.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 11.01.2018, Az. 6 U 150/17 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass
  • es nicht ausreichend ist, auf einer Verpackung eines Produktes lediglich den Schriftzug „3 Jahre
  • Garantie“ abzudrucken, wenn sich in der Verpackung selbst nicht weitere Hinweise zu der gewährten
  • sie geknüpft seien. Verpackung mit Aufschrift „3 Jahre Garantie“Die Antragstellerin vertreibt
  • Briefkästen mit beleuchteten Hausnummern. Sie behauptete einen Wettbewerbsverstoß einer...

OLG Karlsruhe: Facebook darf Kommentar über zu internierende Flüchtlinge als "Hassrede" einstufen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • in mindestens hundert Fällen unter anderem Postings von Politikern und Medien mit dem Satz
  • Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Beschluss vom 25.06.2018, Az. 15 W 86/18 -entschieden
  • : "Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land verlassen!" ist nicht vom Grundrecht auf
  • Meinungsfreiheit gedeckt. Es ist nicht zu beanstanden, wenn Facebook das Posting: "Flüchtlinge: So
  • Kommentar Der Antragsteller, ein Facebook-Nutzer, kommentierte in den vergangenen zwei bis drei Jahren

Kanzlei Fechner Legal mahnt für Anna Neetzel Urheberrechtsverletzungen ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für IT-Recht zu führen; daneben auch noch den Titel des
  • Verbreitungsrecht aus § 17 UrhG sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung aus §19a UrhG vorgeworfen
  • , ich habe hier dazu berichtet, hatte sich in dem Urteil vom 13.02.2014, Az. 22 U 98/13      mit der
  • Onlinerechtes beschäftigt,  beraten lassen. Rechtsanwalt Jan Gerth, Inhaber der  IT-Kanzlei Gerth
  • telefonisch informieren können, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in

LG Hamburg - Unterlassungsanspruch nach Veröffentlichung privater Aufnahmen im Internet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Titel
  • LG Hamburg - Unterlassungsanspruch nach Veröffentlichung privater Aufnahmen im Internet
Inhalt
  • Zurschaustellung privater Aufnahmen im Internet einem auf das Recht am eigenen Bild gestützten
  • im Internet steht einem auf das Recht am eigenen Bild gestützten Unterlassungsanspruch nicht
  • betroffen sind, jeweils ihr Recht am eigenen Bild. Jedenfalls im Rahmen einer Interessenabwägung sei
  • Personen befriedigen. Der Informationsgehalt einer Bildberichterstattung ist im Gesamtkontext, in
  • elterliche Zuwendung ihrer Mutter zu sehen ist. Dass dies jeweils im Umfeld des Kinderfestes, mithin in

LG Frankfurt a.M. - Löschungsanspruch bei Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • .). Hier ist das Schutzinteresse aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG mit dem Recht auf Meinungsfreiheit
  • . Der Beklagte ist noch im Besitz von solchen Fotografien, jedenfalls in Kopie. Ferner ist der
  • in Anlage K6 Bezug genommen.                Die Klägerin ist nebenberuflich als Model tätig. Im
  • Intimsphäre umfasse auch das Recht, selbst darüber entscheiden zu können, ob, in welcher Form und wem
  • Klägerin in einer bundesweit erscheinenden Zeitschrift mit Aktaufnahmen an die Öffentlichkeit getreten ist

LG Lübeck: Google muss Ein-Sterne-Negativ-Bewertung löschen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • Text enthält. Das Landgericht Lübeck hat in einem solchen Fall dem Kläger recht gegeben und Google
  • Google Maps erscheint. Auch wenn die Bewertung mit einem Stern keinen Text enthalte, falle sie nicht
  • dem Dienst Google+ ein registriertes Profil anlegen, über das wiederum in Google Maps zusätzliche
  • , können dort dann Bewertungen abgeben. In dem in Lübeck verhandelten Fall hatte ein unbekannter Nutzer
  • das Gericht. In diesem Fall überwiege das Schutzinteresse des Betroffenen, betonten die Richter. Wer

Filesharing - Waldorf Frommer und der Greatest Showman

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.06.2018
Inhalt
  • keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT-Kanzlei Gerth hat Erfahrung mit mehr
  • Frommer Rechtsanwälte werden in der IT-Kanzlei Gerth nahezu täglich bearbeitet. Für den Fall
  • Zirkuspionier und Politiker. Er machte seine Lehre in kleinen Einzelhandelsgeschäften im
  • verkaufte Lotterielose in mehreren Annahmestellen und gründete eine Zeitung. 1834 zog er mit seiner Frau
  • der USA. Im Rahmen der Golden Globe Awards 2018 war der Film in drei Kategorien nominiert und This

Bio-Kontrollnummer des Herstellers ist anzugeben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.06.2018
Titel
  • Bio-Kontrollnummer des Herstellers ist anzugeben
Inhalt
  • In einem aktuellen Fall hat das Landgericht Gießen mit Beschluss vom 13.06.2018 unter dem
  • diesen Wein mit den Bezeichnungen „Bio“ oder „Öko“ bewirbt, in unmittelbarem räumlichen Zusammenhang
  • mit der Werbung (auch) die Codenummer der Kontrollbehörde oder Kontrollstelle anzugeben hat, die im
  • Aktenzeichen 6 O 20/18 entschieden, dass ein Onlinehändler, der im Internet Wein zum Verkauf anbietet und
  • Sinne von Art. 24 Abs. 1 lit. a) VO (EG) Nr. 834/2007 für die Kontrolle desjenigen Unternehmens

Wie darf man der Erbschaft in Russland annahmen oder ausschlagen?

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 27.06.2018
Titel
  • Wie darf man der Erbschaft in Russland annahmen oder ausschlagen?
Inhalt
  • ;cklich vor Notar in Russland schriftlich erklärt werden. Der Rückruf von der Ausschlagung ist
  • Nachlassgericht, wie man es aus Deutschland kennt, existiert nicht.ErbschaftssteuerNach russischem Recht
  • In Russland geht der Nachlass auf den Erben kraft Gesetzes zum Todeszeitpunkt über. Ab dem
  • annehmen oder ausschlagen. Die Fristverlängerung darf in den bestimmten Fällen aufgrund des
  • Gerichts Urteil erledigen. Vorsichtig! Betreff ausländische Personen ist diese Ordnung gü

OLG Dresden zum Gegendarstellungsverlangen bezüglich Internet- und Rundfunkbeitrag

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • Beitrags, nicht aber in der zuvor im Rundfunk ausgestrahlten Fassung enthalten ist, kann nicht mit einem
  • . II. Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht entschieden, dass dem Antragsteller kein Anspruch
  • Leitsatz: Eine Tatsachenbehauptung, die nur in der im Internet bereitgehaltenen Fassung eines
  • erweiterten Beitrag in das o.a. Internetangebot ein, in dem – anders als im TV-Bericht – der Rechtsanwalt
  • Antragsgegnerin mit Schreiben vom 28.1.2017 auf die unterschiedlichen Versionen in Rundfunk und

BGH: Arztbewertungsportal Jameda muss Daten und Bewertung von Arzt löschen da kein neutraler Informationsmittler - Premium-Kunden werden bessergestellt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • ).         Betroffen ist der Kläger darüber hinaus in seinem von Art. 12 Abs. 1 GG geschützten Recht
  • Berufungsgerichts ist auch im vorliegenden Fall davon auszugehen, dass die Beklagte in dem von ihr
  • Bereich, in dem sich die persönliche Entfaltung von vornherein im Kontakt mit der Umwelt vollzieht. Nach
  • allgemeine Persönlichkeitsrecht zwar auch im Bereich der Sozialsphäre das Recht auf Selbstbestimmung
  • ). Dies steht im Streitfall nicht in Rede.    Im Übrigen ist der Kläger den oben dargestellten

OLG Hamm - Ärztebewertungsportal Jameda muss falsche Tatsachenbehauptungen in Arztbewertung eines Nutzers löschen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Titel
  • OLG Hamm - Ärztebewertungsportal Jameda muss falsche Tatsachenbehauptungen in Arztbewertung eines Nutzers löschen
Inhalt
  • Das OLG Hamm hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit Urteil vom 13.03.2018, Az
  • Verfügungsklägerin ist eine in X tätige Zahnärztin, die bei dem Ärztebewertungsportal ###.de registriert ist. In
  • Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen. II. Die Berufung ist teilweise begründet. 1. Der
  • Verfügungsgrund ist gegeben. Die am 23. 6. 2017 in das Portal eingestellten Wertungen sind der
  • am Schutz seiner sozialen Anerkennung und seiner Berufsehre einerseits mit der in Art. 5 Abs. 1 GG

OLG Dresden - Jameda macht sich rechtswidrige Bewertungen zu eigen und haftet als unmittelbarer Störer

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.06.2018
Inhalt
  • II; jeweils mwN). Im Streitfall ist das Schutzinteresse des Klägers mit dem in Art. 5 Abs. 1 Satz 1
  • . Er ist zwar mit der Bewertung verknüpft, jedoch nicht in der Weise, dass er entscheidend durch
  • Einstufung als Meinungsäußerung ist. Im Vordergrund dieses Aussageteils steht vielmehr die mit der
  • Anspruch genommene Verwirkung der Meinungsfreiheit kommt hier erst recht nicht in Betracht. 4. Der
  • Anonymität der Bewertung kann aber nicht dazu führen, dass Rechte des Betroffenen im größeren Umfang

Heute ab 15:00 Uhr geschlossen – aus Gründen!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 27.06.2018
Inhalt
  • deutsche Fußball-Nationalmannschaft, bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland gegen das Team