Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666

Seite 204 von 2512

Google hilft: Pflege der digitalen Identität

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.06.2011
Inhalt
  • im Internet” erweitert (zum Betrachten ist ein Google-Account nötig). Darüber kann man zum einen
  • sich selbst” ist ebenso profan wie sinnvoll – und keineswegs selbstverständlich. Spätestens im Bereich
  • Identität” im Internet pflegen möchte. Dazu wurde als erstes das Google Dashboard um den Punkt “Ich
  • Benachrichtigungen verwalten, wenn irgendwo im Netz persönliche Daten auftauchen – und es gibt Links zu
  • “So schützen Sie ihren Ruf im Internet” gelesen haben. Schon der erste Hinweis, “Suchen Sie nach

Werberecht & Ausblick: Google Rankingfaktoren 2011

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2011
Inhalt
  • , wird in gleichem Maße zunehmen. Hinweis: Nochmals ist dringend davor zu warnen, zu leichtfertig mit
  • Maßnahmen (etwa in sozialen Netzen) rechtlich im Auge haben. Kurzum: Der Bereich möglicher
  • Rechtsfragen im Zusammenhang mit sozialen Netzen dabei weiter erheblich an Boden gewinnen. Die
  • einzelner Wörter in Domain, Title-Tag und im Content zur Kenntnis nimmt, wird es verlockend sein
  • , hier mit fremden Begrifflichkeiten zu arbeiten. Davon ist ohne entsprechende juristische Prüfung nur

Neue Verbraucherrechte-Richtlinie auf dem Weg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.06.2011
Inhalt
  • Staaten erst in nationales Recht umgesetzt werden muss – wird sowohl für Verbraucher als auch für Online
  • setzen, um sodann zurück zu treten. Hierzu ist festzuhalten, dass Lieferfristen. Im Fall des
  • bereits mehrfach hier im Blog angegriffen und die Sinnhaftigkeit erheblich in Zweifel gezogen
  • scheint in ihrem Beschluss nur noch Formsache zu sein. Die Richtlinie – die durch die einzelnen
  • Widerrufsbelehrung anstehen. Im Kern geht es um zwei Aspekte: Europaweite Vereinheitlichung der

BGH zur Schuldminderung bei Lernbehinderten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2011
Inhalt
  • StGB ziehen. Mit dem BGH ist festzuhalten, dass auch wenn eine Lernbehinderung grundsätzlich keine
  • : “Sonderschulen”). Alleine in der Stadt Aachen gibt es vier Stück mit insgesamt etwa 1000 Schülern – selbst die Stadt Alsdorf hält eine solche Förderschule bereit.
  • Der Bundesgerichtshof (3 StR 108/11) hat sich wieder einmal mit der Frage der Schuldminderung nach
  • Schwachsinns unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln”. Nun
  • ging es beim BGH um einen Lernbehinderten und die Frage, ob er unter “Schwachsinn” im Sinne des §20

Aktuelles zur Videoüberwachung von Arbeitnehmern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.06.2011
Inhalt
  • . werden kann, da er unauffällig, ja gar versteckt ist, reicht nicht aus und begründet eine
  • kommt im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses ausnahmsweise nur in Betracht, wenn ausreichend konkrete
  • Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat sich gleich in zwei Entscheidungen (11 Ca 7326/10 und 9 BV 183/10
  • ) mit der Zulässigkeit von Videoüberwachung am Arbeitsplatz beschäftigt und kam zu folgenden
  • regelmäßig der Hinweis, dass man solche Maßnahmen nur mit juristischer Beratung aufnehmen soll. Denn

Datenschutzkontrollen in NRW sollen zunehmen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.07.2011
Inhalt
  • Ort steigen sollen. Damit liegt NRW im Trend, zunehmend ist aus den Bundesländern zu vernehmen, dass
  • speziell bei Videoüberwachung, wie diese ausgestaltet ist. Unternehmen können sich dabei problemlos im
  • Es ist soweit: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat angekündigt, dass die Kontrollen vor
  • verschärft Kontrollen bei Unternehmen vor Ort stattfinden werden. Dabei ist davon auszugehen, dass
  • ist m.E. davon auszugehen, dass man gerade auch Daten erhebende Stellen des Alltags zielgerichtet

Steuerabzug Vertragsarztsitz

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer vom 04.07.2011
Inhalt
  • Ist ein Vertragsarztsitz steuerlich abziehbar? Der Bundesfinanzhof (BFH) in München wird diese
  • der Kaufpreis für die Arztpraxis insoweit steuerlich abziehbar ist. Der BFH hat diese Frage zwar
  • bereits am 22. Februar 2011 in einem Gerichtsbescheid zugunsten der Ärzte entschieden. Die
  • Finanzverwaltung jedoch verlangt eine mündliche Verhandlung; damit ist der Gerichtsbescheid hinfällig. Der BFH
  • muss mit mündlicher Verhandlung entscheiden. Mehr zur steuerlichen Geltendmachung des Kaufpreises

Aufruf: Schicken Sie uns Ihre “Abzock-Schreiben”!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.07.2011
Inhalt
  • von unserer Zusage, die Schreiben im Fall einer Veröffentlichung zu anonymisieren). Eine Beratung
  • per Fax an die Nummer 03222-9983529 (Das ist nicht unser Kanzleifax! Nur für diese Zusendungen!)

Werberecht: Einwilligung für Werbe-SMS von engem Familienmitglied nicht ausreichend

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.12.2011
Inhalt
  • Das OLG Köln (6 W 99/11) hat sich mit einer Werbe-SMS zu beschäftigen, die auf ausdrücklichen
  • Vorinstanz, LG Köln, 31 O 212/11 – dass eine Einwilligung des Anschlussinhabers notwendig ist und auch
  • nicht durch die von nahen Angehörigen ersetzt werden kann:§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG in seiner geltenden
  • wird regelmäßig der Anschlussinhaber anzusehen sein. [...]Nicht ausreichend ist jedenfalls die

Streitwert bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung: 15.000 Euro?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.12.2011
Inhalt
  • mit dran. Dabei ist zunehmend festzustellen, dass jedenfalls bei Abmahnungen durch Mitbewerber die
  • Der Streitwert bei Abmahnungen wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung ist immer wieder
  • . Jedenfalls 15.000 Euro erschienen dem OLG Frankfurt a.M. keineswegs zu hoch in diesem Fall.Hinweis
  • : Die Rechtsprechung zu dem Thema ist zunehmend diffus und wird für viele Shop-Betreiber schwer
  • nachvollziehbar sein. Das OLG Hamm (4 W 19/07) etwa äusserte hinsichtlich der Problematik in einem

Zu hohe Handy-Rechnung: Zum Zahlungsanspruch

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.12.2011
Inhalt
  • . Der Grund: Auch wenn es als “by call” beworben wurde, stand zugleich im Vertrag (in Fettdruck
  • war sie in Kenntnis des vom Beklagten abgeschlossenen Tarifs und in Kenntnis der im Rahmen der
  • Das Amtsgericht Hamburg (14 C 16/11) hat einen Mobilfunkanbieter mit seinen Entgelt-Forderungen
  • abblitzen lassen. Jemand hat ein iPhone zusammen mit einer Karte ohne Daten-Flatrate genutzt. Vielmehr
  • sah der Vertrag vor, dass “GPRS by call” genutzt werden sollte, mit folgenden Bedingungen:Danach

Presserecht: OLG Saarland zur Verdachtsberichterstattung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2011
Inhalt
  • Bericht in dem Programm SR3 Saarlandwelle vom 4.9.2008. Dort war von angeblichen Beschwerden von
  • darauf zusteht, dass die Beklagten erklären, die Äußerungen in ihrer Sendung ganz oder teilweise
  • nicht aufrecht zu erhalten. Zwar hätten sich im Rahmen der umfangreichen Beweisaufnahme keine
  • Anhaltspunkte dafür ergeben, dass tatsächlich in den Gebäuden des Bauhofs der Gemeinde Wadgassen
  • Videoeinrichtungen vorhanden gewesen seien. Auch habe sich nicht ergeben, dass die im Parkbad der Gemeinde

Post von NTT Telco – Win-Finder in der zweiten Runde

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.12.2011
Inhalt
  • Frau” angeschrieben wird. Garniert, direkt im zweiten Satz, mit grammatikalischer Überraschung, wenn
  • bei uns melden sich Mandanten in dieser Sache. Dazu wie folgt in Kürze:Bei diesen Forderungen kann
  • “Winfinder”, die in der Vergangenheit von Verbraucherzentralen schon mehrfach angegriffen wurden (dazu nur
  • Gutscheingewinn und wenig später den Brief des IFK-Glücksteam mit der Aktivierung für www.win
  • sollen. Auch wenn im Schreiben eine “Marketing & Project Service Inc.” genannt wird: Ohne Angaben

Zur Haftung eines Hundehalters für seinen angebundenen Dackelmischling

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.12.2011
Inhalt
  • Versicherte stürzte in der Nähe des angeleinten Hundes. Das Gericht sah dadurch die Haftung der
  • Hundehalterin für Tiergefahren als gegeben.Die bei der klagenden Krankenkasse Versicherte stürzte im Mai
  • Gericht zweifelsfrei ein typisches Tierverhalten. Damit hat sich im Sturz der Versicherten eine vom

Kein Inkasso von Forderungen aus Telekommunikationsleistungen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.12.2011
Inhalt
  • wollte.Geht nicht, sagen beide Amtsgerichte: In beiden Fällen ginge es um Inhalte, die nach §88 TKG
  • Informationen, gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen und nach §134 BGB nichtig sein.Es ist auffällig, dass
  • beide Amtsgerichte in ähnlich gelagerten Problemfällen zum gleichen Ergebnis kommen. Jedenfalls das
  • Filesharing-Abmahnungen abtretbar sind, könnte dies eine Rolle spielen. Jedenfalls im Bereich der
  • gewisse Brisanz bieten.Nicht zu übertragen sind diese Gedanken aber auf Abrechnungen im Internet