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§ 14 BGBEG

Tilgungsplan
Inhalt
  • und die sonstigen Kosten angerechnet werden.(2) Ist der Sollzinssatz nicht gebunden oder kö
  • ;nnen die sonstigen Kosten angepasst werden, ist in dem Tilgungsplan in klarer und verständlicher
  • Sollzinssatzes oder der sonstigen Kosten gelten.(3) Der Tilgungsplan ist dem Darlehensnehmer auf einem

§ 14 BGBEG

Tilgungsplan
Inhalt
  • und die sonstigen Kosten angerechnet werden.(2) Ist der Sollzinssatz nicht gebunden oder kö
  • ;nnen die sonstigen Kosten angepasst werden, ist in dem Tilgungsplan in klarer und verständlicher
  • Sollzinssatzes oder der sonstigen Kosten gelten.(3) Der Tilgungsplan ist dem Darlehensnehmer auf einem

§ 24 SGB 3

Versicherungspflichtverhältnis
Inhalt
  • aus sonstigen Gründen versicherungspflichtig sind.(2) Das Versicherungspflichtverhältnis
  • oder mit dem Tag nach dem Erlöschen der Versicherungsfreiheit, für die sonstigen
  • Versicherungsfreiheit, für die sonstigen Versicherungspflichtigen mit dem Tag, an dem die

§ 247 BBauG

Sonderregelungen für Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland
Inhalt
  • (1) Bei der Aufstellung von Bauleitplänen und sonstigen Satzungen nach diesem Gesetzbuch soll
  • ücksichtigen. Die Bauleitpläne und sonstigen Satzungen nach diesem Gesetzbuch sind so
  • Verwirklichung die Aufstellung eines Bauleitplans oder einer sonstigen Satzung nach diesem Gesetzbuch
  • Genehmigungs-, Zustimmungs- oder sonstigen Verfahren für Vorhaben der Verfassungsorgane des

§ 3 RindSalmV

Inhalt
  • (1) Ist bei einem Rind oder bei einem sonstigen mit Rindern zusammen gehaltenen Tier Salmonellose
  • Seuchenbekämpfung erforderlich, auch der sonstigen mit diesen Rindern zusammen gehaltenen Tiere an.(2
  • ünfzehn Tagen mindestens zweimal von allen Rindern und sonstigen mit diesen Rindern zusammen
  • Absatz 1 zusätzlich auch Blut-, Milch- und Harnproben von Rindern oder sonstigen mit Rindern

BPatG - 33 W (pat) 266/03

Bundespatentgericht vom 15.09.2003
Inhalt
  • sonstigen Veranstaltungen wirtschaftlicher, werblicher, kultureller, unterhaltender und sportlicher
  • , sonstige Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren; Klasse 35: Organisation und Durchführung von
  • , Faltblätter, Zeitschriften, Bücher, sonstige Druckereierzeugnisse, Fotografien; Organisation und
  • Einwohner oder sonstige Personen bzw. Personengruppen, die der Stadt Hamburg zugeordnet werden, dadurch
  • etwa Kataloge, Broschüren, Zeitschriften, Bücher, sonstige Druckereierzeugnisse, Fotografien, aber auch

BFH - V R 32/08

Bundesfinanzhof vom 13.03.2017
Inhalt
  • UStG, der hinsichtlich der Frage des Ortes der sonstigen Leistungen auch die Tätigkeit als
  • Aufsichtsratsmitglied ausdrücklich zu den sonstigen Leistungen zähle. Die Tätigkeit des Klägers als
  • Aufsichtsratstätigkeit für X sonstige Leistungen i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG erbracht. Die
  • Aufsichtsratstätigkeit stelle eine sonstige Leistung nach § 3 Abs. 9 UStG dar. Dies folge u.a. aus § 3a Abs. 4 Nr. 3
  • , entgegen seiner Auffassung, durch seine Aufsichtsratstätigkeit als Unternehmer sonstige Leistungen

Ein Spaß mit Folgen-Comic Avatare bei Facebook

Dr. Sven Mühlberger vom 06.12.2010
Inhalt
  • oder sonstiges Fantasiebild in sein Profil ein. Was als Spaß angedacht war, kann sich schnell [...]

§ 175 BewG

Übrige land- und forstwirtschaftliche Nutzungen
Inhalt
  • Sondernutzungen Hopfen, Spargel, Tabak und andere Sonderkulturen,2.die sonstigen land- und forstwirtschaftlichen
  • Nutzungen.(2) Zu den sonstigen land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen gehören insbesondere 1

§ 34 SÜG

Ermächtigung zur Rechtsverordnung
Inhalt
  • ;rden oder sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes oder nichtöffentlichen Stellen oder
  • zuständig ist und welche Behörden oder sonstigen öffentlichen Stellen des Bundes Aufgaben im Sinne des § 10 Satz 1 Nr. 3 wahrnehmen.

§ 9 KFürsV

Schulausbildung
Inhalt
  • , wenn der in Aussicht genommene Beruf dies erfordert,2.zum Besuch einer sonstigen allgemein- oder
  • ) Leistungen zu sonstigen Maßnahmen zur Vermittlung schulischen Wissens erhalten Beschädigte

LAG Köln - 8 TaBV 78/06

Landesarbeitsgericht Köln vom 30.01.2008
Inhalt
  • Beschwerdeführerin zugelassen. Für die sonstigen Beteiligten ist ein Rechtsmittel nicht gegeben. G r ü n
  • Geschäftsfeldes Geschäftskunden vom 18.08.2005 rechtsunwirksam sind. Die sonstigen Beteiligten
  • mehr beteiligt. 55Wegen des sonstigen Sach- und Streitstandes wird auf den vorgetragenen Inhalt der
  • sonstigen Beteiligten zu 4. bis 9. und 11. bis 15. weisen hierzu nämlich zutreffend auf den
  • Geschäftsfeld Großkunden sowie sonstige betriebsverfassungsrechtliche Fragen für den Geschäftsbereich

Anlage ERPWiPlanG 2013

(zu § 1)Wirtschaftsplan nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes vom 26. Juni 2007
Inhalt
  • zum 31.12.2012 sowie sonstigen Verpflichtungen aus der Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung
  • übertragenen Kreditforderungen (Altgeschäft) und aus sonstigen Verpflichtungen im Zuge der
  • insbesondere die Gebühren für die treuhänderische Verwaltung von ERP-Darlehen und sonstigen
  • (Sonstige Ausgaben):Sonstige AusgabenKapitel 3 (Einnahmen):EinnahmenAnlage 1:Übersicht über
  • ;12345Sonstige Ausgaben531 01-013Kosten für Veröffentlichungen und Untersuchungen sowie sonstige

§ 19 GüKG 1998

Bußgeldvorschriften
Inhalt
  • Dokument, einen dort genannten Nachweis, einen Pass, ein sonstiges zum Grenzübertritt
  • Satz 1 nicht dafür sorgt, dass ein Begleitpapier oder ein sonstiger Nachweis mitgeführt
  • wird,1a.entgegen § 2 Abs. 1a Satz 2 das Begleitpapier oder den sonstigen Nachweis nicht mitfü

§ 10 LeukoseV 1976

Inhalt
  • serologische Befunde festgestellt worden sind, sind 1.die Ställe oder sonstigen Standorte der
  • Tiere und 2.die verwendeten Gerätschaften und sonstigen Gegenstände, die Träger des