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Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“ ist Meinungsäußerung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018

Titel

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“ ist Meinungsäußerung

Inhalt

. Die Klägerin ist im Bereich der Medienproduktion tätig. Der Beklagte ist ein früherer Mitarbeiter

der Klägerin. Er hat zwischenzeitlich mit … "Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Bezeichnung eines Unternehmens als „Sekte“ ist Meinungsäußerung" weiterlesen

Das Oberlandesgericht von Main (OLG) hat im Bereich der Meinungsfreiheit und zum

Verdachtskündigung – angemessene Zeitspanne für die Anhörung des Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018

Inhalt

, muss aber den betroffenen Mitarbeiter vorher zu den Vorwürfen anhören. Dabei ist ihm angemessen Zeit

Sexualstrafrecht: Strafzumessung bei zeitlichem Abstand zwischen Tat und Verurteilung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018

OLG Köln zur Auswechslung des Pflichtverteidigers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018

Inhalt

und der bisherige Verteidiger mit dem erstrebten Wechsel einverstanden ist. Dabei gilt: Ein im

Das OLG Köln (2 Ws 54/08) hat sich in einer früheren Entscheidung zur Auswechslung des

auf Antrag des Beschuldigten voraussetzt, dass eine Mehrbelastung der Staatskasse ausgeschlossen ist

Keine Erforderlichkeit von Einziehung sichergestellter Betäubungsmittelerlöse

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018

Der Betrug mit der Zahlungskarte (Debitkarte) und die Ansprüche des betroffenen Bankkunden

Rechtsanwältin Olivia Holik vom 06.07.2018

Titel

Der Betrug mit der Zahlungskarte (Debitkarte) und die Ansprüche des betroffenen Bankkunden

Inhalt

. Kreditkarten.Unter einer Debitkarte wird eine Zahlungskarte verstanden, die mit dem Girokonto verbunden ist

;lle bei Debitkarten mit PIN im Jahr 2017 auf 21.960, die polizeilich erfasste Anzahl der Betrugsf

, weil der Kunde im Umgang mit Karte und PIN nicht sorgfältig gewesen sei. Dem Anspruch des Kunden

Banken oder Sparkassen bis vor einigen Jahren auch recht gut durch. Grund hierfür war, dass der BGH

gekommen ist, dass der Missbrauch mit einer Zahlungskarte unter Einsatz der PIN technisch nicht mö

Abgasskandal – Staatsanwaltschaft darf sichergestellte interne VW-Unterlagen auswerten

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 06.07.2018

Inhalt

Selbstbestimmung noch in ihrem Recht auf ein faires Verfahren verletzt sei und im Hinblick auf die Durchsuchung

Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München II kam es im März 2017 zu einer

Volkswagen AG durch die Sicherstellung der Unterlagen weder in ihrem Recht auf informationelle

Volkswagen eine internationale Anwaltskanzlei mit der internen Aufarbeitung der Abgasmanipulationen. Im

Autokäufer, die ihre Rechte durchsetzen möchten, sollten allerdings nicht mehr lange

Volltext AG Köln: Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam? (§ 97a Abs. 2 UrhG)

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 06.07.2018

Titel

Volltext AG Köln: Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam? (§ 97a Abs. 2 UrhG)

Inhalt

in Printform als auch im Internet, geschäftlich tätig ist. Er lizensiert seine Illustrationen an

hinaus. Darauf wird in der Abmahnung auch nicht hingewiesen im Sinne des § 97a Abs. 2 Nr. 4 UrhG. IV

vorsätzliches Zusammenwirken des Beklagten mit Dritten aus, die die Rechte des Klägers verletzende

Amtsgericht Köln IM NAMEN DES VOLKES Urteil In dem Rechtsstreit des Herrn …, als Inhaber der Firma … Klägers

Amtsgericht Köln auf die mündliche Verhandlung vom 12.11.2015 durch die Richterin für Recht erkannt: Die

Investors of Envion-ICO still unsettled - Management Board of Envion AG contacts investors by email and lays accusations against the founders - CLLB Rechtsanwälte prepares lawsuits for investors of Envion AG

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 05.07.2018

Inhalt

by pointing out in its current email that the Smart Contract on which the token sale is based has

-Contract. According to the Management Board, this change has made it possible to forward tokens

Woestmann, IT forensic expert of the Blockchain Intelligence Group (BIG) was commissioned by the Executive

private address in Berlin, has not yet been answered.Investors at Envion should therefore check

intensified. However, no redemptions are currently being made to investors. In the email sent by

HAS Verlag und Plain Werbeservice: Neues Auftragsformular

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 05.07.2018

Inhalt

Weiterhin als Doppelpack aktiv, auch im Jahr 2018, sind die Anzeigenverlage HAS Verlag GmbH &

; Co. KG aus Hamburg und Plain Werbeservice GmbH aus Pulheim. Von den Geschäftspraktiken der HAS Verlag GmbH & Co. KG mit [...]

Vorgerichtliche Sachverständigengutachten in Bußgeldverfahren

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 05.07.2018

Titel

Vorgerichtliche Sachverständigengutachten in Bußgeldverfahren

Beim Gießen der Blumen darf der Betriebsrat mitbestimmen, aber nicht bei der Mülltrennung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 05.07.2018

Inhalt

Arbeitgeber dürfen nur im Einvernehmen mit dem Betriebsrat Vorgaben machen, wie privat

Würzburg mit mehreren Hundert Mitarbeitern. „Aus gegebenem Anlass“ verschickte der Arbeitgeber im Juli

recht grotesk und überflüssig halten. Entscheiden mussten sie trotzdem. Der Mitbestimmung

. Schließlich sei hier auch der Schutz vertraulicher Dokumente betroffen. Über die Entsorgung von IT

und räumt mit häufigen Missverständnissen auf: Im Jahre 2016 habe ich mich entschlossen

LG Düsseldorf: Kein Strafverfahren zur GWE-Gewerbeauskunft-Zentrale

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 04.07.2018

OLG Dresden: Anspruch auf Neuwertspitze in Gebäudeversicherung auch bei Wiederherstellung in abweichender Bauweise und mit größerer Nutzfläche

Rechtsexperte Christian Luber vom 04.07.2018

Titel

OLG Dresden: Anspruch auf Neuwertspitze in Gebäudeversicherung auch bei Wiederherstellung in abweichender Bauweise und mit größerer Nutzfläche

Inhalt

die Wiederherstellung des Gebäudes in abweichender Bauweise und mit größerer Nutzfl

hierzu mit dem Kanzleisitz in München und Sprechtagen in Berlin, Hamburg und Köln bundesweit

vielen Prozessgewinne unserer Rechtsanwälte zeigen: Unser Erfolg gibt uns Recht! Kontakt

Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 29.05.2018, Az. 4 U 1779/17, entschieden, dass

äche erfolgt. Dem Verfahren lag die Zerstörung eines Einfamilienhauses mit Satteldach

Chefin muss ein Arbeitszeugnis nicht selbst unterschreiben

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.07.2018

Inhalt

gegenüber weisungsbefugt ist, urteilte das LAG mit Verweis auf die Rechtsprechung des

leicht verständlich vor und räumt mit häufigen Missverständnissen auf: Im Jahre 2016 habe ich mich

verlangen. Es reicht aus, dass ein ranghöherer weisungsbefugter Vorgesetzter das Arbeitszeugnis

unterschreibt, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem kürzlich

verurteilt. Doch als die Klägerin das nun korrigierte Arbeitszeugnis in der Hand hielt, war dieses nicht

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