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Custom Audiences von Facebook zu Werbezwecken unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.07.2018
Inhalt
  • Mit Beschluss vom 08.05.2018, Az. B 1 S 18.105 entschied das Verwaltungsgericht Bayreuth, dass
  • unzulässig ist, solange seitens der Kunden hierzu keine Einwilligung vorliegt. Eine gesetzliche
  • „Custom Audiences“In der Sache stritten die Parteien um den Einsatz von sog. „Custom Audiences“ auf
  • Facebook. Hierbei handelt es sich um Listen mit Informationen von Kunden, welche an Facebook zu
  • zielgerichteter Werbung weitergegeben werden. Die Antragstellerin, Betreiberin eines Online-Shops mit Konto

Was ist diese Panoramafreiheit & gilt die im Ausland?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 10.07.2018
Titel
  • Was ist diese Panoramafreiheit & gilt die im Ausland?
Inhalt
  • mit Werbefotografie) im Hintergrund einzufangen. Das kann nicht gewollt sein. Was ist nicht davon
  • Rechte an den Werken sind, sobald ihnen Werkqualität zugebilligt wird, ist das ein notwendige
  • frei Fotos machen, ohne ständig befürchten zu müssen, hierbei in fremde Rechte einzugreifen. Aber
  • ganz besonders im Urlaub, wo man die schönen Erinnerungen festhalten möchte. Aber ist das auch erlaubt
  • Fotos von Personen rechtlich problematisch sein können. Aber wie ist das mit möglicherweise

§64 StGB: Hinreichende Aussicht auf Behandlungserfolg

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018
Inhalt
  • in einer Entziehungsanstalt ist. Dabei hatte der Angeklagte in der Verhandlung noch den Wunsch
  • Behandlungserfolg im Sinne des §64 Satz 2 StGB),er Voraussetzung für die Anordnung der Unterbringung

Marktverhaltensregel: §312j Abs. 2 BGB ist Markverhaltensregel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018
Titel
  • Marktverhaltensregel: §312j Abs. 2 BGB ist Markverhaltensregel
Inhalt
  • Das LG München I (33 O 9318/17) hat klargestellt: Bei § 312 j Abs. 2 BGB in Verbindung mit Art. 246
  • a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGBGB handelt es sich um Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3 a UWG
  • , … "Marktverhaltensregel: §312j Abs. 2 BGB ist Markverhaltensregel" weiterlesen

eCommerce: Wesentliche Merkmale einer Ware sind unmittelbar vor Bestellabgabe anzugeben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018
Inhalt
  • Wer Waren im elektronischen Geschäftsverkehr anbietet ist gemäß §312 j Abs. 2 BGB verpflichtet, dem
  • Verbraucher bei einem Vertragsschluss die in Art. 246 § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGBGB aufgezählten

Aktivlegitimation von Lizenznehmer und Rechteinhaber im Designrecht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018
Titel
  • Aktivlegitimation von Lizenznehmer und Rechteinhaber im Designrecht
Inhalt
  • ist es irrelevant, ob eine einfache oder eine ausschließliche Lizenz erteilt wird, da im
  • Lizenznehmer und Rechteinhaber im Designrecht bei er Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs. Für das OLG
  • : „Dies folgt … "Aktivlegitimation von Lizenznehmer und Rechteinhaber im Designrecht" weiterlesen

Elterliche Sorge bei Veröffentlichung von Fotos der Kinder im Internet

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018
Titel
  • Elterliche Sorge bei Veröffentlichung von Fotos der Kinder im Internet
Inhalt
  • Immer wieder für Streit bei getrennt lebenden Eltern sorgt die Veröffentlichung von Kinderfotos im
  • Sorge bei Veröffentlichung von Fotos der Kinder im Internet" weiterlesen

Urheberrechtlicher Schutz bei Werken der angewandten Kunst

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.07.2018

Manche lernen’s nie

Rechtsanwalt Gerfried Braune vom 09.07.2018
Inhalt
  • weder Justizministerien noch Gerichte sich an geltendes Recht halten und ausdrücklich [...]
  • Ich hatte bereits vor 4 (in Worten: vier) Jahren mehrfach (hier und hier) darüber berichtet, dass

Berufshaftpflichtversicherung im Impressum

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 09.07.2018
Titel
  • Berufshaftpflichtversicherung im Impressum
Inhalt
  • Fehlt bei Ihnen die Angabe der Berufshaftpflichtversicherung im Impressum? Ist die Angabe Pflicht
  • ? Keine Sorge. Die Angabe des Versicherers im Impressum ist nicht immer zwingend notwendig.  Welche
  • Pflichtangaben im Impressum sein müssen, bestimmt das Telemediengesetz (TMG). Die in den
  • §§… Weiterlesen › Der Beitrag Berufshaftpflichtversicherung im Impressum erschien zuerst auf Dr. Andreas Staufer.

Aufmerksamer Messbetrieb?

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 09.07.2018

Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 08.07.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2018)
Inhalt
  • >>> In diese fatalen DSGVO-Fallen laufen die Mitarbeiter >>> Das denken Kinder über
  • Verstöße gegen die Verordnung >>> Nägel mit Köpfen: umfassendes Bewertungssystem für Bürger
  • werden? Diese Frage stand am Dienstag in Berlin im Mittelpunkt einer Fachkonferenz. Hannover
  • vor allem asiatische Staaten in derlei Fragen Nägel mit Köpfen. So soll in der Volksrepublik China
  • @iitr.de   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren

Gewährleistungsrecht: Verkürzung der Verjährungsfrist auf 1 Jahr bei gebrauchten Sachen unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2018
Inhalt
  • In einer bisher kaum beachteten Entscheidung hat der EUGH (C‑133/16) wohl die kurze
  • Verjährungsfrist von 1 Jahr bei gebrauchten Sachen im Verbrauchsgüterkauf gekippt. Der EUGH kommt zu dem Ergebnis

Datenschutzrecht: KUG im Rahmen der DSGVO anwendbar

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.07.2018
Titel
  • Datenschutzrecht: KUG im Rahmen der DSGVO anwendbar
Inhalt
  • mit seinen Privilegierungen auch im Rahmen der Datenschutzgrundverdordnung (DSGVO) Anwendung findet
  • Erfreulich ist ein Beschluss des Oberlandesgerichts Köln (15 W 27/18), der klarstellt, dass das KUG
  • (vorliegend im Hinblick auf journalistische Zwecke). Dabei richtet sich die Veröffentlichung von
  • Fotos nach dem KUG, die Frage ob das Fotoerstellt werden kann ist eine primär datenschutzrechtliche
  • und persönlichkeitsrechtliche … "Datenschutzrecht: KUG im Rahmen der DSGVO anwendbar" weiterlesen

Anforderungen an eine ordnungsgemäße Mängelrüge bei der Lieferung von Standardsoftware

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.07.2018