Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Nach dem Quasi-Abmahn-Freibrief des OLG Hamm für die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg und Ralph Schneider gehen die Abmahnungen locker flockig weiter

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.02.2018
Inhalt
  •   www.Markenglas.de, so richtig geklärt werden konnte das nicht, nehmen wieder  zu und werden weiter
  • musste und sich seine Aussagen zu dem angeblichen Ladengeschäft, immerhin mit zahlreichen Fotos
  • Webseite markenglas.de verkaufen würde und deshalb per se im Wettbewerb mit den eBay-Verkäufern
  • Abgemahnten vorbereitet sein und passende, zumindest für den Sprengel des OLG Hamm notwendige, Antworten
  • parat haben. Daher ist es eBay-Verkäufern dringend zu raten, ihren Onlineshop und/oder ihren eBay

Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) – Ein Überblick

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.03.2018

Rechtsfolgen von einseitig empfangsbedürftigen Willenserklärungen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 08.03.2018
Inhalt
  • man stets genau überlegen was man damit erklärt, wie man sich ausdrückt und wie der Empfänger die

EuGH: Befristung von Rentner-Arbeitsverträgen zulässig

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.03.2018
Inhalt
  • (EuGH) sich nun dieser Frage gewidmet und festgestellt, dass die Befristung eines Arbeitsvertrages nach

HAS Verlag und Plain Werbeservice auch 2018 als Doppelpack

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.02.2018
Inhalt
  • . KG aus Hamburg und die Plain Werbeservice GmbH aus Pulheim auch im Jahr 2018 als Doppelpack aktiv. Von den [...]

Filesharing: BGH-Urteil „Silver Linings Playbook“ (I ZR 86/15)

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 04.03.2017

Kein Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 13.04.2017

Filesharing: BGH-Urteil vom 24.11.16 – I ZR 220/15 – WLAN-Schlüssel

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 21.04.2017

LG Frankfurt a. M. - Zur falschen Tatsachenbehauptung in einem Internetartikel durch Schweigen über wesentliche Umstände

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • in einem elektronischen Artikel im Internet eine falsche Tatsachenbehauptung und damit eine
  • festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben
  • Bezug auf die Klägerin wörtlich oder sinngemäß die nachfolgenden Behauptungen aufzustellen und/oder zu
  • verbreiten und/oder öffentlich zugänglich zu machen:   "Das ist bis heute der einzige Punkt, bei
  • dem die Autorin wegen einer falschen Tatsachenbehauptung verurteilt wurde."   und   "Fazit: Die

LG Frankenthal - Bei Verdacht auf „Hassrede“ - Facebook-Beitrag darf vorübergehend gelöscht und Nutzerkonto gesperrt werden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • Nutzerbeitrag bei Verdacht auf Verbreitung einer Hassrede (“Hate Speech“)  vorübergehend sperren und
  • Beitrag vorübergehend löschen und den Nutzer so lange sperren, bis der Verdacht geklärt ist. Dies
  • auf einem Sofa sitzt und scheinbar den Controller einer Spielekonsole in der Hand hält. Facebook
  • löschte den Beitrag kurzfristig und sperrte den Nutzer vorübergehend unter Hinweis auf seine
  • Facebook noch am selben Tag den Beitrag wiederhergestellt und das Profil des Nutzers erneut aktiviert hatte

OLG München - Zur Hinweispflicht des Verkäufers in einer eBay-Auktion

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.01.2021
Inhalt
  • kannte und seine Unkenntnis nicht zu vertreten hat. Tenor Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das
  • . Die Beklagte habe das Leistungshindernis bei Vertragsschluss nicht gekannt und seine Unkenntnis
  • mündlichen Verhandlung sei verspätet und würde zu einer Verzögerung führen, weshalb der Kläger
  • und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine
  • und Farbauftrag von der Künstlerin (vgl. die Aussage des Dorotheums in Wien, zitiert nach der Mail

IDO-Verband rechtsmissbräuchlich

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.02.2020

BGH: Yelp darf filtern

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 21.01.2020
Inhalt
  • Nutzer kategorisieren und dementsprechend auswerten. Ausgangslage im Streit um Yelp Geklagt hatte

Oberlandesgerichte zum Abgasskandal

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.01.2020

Das GwG – Was ist zu tun?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.01.2020
Inhalt
  • . Dazu gehören unter anderem Kredit- und Finanzinstitute, Versicherungsunternehmen und -Vermittler
  • , Rechtsanwälte, Notare, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater Immobilienmakler und Glücksspielsdienste