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LG Berlin: Anwendbarkeit von § 32 ZPO bei Rechtsverletzungen im Internet (Fotorecht)

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 30.08.2015
Inhalt
  • . Nach § 32 ZPO ist für Klagen aus unerlaubter Handlung das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen...

Verfahrenspflegervergütung nach RVG

Malte Winter vom 02.02.2015
Inhalt
  • einer wertenden Betrachtung des Tatrichters. Dessen Würdigung kann im Rechtsbeschwerdeverfahren nur daraufhin überprüft werden, ob der Tatrichter die ...

BGH zu Heimkosten und Elternunterhalt: Vom Vater verstoßen und trotzdem unterhaltspflichtig?

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 15.01.2014
Inhalt
  • § 1611 BGB zu messen. § 1611 Beschränkung oder Wegfall der Verpflichtung […]

Gerichtsgutachter in der Kritik

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 09.09.2014
Inhalt
  • Häufig entscheiden Gutachter vor Gericht, zu wessen Gunsten sich die Schale der Justitia neigt

Markenstreit Hersteller - Vertrieb

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 30.10.2013
Inhalt
  • produzierte für einen Exklusivhändler unter dessen Marke Radarmessgeräte, die nach einer Vertragsänderung auch

Elterliche Sorge

Malte Winter vom 02.05.2013
Inhalt
  • Wenn die Eltern eines Kindes bei dessen Geburt miteinander verheiratet sind, steht ihnen die

Bunkerbauklage fehlgeschlagen

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 13.11.2012
Inhalt
  • Terror bestellt der Kunde aus Virginia einen Bunker bei einem Hersteller in Texas, dessen Installateur

Herzinfakt im Flugzeug

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 05.10.2012
Inhalt
  • Berufungsgericht des fünften Bezirks, dass der Kläger, dessen Mutter aufgrund eines Herzinfaktes während

Fabrik im Dorf an allem schuld!

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 01.07.2013
Inhalt
  • mehr Eisen und Arsen als durchschnittlich im Wasser sei. Sie pumpt dorthin Wasser, mit dem es Früchte

Anlage 6 SprengV 1

Erforderliche Angaben im Antrag auf Genehmigung des Verbringens von Explosivstoffen nach § 25a Abs. 2 und Angaben in der Genehmigung nach § 25a Abs. 4
Inhalt
  • , Zusammensetzung und Kurzcharakterisierung des zu verbringenden Explosivstoffs, dessen Hersteller, die
  • verbringenden Explosivstoffs, dessen Hersteller, die Herstellungsstätte und die UN-Nummer.2.5Die

§ 48 ArbGG

Rechtsweg und Zuständigkeit
Inhalt
  • , 4a, 7, 8 und 10 sowie Abs. 2 ist auch das Arbeitsgericht zuständig, in dessen Bezirk der
  • ;rtlich zuständig, von dessen Bezirk aus der Arbeitnehmer gewöhnlich seine Arbeit verrichtet

§ 10 BGBEG

Vertretungsbefugnis für Personenzusammenschlüsse alten Rechts
Inhalt
  • , dessen Mitglieder nicht namentlich im Grundbuch aufgeführt sind, ist die Gemeinde, in der das
  • Vertreterin des Personenzusammenschlusses und dessen Mitglieder in Ansehung des Gemeinschaftsgegenstandes

§ 81 BetrVG

Unterrichtungs- und Erörterungspflicht des Arbeitgebers
Inhalt
  • (1) Der Arbeitgeber hat den Arbeitnehmer über dessen Aufgabe und Verantwortung sowie ü
  • ausreichen, hat der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer zu erörtern, wie dessen berufliche

§ 3 BSchAV

Durchschnittseinkommen
Inhalt
  • dessen Ausübung sich die Schädigung nachteilig auswirkt, oder wenn sie das Einkommen in
  • selbstständige Tätigkeit in dem Beruf gleich, auf dessen Ausübung sich die Schä

§ 6 BsGaV

Zuordnung von immateriellen Werten
Inhalt
  • (1) Für die Zuordnung eines immateriellen Werts zu einer Betriebsstätte ist dessen
  • Schaffung oder dessen Erwerb die maßgebliche Personalfunktion. Werden Personalfunktionen, durch