Suche nach "düsseldorf"

Ergebnisse 1277

Seite 20 von 86

Rücktritt: Zur Berücksichtigung der gezogenen Nutzungen bei Rücktritt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.06.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-21 U 110/14) macht darauf aufmerksam, dass eine

Autokauf: PKW der Biodiesel nicht verträgt ist mangelhaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 06.06.2016
Inhalt
  • Eine wichtige Entscheidung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-21 U 110/14) hinsichtlich

OLG Düsseldorf: „Einmaliger individueller Laufzeitbetrag“ der Targobank ist unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.06.2016
Titel
  • OLG Düsseldorf: „Einmaliger individueller Laufzeitbetrag“ der Targobank ist unwirksam
Inhalt
  • Nachdem bereits das Landgericht Düsseldorf der Targobank die Verwendung der AGB-Klausel zur
  • nunmehr durch das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-6 U 152/15) bestätigt, das u.a. entschieden hat: Die in
  • Düsseldorf: „Einmaliger individueller Laufzeitbetrag“ der Targobank ist unwirksam“ weiterlesen

Täterschaft beim Filesharing

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.06.2016
Inhalt
  • Vor dem Landgericht Düsseldorf ging es um illegales Filesharing eines Computerspiels und die

Zu spät am Schalter - Schadensersatz bei Nichtbeförderung?

Malte Winter vom 01.06.2016
Inhalt
  • Im vorliegenden Fall hatten die Passagiere einen Flug von Düsseldorf nach Antalya gebucht. Der

Die Grundsteuerhebesätze in Duisburg sind rechtmäßig

martina heck vom 18.05.2016
Inhalt
  • Wenig gefallen dürfte eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Hauseigentümern
  • und Mietern in mehreren Klageverfahren. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat nämlich entschieden
  • besonderen finanziellen Belastungen ausgesetzt. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf ist in der
  • keinem rechtlichen Gesichtspunkt zu beanstanden. Verwaltungsgericht Düsseldorf,  Urteile vom 09.05.2016 – 5 K 630/15, 5 K 802/15, 5 K 804/15

Das Verifizierte Rechteinhaber-Programm (VeRI) von ebay – Unterlassungsanspruch bei fehlerhafter Meldung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-15 U 140/14) hat klargestellt, dass man bei fehlerhaften

Filesharing: LG Düsseldorf zur Beweislast bei Filesharing-Klage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2016
Titel
  • Filesharing: LG Düsseldorf zur Beweislast bei Filesharing-Klage
Inhalt
  • Das Landgericht Düsseldorf (12 S 2/15) hat im Februar 2016 nochmals seine Einstellung zur
  • genommenen Beklagten, will er einer Haftung entgehen, … „Filesharing: LG Düsseldorf zur Beweislast bei Filesharing-Klage“ weiterlesen

Wettbewerbsrecht: Verstoss gegen Produktsicherheitsgesetz ist Wettbewerbsverstoss

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 15.05.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Düsseldorf (I-15 U 38/15) hat entschieden, dass es sich bei § 3 Abs. 2 S. 1

Datenklau: Sicherheitsleck bei Dienstleister ist kein Kündigungsgrund

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 14.05.2016
Inhalt
  • weiter Kunde zu sein? Leider nur sehr kurz ist der Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf (39 C 5229

LG Düsseldorf zum Rechtskraftvermerk bei Urteilsveröffentlichung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.05.2016
Titel
  • LG Düsseldorf zum Rechtskraftvermerk bei Urteilsveröffentlichung

Strafprozess: Wiedererkennen des Angeklagten in der Hauptverhandlung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.05.2016
Inhalt
  • Oberlandesgericht Düsseldorf (III-3 RVs 9/16) äussern – es geht um die von Gerichten nur allzu oft nicht

Abmahnung MARIS UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2016
Inhalt
  • Uns geht eine Abmahnung der MARIS UG, Rurstraße 6, 41564 Kaarst, durch Ihre Kanzlei in Düsseldorf
  • erhalten habe, die Herrn Holger Wissmann, Schwerinstraße 84, 40476 Düsseldorf zustehen. Herr Holger

Die Einfuhr von Schuhen kann weite Kreise ziehen – insbesondere wenn der Zoll beteiligt ist

martina heck vom 04.05.2016
Inhalt
  • Der 4. Senat des Finanzgerichts Düsseldorf, der Zollsenat, ist bekannt für seine sorgfältige
  • Vorbereitung eine entsprechende Durchführungsverordnung erlassen. Das Finanzgericht Düsseldorf
  • Klage eines Einführers von Schuhen hin hat das Finanzgericht Düsseldorf den EuGH um
  • Vorabentscheidung ersucht. Das Finanzgericht Düsseldorf hat Zweifel am Vorliegen einer Rechtsgrundlage für die
  • Zollbehörden. Finan zgericht Düsseldorf, Beschluss vom 20.04.2016 – 4 K 1099/14

OLG Düsseldorf: Anklage in Sachen „Scharia-Polizei“ nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft zur Hauptverhandlung zugelassen

Rechtsanwalt Dr. Georg Neureither vom 03.05.2016
Titel
  • OLG Düsseldorf: Anklage in Sachen „Scharia-Polizei“ nach Beschwerde der Staatsanwaltschaft zur Hauptverhandlung zugelassen
Inhalt
  • Düsseldorf mit Beschluss vom 25.04.2016 im Strafverfahren gegen die sog. Scharia-Polizei die Anklage gegen acht von neun Angeschuldigten zur [...]