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Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen - Teil 2

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 04.03.2011
Inhalt
  • Bremsvorgang angemessen gewesen wäre, dessen Bremskraft im Verhältnis zu einer Vollbremsung ein Drittel

Eurohypo AG unterliegt zu großem Teil im Prozess um Genussscheine

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 04.03.2011
Inhalt
  • Hypothekenbank in Essen) nachzahlen muss. Ferner urteilte das Gericht, dass der Rückzahlungsanspruch für

“Stein um Stein mauer ich dich ein…” * Die Aussetzung – § 221 StGB – Ein Schema

Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann vom 27.02.2011
Inhalt
  • das Recht und die Pflicht auferlegen, die Lebensführung des Opfers und damit auch dessen geistige und

Wenn Apple unserer iPhone App die Grube gräbt…

Ali Yildirim vom 23.02.2011
Inhalt
  • auch solche, die von dessen Produkten Abstand halten. Fakt ist nun einmal, dass die Produkte wie

Wenn der Versammlungsort privatrechtlich organisiert ist.

Pascal Kokken vom 23.02.2011
Inhalt
  • organisierte Betreiber ohne staatliche Anteile? Auf diese Frage findet Max Steinbeis in dessen Verfassungsblog eine Antwort. Hier klicken

Schadensersatz nach unberechtigter Abmahnung

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 21.02.2011
Inhalt
  • anders: Abgemahnt wurde ein Hotelbetreiber über dessen Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung
  • Einwilligung des Rechteinhabers belehrt hatte. Aufgrund dessen, so das Gericht, hafte er auch nicht als

Der Betriebsübergang nach dem heiligen Willen des Grundgesetzes, Apostel Kirch., I – die Unikliniken in Hessen erneut am Scheideweg

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 21.02.2011
Titel
  • Der Betriebsübergang nach dem heiligen Willen des Grundgesetzes, Apostel Kirch., I – die Unikliniken in Hessen erneut am Scheideweg
Inhalt
  • der Unikliniken Gießen und Marburg. Hessen litt an einer krassen Überversorgung. Um 1 Mio. Menschen
  • Hessen gewesen) mit einstweiligen Anordnungen beim Bundesverfassungsgericht – und scheiterten im Jahr
  • rüttelt. Das alles geht auch nicht, und natürlich auch nicht in Hessen. Insofern ist die Entscheidung

Guttenbergs "Fußnoten"

Rechtsanwalt Michael Haider vom 19.02.2011
Inhalt
  • , aber nicht von unserem Verteidigungsminister, sondern von dessen Großvater Karl Theodor Maria Georg

Gesetzlicher Arbeitgeberwechsel ungesetzlich

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 18.02.2011
Inhalt
  • gesetzlichen Arbeitgeberwechsels ausgedehnt. Der Fall Das Land Hessen entschied sich aus wirtschaftlichen
  • Dienst des Landes Hessen. Das Gesetz enthielt allerdings keine Regelung, die dem § 613 a Abs. 6 BGB
  • Klinikum in eine GmbH umgewandelt. Das Land Hessen verkaufte 95 % der Gesellschaftsanteile an einen
  • freie Wahl des Arbeitsplatzes (Art. 12 Abs. 1 GG) unvereinbar sei. Es wies das Land Hessen an, eine

“Pass auf, was du sagst, Junge!”

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 18.02.2011
Inhalt
  • Anwesenheit von Kollegen dessen Grenzen aufgezeigt hatte. „Pass auf, was du sagst, Junge!“, soll der
  • Rede stellte, um dessen Frau davon abzuhalten, erneut die Steuerberaterin anzurufen. Der Junior

Das Ende der Störerhaftung in Filesharing-Fällen?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.02.2011
Inhalt
  • zum Internet über dessen Anschluss hatten. Darüber hinaus habe er seine Hotelgäste auf die Einhaltung

Hauptverfahren gegen sechs mutmaßliche gewerbsmäßige Internetbetrüger beginnt am 17.02.2011

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 16.02.2011
Inhalt
  • bis Ende August 2005 sollen die beiden Angeklagten dann mit dem angeklagten Rechtsanwalt und dessen

Hauptverfahren gegen sechs mutmaßliche gewerbsmäßige Internetbetrüger beginnt am 17.02.2011

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 16.02.2011
Inhalt
  • August 2005 sollen die beiden Angeklagten dann mit dem angeklagten Rechtsanwalt und dessen

Sichere Erinnerung der Urkundsperson?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 15.02.2011
Inhalt
  • Kenntnis dessen lediglich behauptet, das Selbstleseverfahren sei ordnungsgemäß durchgeführt worden
  • Satz 3 StPO notwendige Feststellung über dessen erfolgreiche Durchführung vermerkt ist. Denn die

Sichere Erinnerung der Urkundsperson?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 15.02.2011
Inhalt
  • insoweit lediglich ein Protokollierungsmangel vorliege. Beide Urkundspersonen haben in Kenntnis dessen
  • notwendige Feststellung über dessen erfolgreiche Durchführung vermerkt ist. Denn die Anordnung des