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Keine Zahlung der Reiserücktrittskostenversicherung bei vorhersehbarer Lungentransplantation

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • nicht zahlen muss, wenn eine versicherte Person aufgrund einer Lungentransplantation, die im Zuge einer
  • war eine gebuchte Reise einer Familie von München nach Hurghada im Zeitraum 25. Juni 2017 bis 1

„Münzgeldklausel“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Titel
  • „Münzgeldklausel“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam
Inhalt
  • Klausel „BARTRANSAKTION – Bareinzahlung für Münzgeld 7,50 Euro.“ im Verkehr mit Verbrauchern unwirksam
  • „Münzgeldklausel“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam: Der unter anderem für
  • und deren Verwendung damit zu unterlassen ist. Bei dem Kläger handelt es sich um einen
  • Verbraucherschutzverband. Er fordert, dass … "„Münzgeldklausel“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank unwirksam" weiterlesen

Mietrecht: Haftung des Vermieters für Verletzungen des Mieters wegen Mietmangel

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Schutzzweck der verletzten Norm umfasst ist. Die Klägerin hatte von dem Beklagten im August 2013 eine

Mietrecht: Vermieter muss Markise wieder anbringen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Mietvertrages war. Die Kläger hatten im Jahr 2012 von der Beklagten eine Wohnung in Nürnberg angemietet. Der
  • hat, diese danach wieder anbringt. Voraussetzung ist aber, dass die Markise Bestandteil des

Haftungsquote bei Verkehrsunfall zwischen Feuerwehrfahrzeug und PKW

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Oberlandesgericht Ulrich Groß hat mit einem heute verkündetem Berufungsurteil in einem Zivilrechtsstreit

Zulässigkeit einer Werbung für Grillprodukte, die auf das olympische Emblem (Olympische Ringe) anspielt

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Oberlandesgericht Christoph Stefani hat mit einem heute verkündeten Berufungsurteil in einem

Haftung bei Fußgängerunfall mit PKW in „70 km/h-Zone“

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Titel
  • Haftung bei Fußgängerunfall mit PKW in „70 km/h-Zone“
Inhalt
  • -Fahrers und von 2/3 zulasten des Fußgängers zu verteilen sein. Das hat der … "Haftung bei Fußgängerunfall mit PKW in „70 km/h-Zone“" weiterlesen
  • Verunfallt ein Fußgänger, der die Fahrbahn unter Missachtung des Fahrzeugverkehrs betritt, mit
  • oder zu spät auf den Fußgänger reagiert, kann die Haftung im Verhältnis von 1/3 zulasten des Pkw

Mietrecht: Grenzen von Lärm durch Nachbarn

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Nachbarlärm hat Grenzen – Den von einer Familie mit kleinen Kindern ausgehenden Lärm müssen
  • durch Urteil vom 4.5.2017 den Beklagten zu den in der Hausordnung festgesetzten Zeiten laute
  • Unterhaltungen, insbesondere mit Geschrei zu führen, sowie Fernseher, Radio und sonstige Wiedergabegeräte

Bußgeld weil Hund bei Hitze im Auto gelassen wurde

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Titel
  • Bußgeld weil Hund bei Hitze im Auto gelassen wurde
Inhalt
  • Auch Hunde dürfen bei Hitze nicht ohne ausreichende Versorgung im Auto zurückgelassen werden: Am
  • 29.11.17 verurteilte der zuständige Strafrichter am Amtsgericht München eine 29-jährige in München
  • €. … "Bußgeld weil Hund bei Hitze im Auto gelassen wurde" weiterlesen

Mietrecht: Eigenmächtige Räumung durch Vermieter ist unzulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Titel
  • Mietrecht: Eigenmächtige Räumung durch Vermieter ist unzulässig
Inhalt
  • Wenn einem Mieter der Besitz durch verbotene Eigenmacht entzogen worden ist, darf er sich sofort
  • nach mündlicher Verhandlung durch Urteil vom 13.6.2017 eine bereits im Mai 2017 erlassene
  • : Eigenmächtige Räumung durch Vermieter ist unzulässig" weiterlesen

Einziehung des Autos bei Fahren ohne Fahrerlaubnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Bei Fahren ohne Fahrerlaubnis muss auch mit der Einziehung des Autos gerechnet werden: Am 19.10.17
  • verurteilte die zuständige Strafrichterin am Amtsgericht München einen 42-jährigen in München
  • Bewährung und zog seinen PKW im Wert von ca 25.000€ ersatzlos ein. Der Angeklagte räumte ein

Sexualstrafrecht: Freiheitsstrafe bei sexueller Belästigung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Haftfortdauer an. Die 21jährige Zeugin hatte angegeben, an der Bushaltestelle Michaelibad in München

Zulässige Altersdiskriminierung bei Verweigerung von Ratenzahlungen für ältere Menschen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • betreibt in München einen Teleshoppingsender mit Onlinewarenhaus. Sie bietet diverse Produkte zum
  • Das Versagen von Ratenzahlungen gegenüber betagten Kunden ist ein Fall zulässiger
  • auf Entschädigung wegen einer behaupteten Diskriminierung im geschäftlichen Verkehr ab. Die Beklagte

Mietrecht: Dauerhafte Störung des Hausfriedens – Kündigung!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018
Inhalt
  • Einzimmerwohnung in München-Obergiesing. Mit Schreiben vom 27.01.2017 und erneut In der Klageschrift vom
  • München verurteile am 14.09.2017 die Beklagte zur Räumung ihrer im ersten Stock gelegenen

Kaufrecht: Zusage „Passende Alufelgen“ und zulassungsrechtliche Prüfung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 28.07.2018