Suche nach "berlin"

Ergebnisse 3156

Seite 196 von 211

Einwurf: Abmahngefahr auf Facebook durch RSS-Rechtsprechung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 10.05.2011
Inhalt
  • angezeigten Inhalte auch zu eigen (dazu die aktuelle Entscheidung des LG Berlin, hier besprochen). Heute

EC-Karten nicht im Auto lassen!

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.05.2011
Inhalt
  • Das LG Berlin (10 O 10/09) hält die Rechtsprechung des BGH aufrecht und stellt fest: [...] spricht
  • alleine gelassen wurde – und “zeitnah” nach dem Diebstahl Geld abgehoben. Das LG Berlin stellt dabei
  • blieb auf dem Schaden (immerhin fast 3.000 Euro) “sitzen”. Dabei geht das Landgericht Berlin auf
  • Vertrag einbezogen wurde. Die Inhaltskontrolle führte beim Landgericht Berlin zu keinen Problemen
  • gleich zu Hause lassen. Diese Entscheidung – so signalisiert das LG Berlin, würde man in Berlin wohl

Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2011)

Dr. Sebastian Kraska vom 07.05.2011
Inhalt
  • der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, am Montag in Berlin. Am Dienstag, dem 3. Mai

Der dornige Weg zum Notaramt

Rechtsanwalt Rolf Jürgen Franke vom 07.05.2011
Inhalt
  •  In Berlin waren am 12.04.2011 insgesamt 909 Notarinnen und Notare bestellt.  Gegenstand einer
  • zugelassen werden, die in Berlin alle gleichzeitig Rechtsanwälte sind („Anwaltsnotare“).Notare werden nach
  • Amtsgerichtsbezirk erteilt Ihnen das jeweils zuständige Oberlandesgericht.In Berlin wird unterstellt
  • Landgerichts Berlin durch überdurchschnittlich viele Fehler auffallen.Zum Vergleich gelten in

Wettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ist zulässig

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 06.05.2011
Inhalt
  • Heute hat der BGH hat die Entscheidungen des Landgerichtes und des Kammergerichtes Berlin bestätigt und entschieden, dass der Handel mit [...]

Abmahnung wegen Like-Button-Einbindung (Facebook) in Webshop – Kammergericht Berlin entscheidet:

Dr. Sven Mühlberger vom 06.05.2011
Titel
  • Abmahnung wegen Like-Button-Einbindung (Facebook) in Webshop – Kammergericht Berlin entscheidet:
Inhalt
  • und hier). Das Landgericht Berlin hatte dem Ansinnen eines Abmahners bereits im März diesen Jahres
  • eine Abfuhr erteilt. Diese Entscheidung wurde nun vom Kammergericht Berlin bestätigt. Es [...]

Abmahnung: Neues zum Facebook-Like-Button

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2011
Inhalt
  • Das KG in Berlin (5 W 88/11) hat sich am 29. April 2011 – im Nachgang zu einer Entscheidung des LG
  • Berlin – mit der Frage beschäftigt, ob die Nutzung des Facebook-Like-Buttons im geschäftlichen

Abmahnung: Neues zum Facebook-Like-Button

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2011
Inhalt
  • Das KG in Berlin (5 W 88/11) hat sich am 29. April 2011 – im Nachgang zu einer Entscheidung des LG
  • Berlin – mit der Frage beschäftigt, ob die Nutzung des Facebook-Like-Buttons im geschäftlichen

Wir haben da auch ein Urteil…

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 04.05.2011
Inhalt
  • Ein Mandant brachte uns ein Schreiben der “Deutsche Zentral Inkasso GmbH” aus Berlin, die auf Grund
  • Prof. Hoeren, dass beim KG in Berlin angeblich ein Verfahren zur Aberkennung der Zulassung zur

Südfinanz Holding AG zahlt Zinsen für Zinstermin Mai 2011 aus – CLLB Rechtsanwälte zuversichtlich hinsichtlich einer Einigung

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 04.05.2011
Inhalt
  • in München, Berlin und Zürich, die bereits zahlreiche Gläubiger der  Teilschuldverschreibungen der

Kündigung trotz Abmahnung?

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 02.05.2011
Inhalt
  • Wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg nun entschied, kann ein Arbeitsverhältnis nicht
  • hätte gestützt werden können, hätten nicht vorgelegen.   LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28.04.2011 Az.: 25 Sa 2684/10

Entscheidung: Urheberrechtsverstoß durch RSS-Feed

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2011
Inhalt
  • Berlin (15 O 103/11) vor, das sich mit folgendem Sachverhalt zu beschäftigen hatte – auf einer Webseite
  • Dritten angezeigt, der sich in seinem Urheberrecht verletzt sah. Das LG Berlin gab ihm Recht, denn: Mit
  • Webseite gezeigt werden (so auch schon vorher das LG Berlin, 27 O 190/10 – besprochen hier). Das Risiko
  • eine “zugänglichmachung” vorliegt, wie sie etwa das LG Berlin hier sieht. Anlässlich einer

Medizinisch-Psychologisches Gutachten auch für Radfahrer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.04.2011
Inhalt
  • Das OVG Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 28.02.2011 (1 M 6.11) festgestellt, dass ein
  • unverhältnismäßigkeit annahm, mit dem OVG Berlin-Brandenburg ist die Teilnahme am Straßenverkehr unter erheblicher

Datenschutz: Das Infomationsfreiheitsgesetz – scharfe Waffe oder Papiertiger?

Dr. Sebastian Kraska vom 29.04.2011
Inhalt
  • bereits in einigen Bundesländern (nämlich Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Nordrhein
  • Parlamentariern verlangen. So geschehen in einem Fall, den das Verwaltungsgericht Berlin am

Fristversäumnis bei zu fetten Schriftsätzen (*mit Bastelanleitung zur Abhilfe)

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 29.04.2011
Inhalt
  • es am nächsten Tag (!!) bei Gericht abgegeben. Frist versäumt, das LAG Berlin-Brandenburg lehnt die