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Deutsche Mutter im Glück

Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 14.09.2012
Inhalt
  • Ausforschungsbeweisverfahren, Discovery, fest, dass er auch dessen deutsche Mutter verklagen kann. Er Ã

Das Ende der EULA? Verbraucherzentrale geht gegen altehrwürdige Software-Lizenzbestimmungen vor.

Sebastian Dosch vom 01.12.2011
Inhalt
  • Computerspiel, nämlich Battlefield 3. Dessen Hersteller, Electronic Arts (EA), wurde vom vzbv jetzt abgemahnt. Weil den Kunden diverse [...]

Schönheitsreparaturen: zulässige Klausel + zulässige Klausel = unzulässige Klausel

Sebastian Dosch vom 31.05.2011
Inhalt
  • Der Vermieter nutzte einen Standard-Mietvertrag, in dessen § 5 eine Klausel zu

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (Unfallflucht)

Rechtsanwalt Malte Winter vom 01.11.2011
Inhalt
  • Ein Unfall wird liegt bei einem plötzlichen Verkehrsereignis vor, in dessen Folge ein nicht

Trunkenheitsradlern droht Idiotentest

Rechtsanwalt Thomas Brunow vom 21.05.2012
Inhalt
  • „Idiotentest“ genannt) und kann als Folge dessen die Entziehung der Fahrerlaubnis nach sich ziehen. Im

Umkehr vor dem (Gutten)Berggipfel: Ist die Werbung mit Politikern erlaubt?

Sebastian Dosch vom 17.03.2011
Inhalt
  • Guttenberg - offensichtlich ohne dessen Einverständnis. "Schauen Sie nach vorne, auch die besten

Kommentar: Erste Länder auch für Windkraftdeckel

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 19.02.2014
Inhalt
  • Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Rheinland-Pfalz, Hessen, Schleswig-Holstein und Baden

§ 5 EBPV

Geschäftsführung
Inhalt
  • Die zuständige Aufsichtsbehörde nimmt im Benehmen mit dem Prüfungsausschuss dessen

§ 3 EigenVerbV

Inhalt
  • , dessen Höhe sich nach der in Megawatt gemessenen Engpaßleistung der jeweiligen Elektrizit

§ 130 FGO

Inhalt
  • (1) Hält das Finanzgericht, der Vorsitzende oder der Berichterstatter, dessen Entscheidung

§ 131 FGO

Inhalt
  • , dessen Entscheidung angefochten wird, kann auch sonst bestimmen, dass die Vollziehung der

§ 447 FamFG

Aufgebot des Grundpfandrechtsgläubigers; örtliche Zuständigkeit
Inhalt
  • , in dessen Bezirk das belastete Grundstück belegen ist.

Art 40 GG

Inhalt
  • (1) Der Bundestag wählt seinen Präsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftfü

§ 84 GWB

Rechtsbeschwerde zum BGH
Inhalt
  • entscheiden, so verweist er die Sache an das Oberlandesgericht, dessen Entscheidung aufgehoben wird, zurück.

Art 1 GrÄndStVtr BB/ST

Inhalt
  • , Landkreis Jessen, Gemeinde Holzdorf, eingegliedert.(2) Die aus der Neugliederung sich ergebenden Grenz