Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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BGH: Benutzerkennung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an diesem Programm ein Anspruch auf Anspruch auf Schadensersatz
  • ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an einem Computerspiel steht regelmäßig ein Anspruch auf
  • Zeitpunkt zugeordnete Benutzerkennung zu erfahren. Fallen Netzbetreiber und Endkundenanbieter auseinander
  • -Adresse zu einer für den Endkundenanbieter vergebenen Benutzerkennung und nicht die Auskunft des
  • Endkundenanbieters über Namen und Anschrift des Inhabers des der Benutzerkennung zugeordneten

LG Frankfurt a.M.: Zum Recht auf Vergessenwerden

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.01.2018
Inhalt
  • Einzelfall möglich und erforderlich. Hierbei kann es eine Rolle spielen, ob die Angaben konkret oder
  • lediglich unkonkret und allgemein sind. Zur Subsidiarität des Anspruchs nach dem Recht auf
  • Beschäftigte und mehr als 35.000 Mitglieder hat und bundesweit der zweitgrößte Regionalverband des A
  • ist. Der A organisiert und finanziert Bauprojekte, Einrichtungen und Pflegedienste.  Die Beklagte zu
  • Kläger verwendete am 17.05.2015 ein Formular der Suchmaschine und verlangte die Entfernung von Links

AG Bochum - Sicherheitslücke im Router

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Inhalt
  • bestätigt, dass es für das Herunterladen und Zugänglichmachen eines Films in einer Tauschbörse nur eine
  • wird die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin zu 60 % und der
  • Zeitpunkt einen Anschluss bei der Firma                  und nicht bei der Fa.                   bzw
  • seien und den Anschluss für Urheberrechtsverletzungen  missbraucht hätten. Jedenfalls seien die
  • . Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der zwischen den Parteien

LG Traunstein: Postfachanschrift im Impressum nicht ausreichend

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.01.2018
Inhalt
  • Anschrift des Diensteanbieters (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG). Sinn und Zweck dieser Regelung ist, dass der
  • Förderung eines fairen Wettbewerbs und das Einschreiten gegen Wettbewerbsverstöße gehört
  • Internetseite mit der Bezeichnung ... als großer Überschrift (und ohne den Zusatz e.V.) auf. Im
  • Befugnis, Sachverständige legitimieren zu können, ähnlich einer öffentlichen Bestellung und Vereidigung
  • , Sachverständige öffentlich zu bestellen und zu vereidigen. Zu den angesprochenen Verkehrskreisen würden

Datenschutzrecht bei IPCL Rieck & Partner gestärkt

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.12.2017
Inhalt
  • und Vorab-Kontrolle, Datenschutzgerechte Geschäftsprozesse/Datenschutzmanagement Die Aufsichtsbehörde
  • IT-Sicherheit: Gefährdung der Informationssicherheit Technische und organisatorische Maßnahmen
  • nach § 9 BDSG fort und wies in einer schriftlichen Prüfung die entsprechenden Kenntnisse erfolgreich
  • Kompetenz von IPCL Rieck & Partner im Datenschutzrecht und steht Ihnen für die Beratung Ihres

Auch Rechtsanwalt Daniel Sebastian mischt zu Jahresbeginn im Abmahngeschäft mit

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 01.02.2018
Inhalt
  • , insbesondere den  German Top 100 Single Charts vertretenen Musik und lässt das Anbieten dieser Lieder auf
  •  Abmahnung verfolgen. Es wird neben der Forderung auf sofortige Löschung des Liedes/der Lieder und der
  • zur Zahlung der geforderten Summe verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben. ·      Aufgrund
  • der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse
  • sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden. ·      Trotz der zweifelhaften Rechtslage und

Verbot von Zahlart-Gebühren in Kraft getreten

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 15.01.2018

Bezahlen per Nachnahme: Änderungen ab März 2018

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 16.01.2018
Inhalt
  • DHL-Bote bringt die Ware und bekommt im Gegenzug das Geld. Der Empfänger erhält das Paket also erst nach Bezahlung [...]

Fax nach acht 2018: Debcon lebt

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 25.01.2018

VG Mainz - Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Beschwerde

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Beschwerderecht grundsätzlich einfach und unbürokratisch ausgeübt werden kann. Eine Beschwerde kann
  • formlos eingereicht werden und auch inhaltlich werden keine hohen Hürden gestellt. Allerdings müssen
  • vermeintlichen Datenschutzverstoß überprüfen kann. So müssen zumindest Angaben über die betroffene Person und
  • den für die Datenverarbeitung Verantwortlichen enthalten sein und zumindest ansatzweise muss zum
  • enthalten, die erforderlich sind, dass die Aufsichtsbehörde den Sachverhalt erfassen und ggf. weiter

AG St. Ingbert - Beiziehung von Passbildkopien im OWi-Verfahren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.01.2021
Inhalt
  • Identitätsfeststellung und damit der Fahrermittlung betreffend eine Verkehrsordnungswidrigkeit
  • Passbildkopien betreffend Halter/Halterin eines Kfz und unter Umständen von dessen/deren Umfeldpersonen
  • Ermittlungsversuchen am Wohn- bzw. Firmensitz nicht angetroffen wurde und es keine sonstigen
  • verlassen und wollte auf die linke Spur wechseln, auf welcher der Verkehr etwas vorankam, wenn auch
  • nur stockend und zähflüssig. Die Betroffene stand quer zur Fahrbahn, versperrte somit die

BGH bestätigt vorläufig den Vorwurf der missbräuchlichen Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung durch Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 06.01.2021
Inhalt
  • Zahl der Facebook-Nutzer (monatlich rund 32 Millionen und der Facebook-Nichtnutzer (rund 50
  • verwendet, die auch die Verarbeitung und Verwendung von Nutzerdaten vorsehen, die bei einer von der
  • einen Kausalzusammenhang zwischen der Marktbeherrschung und dem missbilligten Verhalten
  • (Verhaltenskausalität) voraus. Ein kausaler Zusammenhang zwischen der Marktbeherrschung und dem Marktergebnis
  • erwarten wären, und zudem das beanstandete Verhalten nicht nur eine Ausbeutung darstellt, sondern

BGH - Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.07.2020
Inhalt
  • und I ZB 43/19  Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des
  • Marken geschützt sind.    Sachverhalt:  Für die Markeninhaberin sind seit 1996 und 2001 zwei
  • zeigen in zwei verschiedenen Größen jeweils die Vorderseite und die Rückseite einer Verpackung mit
  • einer quadratischen Grundfläche sowie zwei seitlichen Verschlusslaschen und einer weiteren
  • Tafelschokoladen "Ritter Sport" und "Ritter Sport Minis".   Bisheriger Verfahrensverlauf:   Die Antragstellerin

LG Berlin zum Filesharing

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.02.2020
Inhalt
  • Rechtsverletzung begangen habe und es sich um einen Fremdzugriff handeln könnte, ausreicht, um der sekundären
  • der Anschlussinhaber diesbezüglich Nachforschungen anstellen muss und darüber zur Mitteilung
  • nachvollziehbar vortragen „welche Personen mit Rücksicht auf Nutzerverhalten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie in
  • zeitlicher Hinsicht Gelegenheit hatten, die fragliche Verletzungshandlung ohne Wissen und Zutun des
  • Rechtsverletzung begangen haben und der Internetanschluss hinreichend gesichert sei, ist unklar, wer zu

Widerrufsjoker vor dem EuGH

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 11.02.2020
Inhalt
  • den Widerruf von Darlehen und dem Widerrufsjoker befassen. Je nachdem, wie sich der EuGH entscheidet
  • . Voraussetzung dafür ist, dass die Widerrufsinformationen fehlerhaft und damit gesetzeswidrig sind
  • können oft noch Jahre später die Verträge widerrufen und rück abwickeln. Dies betrifft vor allem
  • eine fehlerhafte Widerrufsinformation verwendet worden ist und/oder gesetzlich vorgeschriebene
  • können und schwächte damit erstmals die Position der Verbraucher (Urt. v. 5.11.2019, XI ZR 650/18 und XI