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Datenschutz in Unternehmen –Wann sind Videoaufzeichnungen am Arbeitsplatz zulässig?

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 27.08.2018
Titel
  • Datenschutz in Unternehmen –Wann sind Videoaufzeichnungen am Arbeitsplatz zulässig?
Inhalt
  • Einklang mit dem europäischen Recht auszulegen. Insbesondere ist bisher noch strittig, ob die
  • Neuregelung des §26 wortgleich mit dem alten §32. Die Neuregelung ist aber im Kontext und im
  • Dass die Speicherung und Verwertung einer rechtmäßig aufgenommenen Videoüberwachung
  • ächlich rechtmäßig waren, muss nun die Vorinstanz noch einmal feststellen - Die Sache
  • ;ltnis mit dem Arbeitnehmer fristlos. In der Folge stellte sich die Frage, ob die Filmaufnahmen aufgrund

Verjährungsbeginn bei nachgeforderter Umsatzsteuer und Zinsen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.08.2018
Inhalt
  • Das Landesgericht Braunschweig entschied mit Urteil vom 23.05.2018, dass Nachforderungen der
  • , mittlerweile verjährt seien. Im Urteil hatte der Bundesfinanzhof zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung von
  • Abmahnungen Stellung genommen. Im Übrigen unterliegen wettbewerbsrechtliche Abmahnkosten einer
  • verschiedener Wettbewerbsverstöße mahnte die Klägerin die Beklagte ab. Im anschließenden einstweiligen
  • Verfügungsverfahren verpflichtete sich die Beklagte, die Nettoanwaltsgebühren zu begleichen. Im

Zulässigkeit der Feststellungsklage: Notwendige Darlegung von Tatsachen bei der Feststellungsklage

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.08.2018
Inhalt
  • Feststellungsklage äußern und festhalten, dass hierzu die Darlegung von Tatsachen vorausgesetzt ist, aus denen
  • . Das bedeutet, dass ein Kläger danach in der Feststellungsklage die … "Zulässigkeit der

Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 26.08.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2018)
Inhalt
  • ; Jobverlust durch Videoüberwachung? >>> Datenschutzbeschwerden in Berlin vervierfacht &gt
  • . August 2018 In den USA ist eine Klage gegen Google wegen mutmaßlich unerlaubter Standortbestimmung
  •   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • -Themen dieser Woche (>>> Klage gegen Google wegen mutmaßlich unerlaubter Standortbestimmung
  • >>> TÜV warnt vor Smart-Home-Geräten >>> Entwaffnung von Reichsbürgern >>&gt

Zahlungskonto im EU-Ausland zulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.08.2018
Titel
  • Zahlungskonto im EU-Ausland zulässig
Inhalt
  • In einem Urteil vom 20.04.2018, Az. 4 U 120/17 entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe, dass
  • ein Online-Shop die Bezahlung von im Internetversandhandel bestellten Waren mittels
  • Lastschriftverfahren von Kunden, die über ein Konto im EU-Ausland verfügen, nicht zurückweisen darf. Durch den

Neue BAG-Entscheidung zur Videoüberwachung von Arbeitnehmern

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 24.08.2018
Inhalt
  • , 23.08.2018, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 2 AZR 133/18). Voraussetzung ist danach
  • Arbeitsverhältnisses verwenden dürfen. Konkret geht es um einen Tabak- und Zeitschriftenladen mit Lottoannahme im
  • Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm gaben der Arbeitnehmerin noch recht. Zur Begründung erklärte das LAG, bei einer
  • Verwertung der Aufnahmen ist laut BAG allerdings, dass die Videoüberwachung in dem Verkaufsraum des Ladens
  • “ zulässig sein. Das arbeitsrechtlich besondere an solchen Videoüberwachungen ist, dass die Kameras

Schadenersatz für verspätete Wiedereingliederung

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.08.2018
Inhalt
  • Sozialgesetzbuch IX (kurz: SGB IX) geregelt. Dennoch ist dieses Verfahren vor allem in vielen kleinen
  • erst später eine stufenweise Wiedereingliederung durchgeführt. Das LAG gab ihr nun Recht
  • erhalten. Die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Durchführung eines BEM ist seit Mai 2004 im
  • Unternehmen noch Neuland, obwohl die Durchführung in § 167 Abs. 2 SGB IX für alle privaten und öffentlichen
  • Arbeitnehmers in die Arbeit, muss er für den entgangenen Lohn Schadenersatz zahlen. Dies hat das

Venture Plus Fonds 4 (V+): Klagen gegen Anleger stehen bevor

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 23.08.2018
Inhalt
  • Schadensersatz erwirkt. Im Gegenzug mussten die Anleger lediglich die Rechte aus der jeweiligen
  • CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, haben diverse Anleger der Venture
  • weiteren V+ Fonds) vertritt, hilft Betroffenen bei der Wahrung ihrer Rechte. Darüber hinaus
  • Plus GmbH & Co. Fonds 4 KG i.L. in den letzten Tagen Zahlungsaufforderungen samt Klageentwü
  • ;rfen erhalten. Weiter berichten uns Anleger dieses Fonds von zugestellten Mahnbescheiden. Die sich in

Formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung auch bei „Renovierungsvereinbarung“ zwischen Mieter und Vormieter unwirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 22.08.2018
Inhalt
  • angemessenen Ausgleich auferlegt auch dann unwirksam ist, wenn der Mieter sich durch zweiseitige
  • Vereinbarung gegenüber dem Vormieter verpflichtet hat, Renovierungsarbeiten in der Wohnung vorzunehmen. Dazu
  • auch bei uns: Renovierungsklausel und Schönheitsreparaturen im Mietrecht: Welche … "Formularmäßige

Envion AG – Wo ist das Geld der Investoren? – CLLB reicht Schadensersatzklagen für Investoren ein

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 22.08.2018
Titel
  • Envion AG – Wo ist das Geld der Investoren? – CLLB reicht Schadensersatzklagen für Investoren ein
Inhalt
  • für mehrere Investoren der Envion AG eingereicht. Die Klagen begründet er im Kern mit
  • Finanzaufsicht BaFin geprüft worden. Zudem seien Angaben in den Prospekten nicht korrekt gewesen
  • hohen Renditen ist für die Anleger der Envion AG geplatzt. Stattdessen drohen hohe Verluste
  • . Konnten die Investoren Unternehmensanteile – Tokens – für rund einen Dollar pro Stü
  • ICO der Envion AG beteiligt und Renditen von mehr als 160 Prozent wurden in Aussicht gestellt. Au

Verwechslungsgefahr bei „Tagesumschau“ und „Tagesschau“?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.08.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 02.03.2018, Az. 3 U 167/15 entschied das Oberlandesgericht Hamburg, dass die
  • titelmäßige Bezeichnung „Tagesumschau“ für ein Nachrichten- und Informationsportal im Internet im
  • Hinblick auf die Nachrichtensendung „Tagesschau“ unzulässig ist. Der Begriff „Tagesschau“ erweise sich als

Zerschmolzener Tatvorwurf

Rechtsanwalt Peter Ratzka vom 22.08.2018
Inhalt
  • Körperverletzung vorgeworfen. Es ging um eine kleine Messerstecherei, ein Opfer mit einer [...]

KBA ordnet Rückruf für eine Vielzahl von Mercedes-Modellen an

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 21.08.2018
Inhalt
  • mit Renault-Motor aber auch der C300 Hybrid betroffen. In die Werkstatt werden verschiedene Modelle
  • zufrieden geben müssen, sondern ihre Rechte auf Schadensersatz bzw. Rückabwicklung des
  • Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen müssen rund 700.000 Mercedes-Fahrzeuge in die
  • ; Mercedes muss Hunderttausende Fahrzeuge wegen Abgasmanipulationen in die Werkstätten zurü
  • Magazin „Der Spiegel“ berichtet. Dass der Abgasskandal auch Mercedes erreicht hat, ist sp

Recht im Esport: von der Subkultur zum Massenphänomen

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 21.08.2018
Titel
  • Recht im Esport: von der Subkultur zum Massenphänomen
Inhalt
  • : — Weiterlesen www.lto.de/recht/hintergruende/h/esport-videospiele-gamescom-juristische-fragen/ Advertisements
  • Das Interesse an sportlichen Videospiel-Wettkämpfen wächst kontinuierlich, in der Branche fließt

Kurz vor Schluss: IDO Verband mahnt DaWanda-Händler ab

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.08.2018
Inhalt
  • 30.08.2018 seinen Online-Marktplatz – kein Grund für den IDO Verband e.V. (Interessenverband für das Rechts- und [...]