Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 190 von 1130

§ 2 BHV1V

Impfungen
Inhalt
  • aus dem Bestand oder dem bestimmten Gebiet von einer Genehmigung abhängig machen.(4) Die zust
  • von einer Genehmigung abhängig machen.(5) Der Tierhalter hat auf Verlangen der zuständigen

§ 22a BGSG 1994

Erhebung von Telekommunikationsdaten
Inhalt
  • wird. Das Vorliegen der Voraussetzungen nach Satz 4 ist aktenkundig zu machen. § 28 Absatz 3
  • die Gründe aktenkundig zu machen.(5) Auf Grund eines Auskunftsverlangens nach Absatz 1 oder 2

§ 3 BBauG

Beteiligung der Öffentlichkeit
Inhalt
  • Informationen verfügbar sind, sind mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen; dabei
  • bekannt zu machen. Bei der Vorlage der Bauleitpläne nach § 6 oder § 10 Abs. 2 sind die

Günstiger Spargel als Kündigungsgrund

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 23.10.2010
Inhalt
  • rechtswidrige Verletzungshandlung nur Sachen von geringem Wert betreffe. Die rechtswidrige und vorsätzliche
  • Verletzung des Eigentums oder Vermögens des Arbeitgebers sei stets, auch wenn die Sachen nur geringen

Geheim heißt auch wirklich geheim

Thorsten Blaufelder vom 21.02.2017
Inhalt
  • Einfach den Wahlzettel für eine Betriebsratswahl offen auf einen Tisch legen und sein Kreuz machen
  • machen können. Die Betriebsratswahl sei daher unwirksam. Sie müsse auch wiederholt werden, da „die nicht

Abfrage des Verkehrszentralregisters online

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 29.04.2011
Inhalt
  • Punktestand beantragen. Damit machen wir einen wichtigen Schritt für mehr Bürgernähe.” Bisher musste jeder
  • einer qualifizierten Signaturkarte genötigt. Die sollte sich langsam mal bezahlt machen…Ich bin auf die

Schiffsfonds in der Krise – Teil 14: DS-Rendite-Fonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG insolvent

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 25.01.2012
Inhalt
  • Risiken aufklären müssen. Kommen sie dieser Pflicht nicht oder nur eingeschränkt nach, machen sich
  • Auszahlung ihres Investitionsbetrages geltend machen, sondern darüber hinaus die Zinsen für eine

CLLB Rechtsanwälte berichten: Insolvenzantrag der MS „List“ GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 07.10.2011
Inhalt
  • , machen sie sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes grundsätzlich schadensersatzpflichtig
  • Auszahlung ihres Investitions-betrages geltend machen, sondern darüber hinaus die Zinsen für eine

Der Schinder und Ausbeuter

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 08.04.2012
Inhalt
  • Leibeigenen behandelt, ich muss Scheiße für Mindestlohn Minus 20% machen Er flog. Das Arbeitsgericht hat der
  • Zweifel haben sollte – und noch weniger daran, was man als Auszubildenden machen sollte, wenn man

§ 87 EnergieStV

Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
Inhalt
  • Steuerentlastung erforderlichen Angaben zu machen und die Steuerentlastung selbst zu berechnen. Die
  • erforderlichen Angaben zu machen und die Steuerentlastung selbst zu berechnen.(4) Dem Antrag ist im Fall

§ 8 ErwSÜAG

Allgemeine Verfahrensvorschriften für die Anerkennungsfeststellung und Vollstreckbarerklärung
Inhalt
  • Person mit vergleichbaren Aufgaben bekannt zu machen. Handelt es sich bei der anerkannten oder f
  • auch dem Leiter der Einrichtung bekannt zu machen, in welcher der Betroffene untergebracht werden soll

§ 12 ErwSÜAG

Widerspruch im Konsultationsverfahren
Inhalt
  • bekannt zu machen. Die Entscheidung, von einem Widerspruch abzusehen, ist dem Betroffenen selbst und
  • dem Leiter der Einrichtung bekannt zu machen, in welcher der Betroffene untergebracht werden soll

§ 8 MPKPV

Änderungen
Inhalt
  • Unterlagen sind kenntlich zu machen, die geänderten Unterlagen sind der Änderungsanzeige beizuf
  • ; 7 Absatz 2 eingereichten Unterlagen sind kenntlich zu machen, die geänderten Unterlagen sind

§ 60b KredWG

Bekanntmachung von Maßnahmen
Inhalt
  • bis 4 unverzüglich auf ihren Internetseiten öffentlich bekannt machen und dabei auch
  • anonymer Basis bekannt zu machen, wenn eine Bekanntmachung nach Absatz 1 1.das Persönlichkeitsrecht

§ 7 KraftStDV 1979

Steuervergünstigungen
Inhalt
  • Abs. 1 des Gesetzes) Gebrauch machen, so hat er dies unter Angabe der Gründe schriftlich geltend
  • zu machen. Fallen die Voraussetzungen für eine Steuervergünstigung weg, so hat der