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Zur Warenähnlichkeit zwischen Trennwänden und Sitzmöbeln

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.04.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 16.03.2016 unter
  • dem Az. 6 W 26/16 entschieden, dass eine Verwechslungsgefahr im Hinblick auf zwei verwendete Zeichen
  • oder ein sehr ähnliches Kennzeichen verwendet werden. Im vorliegenden Fall ging es um eine geschützte
  • , genügen nicht, um die Verwechslungsgefahr zu begründen. Damit hat das Gericht die Beschwerde gegen den

Anzeige von Mitbewerber-Produkten bei Amazon unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.04.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main entschied kürzlich, dass Amazon bei Eingabe der Gemeinschaftsmarke

Haftung des Konto-Inhabers bei Phishing-Mails

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2016
Inhalt
  • Das Amtsgericht (AG) in Frankfurt am Main hat mit dem Urteil vom 24.03.2016 unter dem Az. 32 C
  • Bankkontos im Zuge eines Telefonbanking-Auftrags ergeben haben.Die Klägerin nutzte sowohl

Abgrenzung Meinungsäußerung und Schmähkritik

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.04.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 21.01.16 unter dem Az
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Vorinstanz...
  • für Rassismus, Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit“ im Rahmen der Meinungsfreiheit geschützt sei
  • . Eine solche Äußerung beinhalte im Wesentlichen eine Meinung und Stellungnahme. Die Beklagten zögen

Unwirksame Beschränkung einer Unterlassungserklärung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.04.2016
Inhalt
  • am Main erließ kürzlich eine einstweilige Verfügung gegen eine Herstellerin für
  • -Bereich, sondern kann auch die Verbreitung als Print-Druckwerke umfassen. Das Oberlandesgericht Frankfurt
  • Wer im Internet mit irreführenden Aussagen wirbt, muss mit einer Abmahnung und Aufforderung zur
  • Gesundheitsüberwachung und ästhetische Therapie, die eine Unterlassungserklärung auf Werbeaussagen im Internet

Streitwert bei E-Mail-Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.04.2016
Titel
  • Streitwert bei E-Mail-Werbung
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 02.03.2016 unter dem Az
  • und Dienstleistungen in verschiedenen Bereichen. Er begehrt vom LG Frankfurt am Main, die Beklagte
  • . 6 W 9/16 entschieden, dass für einen Streit um unverlangte Werbung per E-Mail die Amtsgerichte

Verkehrsunfall: Kosten des Rechtsanwalts sind von Versicherung zu tragen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 03.04.2016
Inhalt
  • Auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (22 U 171/13) hat nochmals betont, dass Geschädigte

Datenschutz: Bird&Bird LawCamp am 3. Juni 2016 in Frankfurt

Dr. Sebastian Kraska vom 31.03.2016
Titel
  • Datenschutz: Bird&Bird LawCamp am 3. Juni 2016 in Frankfurt
Inhalt
  • Veranstaltung an… Veranstaltungsort Bird & Bird LLP Marienstraße 15 60329 Frankfurt am Main Kontakt Bird
  • [IITR – 31.3.16] Am 3. Juni 2016 wird wieder das LawCamp bei Bird&Bird in Frankfurt am Main
  • &Bird: Frau Katharina Schirmer Tel: 069 74222 6239E-Mail Information bei neuen Entwicklungen im
  • juristischen Themen im IT-Bereich und beschäftigtet sich daher auch immer wieder intensiv mit Fragen des
  • : Vorträge oder Workshops bieten sich an. Die Teilnehmer haben die Wahl. Melden Sie sich hier zur

Geschäftshandlung der öffentlichen Hand

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.03.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 04.02.16 unter dem Az
  • vorliegt. Im vorliegenden Fall war eine kostenlose Wetter-App Gegenstand des Streits.Das OLG wies die

Werbung "Alete Milch Minis" wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.03.2016
Inhalt
  • Das Landgericht (LG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 10.02.2016 unter dem Az. 2-06
  • Minis" gegen das Gesetz verstößt.Damit hat das LG Frankfurt die Beklagte zur Unterlassung verurteilt

Markenrecht: Abmahnung der Rechtsanwälte Bear & Wolf für die Monster Energy Company wegen der Verwendung der Marke „Monster Energy“

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 11.03.2016
Inhalt
  • Winterstein Rechtsanwälte, also der Markenrechtsableger, Darmstädter Landstrasse 110, 60598 Frankfurt am
  • Main (Webeaussage: Die IP-Spezialisten von Winterstein Rechtsanwälte treten unter der Marke Bear &amp
  • Die Rechtsanwälte Bear & Wolf, in Deutschland nach eigener Aussage Powered in Germany by
  • imitieren,  gekennzeichnet sind, obwohl es sich nicht um Originalware handeln soll. In der Abmahnung wird
  • Abs. 1, lit. a) und c), Abs. 2, Art. 14 Abs. 2m Art. 102 Abs. 2 GMV2.     Anspruch auf Abgabe einer

Griechenland: BGH stützt Schuldenschnitt

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 08.03.2016
Inhalt
  • dem in Frankfurt am Main geführten Wertpapierdepot des Klägers wurden im Frühjahr 2012 griechische
  • in Frankfurt am Main eingereicht. Die Instanzgerichte hatten die Klage mit unterschiedlichen
  • Partnerschaftsgesellschaft mbB, Liebigstr. 21, 80538 München; Fon: 089/552 999 50; Fax: 089/552 999 90, mail: braun@cllb.de; Web: www.cllb.de
  • Schuldverschreibungen herausgenommen und andere Papiere mit einem um 53,5% verminderten Nominalbetrag
  • folgen wird. Es geht um die grundsätzliche Unterscheidung zwischen hoheitlicher Tätigkeit und

Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2016)

Dr. Sebastian Kraska vom 06.03.2016
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW9 2016)
Inhalt
  • Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im
  • -Agentur am Samstag vorlag. nzz.ch… *** Montag, 29. Februar 2016 Europäische Kommission stellt EU-US
  • : „Datenschutz ist der neue Umweltschutz“, sagte Steffen am Montag. „Am Anfang wird er noch belächelt
  • internationalen Symposium nach Frankfurt ein. Mittwoch (9. März) von 10.30 bis 17.30 Uhr auf dem Campus
  • , aber wenn man sich zu wenig kümmert, ist der Schaden später umso größer“. Von Andreas Dey

LG Frankfurt: Bearbeitungsgebühr in geschäftlichem Kreditvertrag wirksam

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.03.2016
Titel
  • LG Frankfurt: Bearbeitungsgebühr in geschäftlichem Kreditvertrag wirksam
Inhalt
  • Das LG Frankfurt am Main (2-19 O 41/15) hat entschieden, dass eine in Allgemeinen
  • … “LG Frankfurt: Bearbeitungsgebühr in geschäftlichem Kreditvertrag wirksam” weiterlesen

Filesharing - WeSaveYourCopyRights verschickt Abmahnung wegen "Ash vs. Evil Dead"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.02.2016
Inhalt
  • Frankfurt  vor mit dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzungen an der TV-Serie  „Ash vs. Evil Dead“. In
  • hierfür davon ab, ob sie ihre Kinder über die verbotene Teilnahme an Internettauschbörsen im
  • Verbot hält (BGH, Urteil vom 15.11.2012 – I ZR 74/12 - Morpheus ).Der BGH hat mit Urteil vom 12. Mai
  • von Sam Raimi. Produziert wird die Serie von Rick Jacobson und Charles Knight. Die Erstausstrahlung
  • drei Tage vor der Premiere wurde die Serie um eine zweite Staffel verlängert.[2]Die Serie spielt