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Höfeordnung: Übertragung des Hofes zur Bewirtschaftung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • vorliegen kann: Nach § 6 Abs.1 Nr.1 HöfeO ist in erster … "Höfeordnung: Übertragung des Hofes zur Bewirtschaftung" weiterlesen

Erbrecht: Miterben als Gesamtschuldner und Berücksichtigung der latenten Steuerlast bei Nachlassbewertung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Hamm, 10 U 61/07, hat im Erbrecht festgestellt: Mehrere Miterben eines
  • Gesamtschuldner. Sie sind keine Gesamthandsschuldner mit der Folge der notwendigen Streitgenossenschaft gemäß

Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 09.09.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW36 2018)
Inhalt
  • -Themen dieser Woche (Kirchlicher Datenschutz >>> Google weiß, was seine Nutzer im Laden kaufen
  • Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • >>> DMEXO Kongressmesse >>> Daumen runter für den Like-Button >>> Mehr
  • Kontrolle über Werbung führt zu mehr Klicks >>> Löschpflichten nach DSGVO). Montag, 3
  • beim Datenschutz: Erst trat das Gesetz über den kirchlichen Datenschutz (KDG) in Kraft, am Tag darauf

Höfeordnung: Gebührenfreiheit der Löschung des Hofvermerks

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • gerichtsgebührenfrei ist. Der insoweit im Raum stehende Gebührentatbestand (Nr. 15112 KV-GNotKG) ist mit
  • durchaus umstritten ist. Das OLG Hamm verweist auf § 3 Abs. 1 HöfeVO … "Höfeordnung: Gebührenfreiheit der Löschung des Hofvermerks" weiterlesen

Ausschlagung einer Erbschaft für das Kind durch die Eltern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • Ausschaltung einer Erbschaft für das eigene Kind: Grundsätzlich gilt mit § 1643 Abs. 2 Satz 1 BGB
  • Familiengerichts bedürfen. Es gibt jedoch eine Ausnahme in § 1643 Abs. 2 Satz 2 BGB dahingehend, dass dies nicht
  • notwendig ist, wenn die Erbschaft … "Ausschlagung einer Erbschaft für das Kind durch die Eltern" weiterlesen

Erbeinsetzung als Alleinerbe auf Grund Zuwendung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • Erbeinsetzung des Antragstellers annehmen wollte, ist nach der Auslegungsregel des § 2087 Abs. 1 BGB

Höfeordnung: Wegfall der Hofeigenschaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • Wann ist ein landwirtschaftlicher Besitz ein Hof im Sinne des § 1 HöfeO: Das Gesetz definiert in
  • § 1 Abs. 1 HöfeO den Begriff des Hofes: Ein Hof im Sinne der Höfeordnung ist u.a. eine land- oder
  • forstwirtschaftliche Besitzung mit einer zu ihrer Bewirtschaftung geeigneten Hofstelle. Ein solcher
  • Hofvermerk wird im Grundbuch eingetragen, wodurch eine widerlegbare … "Höfeordnung: Wegfall der Hofeigenschaft" weiterlesen

OLG München: Meinungsfreiheit geht Facebook-Nutzungsbedingungen vor

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 08.09.2018
Inhalt
  • Oberlandesgericht München entschied mit Beschluss vom 27.08.2018, Az. 18 W 1294/18: Die Klausel 5.2 der von Facebook [...]

Schenkung: Wann liegt einheitlicher Schenkungswille vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • Wann liegt eine Schenkung vor – und wann sind es steuerrechtlich mehrere Schenkungen? Mit Schenkung
  • ist steuerrechtlich jede unter Lebenden freigebige Zuwendung gemeint, soweit der Bedachte durch sie
  • auf Kosten des Zuwendenden bereichert ist (§ 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG). Allerdings kann es bei der

Arzt als Zeuge zur Feststellung der Testierunfähigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • Der Arzt hat zu Lebzeiten seiner Patienten seine ärztliche Schweigepflicht zu beachten – das ist
  • nichts neues. Doch wie ist es nach dem Tod des bisherigen Patienten, steht er dann als Zeuge zur
  •  Amtsgericht Bonn, 34 VI 352/17, hatte sich mit der … "Arzt als Zeuge zur Feststellung der Testierunfähigkeit" weiterlesen

Rückfallklausel bei Hofübergabe

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • übertragen, unwirksam ist, wenn in den übertragenen Grundbesitz die Zwangsvollstreckung betrieben oder

Ernennung eines Testamentsvollstreckers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • Testamentsvollstreckers vornehmen, wenn der Erblasser in seinem Testament das Nachlassgericht ersucht
  • rechtlichen Hintergründe nochmals verdeutlichen: Dabei ist anerkannt, … "Ernennung eines Testamentsvollstreckers" weiterlesen

Verspätung des Fliegers wegen Streik – Entschädigung des Fluggastes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018

Beweislast bei Testierunfähigkeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • : Testierunfähig ist, wer infolge krankhafter Störung der Geistestätigkeit, Geistesschwäche oder
  • Bewusstseinsstörung nicht fähig ist, die Bedeutung der von ihm abgegebenen Willenserklärungen einzusehen und
  • nach dieser Einsicht zu handeln (§ 2229 IV BGB – die Voraussetzungen der Testierunfähigkeit habe ich

Voraussetzungen eines Nottestaments

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 08.09.2018
Inhalt
  • aufsetzen kann – hier hilft das Nottestament. Entsprechend den Vorgaben in § 2250 Abs. 2 BGB kann ein
  • Erblasser, der sich in so naher Todesgefahr befindet, dass er seinen letzten Willen voraussichtlich nicht