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§ 76 EEG 2014
Information der Bundesnetzagentur
- Inhalt
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- (1) Netzbetreiber müssen die Angaben, die sie nach § 71 erhalten, die Angaben nach §
- Bundesnetzagentur Formularvorlagen bereitstellt, müssen Netzbetreiber, Elektrizitätsversorgungsunternehmen
§ 2 EndlagerVlV
Vorausleistungspflichtige
- Inhalt
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- ein Endlager abgeliefert werden müssen, zu rechnen ist. Die Vorausleistungspflicht bleibt auch
- üssen, angefallen sind. Wenn auf Grund einer genehmigten Tätigkeit nach Satz 1 radioaktive
§ 16.02 BinSchUO2008Anh II
Zum Geschobenwerden geeignete Fahrzeuge
- Inhalt
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- üssen schwer zugängliche Doppelbodenzellen nur dann lenzbar sein, wenn ihr Rauminhalt 5
- Einsenkung übersteigt.3.Fahrzeuge, die geschoben werden sollen, müssen mit
§ 22.01 BinSchUO2008Anh II
Allgemeines
- Inhalt
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- ;ssen eine für den Schiffsführer verständliche Aussage über die Stabilität des
- ;ssen mindestens enthalten:a)Angaben über die zulässigen Stabilitätsmerkmale, die zul
§ 3.11 DonauSchPVAnl 1993
Nachtbezeichnung der Koppelverbände in Fahrt
- Inhalt
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- 1.Koppelverbände müssen führen:a)das Topplicht nach § 3.08 Nr. 1 Buchstabe a
- Lichter müssen an den Außenseiten des Verbandes möglichst in gleicher Höhe und
§ 13 ESBO
Bahnsteige, Rampen, Bahnhofsname
- Inhalt
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- (1) Feste Gegenstände auf Personenbahnsteigen (Säulen und dgl.) müssen bis zu einer
- + 850 mm von Gleismitte entfernt sein; bei Rollfahrzeugbetrieb müssen sie bis zu einer Hö
§ 46 BVO 2
Überleitungsvorschriften
- Inhalt
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- von Zuschüssen zur Deckung der laufenden Aufwendungen oder von Zinszuschüssen verzichtet
§ 303 KAGB
Maßgebliche Sprachfassung
- Inhalt
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- äß § 299 Absatz 1 Satz 1 müssen unter der Verantwortung der ausländischen AIF
- -Verwaltungsgesellschaft oder der EU-Verwaltungsgesellschaft erstellt werden. Sie müssen den
Anlage 5 KäseV
(zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1)Muster für den Nachweis der gesundheitlichen Unbedenklichkeit nach den §§ 20 und 21 *)
- Inhalt
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- ;fungsergebnisse .............................. (Diese Unterlagen müssen Angaben über Art
- enthalten. Die Untersuchungen müssen dem jeweiligen Stande der wissenschaftlichen Erkenntnisse
§ 9 HAGDV 1
Listenführung
- Inhalt
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- äftigung, 6.der Zeitpunkt des endgültigen Ausscheidens. (3) Die Listen müssen alle
- ihr oder der von ihr bestimmten Stelle die Listen eingesandt werden müssen.(5) Das Beschaffen
§ 19 InstitutsVergV 2014
Berücksichtigung von Gesamterfolg und Erfolgsbeiträgen
- Inhalt
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- ;tungsparameter berücksichtigt werden müssen. Die Vergütungsparameter sind so
- ätskosten zu berücksichtigen, wobei die Laufzeiten der Risiken nicht zwingend nachgebildet werden müssen.
Anlage 1 Min/TafelWV
(zu § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1)
- Inhalt
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- Nutzung bestimmten Einrichtungen müssen so beschaffen sein, daß Verunreinigungen vermieden
- die seinen Charakter als natürliches Mineralwasser begründen. Insbesondere müssen 1
§ 3.11 MoselSchPV 1997
Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt
(Anlage 3 Bild 15, 16)
- Inhalt
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- 1.Gekuppelte Fahrzeuge in Fahrt müssen bei Nacht führen:a)auf jedem Fahrzeug das
- § 3.08 Nr. 1 Buchstabe b; diese Lichter müssen an der Außenseite der äußeren
§ 49 TKG 2004
Interoperabilität der Übertragung digitaler Fernsehsignale
- Inhalt
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- ;bertragen, müssen solche Signale, die ganz oder teilweise zur Darstellung im 16:9-Bildschirmformat
- Entscheidungen können in einem zusammengefassten Verfahren erfolgen.(4) Die Beteiligten müssen eine
§ 32d StVZO 2012
Kurvenlaufeigenschaften
- Inhalt
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- (1) Kraftfahrzeuge und Fahrzeugkombinationen müssen so gebaut und eingerichtet sein, dass
- gerichtete Fahrzeugseite tangiert. Bei Kraftomnibussen, die als Gelenkfahrzeug ausgebildet sind, müssen