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Folgen einer Kleingarten-Kündigung

martina heck vom 02.04.2013
Inhalt
  • , Anpflanzungen, beweglichen Sachen einschließlich Fundamente sowie die Rückgabe der gesamten Parzelle im
  • Vorschriften. Danach stehen die betreffenden Sachen im Eigentum des Kleingartenpächters und sind von ihm nach
  • geschehen sollte, mit der Folge, dass diese eingebrachten Sachen als bloße “Scheinbestandteile” nicht gemäß
  • oder der Verpächter, sondern der (abgebende) Pächter Eigentümer dieser Sachen ist. Der Verpächter
  • dieser Sachen verlangen. Gemäß § 546 Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 581 Abs. 2 BGB, § 4 Abs. 1 BKleingG

Entschädigungsanspruch aus AGG und die Email-Bewerbung

Malte Winter vom 02.04.2013
Inhalt
  • Im vorliegenden Fall wollte ein Bewerber eine Entschädigung gem. § 15 Abs. 2 AGG geltend machen

Betäubungsmittelstrafrecht: 2 Jahre und 4 Monate bei Einfuhr nicht geringer Menge

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 01.04.2013
Inhalt
  • Das Amtsgericht Aachen entschied, dass bei einem nicht vorbelasteten Angeklagten, der in zwei
  • Aachen sah das offenkundig anders.Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, es wurde bereits
  • Berufung eingelegt, so dass eine Entscheidung des Landgerichts Aachen folgen wird. Es wird

Höhe des Schadensersatzes in Filesharing-Abmahnung darf nicht pauschalisiert werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.04.2013
Inhalt
  • informieren. Immerhin können die Rechteinhaber einen Schaden pro Zugriff geltend machen, insofern sie

Filesharing-Abmahnungen: Von Osterpause kann keine Rede sein

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 31.03.2013
Inhalt
  • die Rechteinhaber sollen ihre Rechte geltend machen, aber bei Verstößen aus dem Mai 2012 wäre es auf

Arbeitnehmer muss Arbeitszeugnis abholen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.03.2013
Inhalt
  • Anliegen ignoriert worden. Hieraus eine Holschuld zu machen, sei nicht nachvollziehbar, da nicht klar war

Haftung Hotelbetreiber bei Urheberrechtsverletzungen durch Gäste

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.03.2013
Inhalt
  • wiederum eine Einschränkung ihrer Persönlichkeitsrechte geltend machen. LG Frankfurt am Main, Urteil vom 18.08.2010, Az. 2-6 S 19/09 

Urlaub: Medikamente aus dem Ausland nach Deutschland mitbringen?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.03.2013
Inhalt
  • die Niederlande um dort Urlaub zu machen. Beim Besuch im Supermarkt vor Ort entdeckt man dann

Umfang der Auskunftspflichten des Selbständigen in der Treuhandphase

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.03.2013
Inhalt
  • Versagungsgründe hinsichtlich der Restschuldbefreiung aufdecken und fristgemäß geltend machen zu

BGH – Beschluss zum Umfang der Auskunftspflichten des Selbständigen in der Treuhandphase

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.03.2013
Inhalt
  • nach § 295 Abs. 1 Nr. 3 InsO dem Treuhänder oder dem Gericht auf Verlangen Mitteilung zu machen, ob
  • glaubhaft machen, dass der Schuldner einen Betrag an den Treuhänder hätte abführen müssen (vgl. BGH

LAG Düsseldorf lehnt 893.000 € Schmerzensgeld wegen Mobbings ab

Thorsten Blaufelder vom 26.03.2013
Inhalt
  • Arbeit seien „Null“ und sie sei offenbar gesundheitlich nicht in der Lage, ihre Arbeit zu machen. Auch

LAG Düsseldorf lehnt 893.000 € Schmerzensgeld wegen Mobbings ab

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 26.03.2013
Inhalt
  • Arbeit seien „Null“ und sie sei offenbar gesundheitlich nicht in der Lage, ihre Arbeit zu machen. Auch

Untervermietung – Einblick in die Rechtslage 2. Teil

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 25.03.2013
Inhalt
  • namhaft machen, um dem Vermieter eine personenbezogene Prüfung zu ermöglichen. Hat der Untermieter dem
  • Vermieter in der Vergangenheit nämlich beispielsweise Sachen gestohlen oder den Hausfrieden gestört

AG Schleiden: Verteidiger hat keinen Anspruch auf Konvertierung von Messvideos in gängiges Format

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.03.2013
Inhalt
  • angeboten hat, von seinem Akteneinsichtsrecht Gebrauch zu machen. Ebenso ist es dem Verteidiger zuzumuten

Ein Echo zur Urheberschaft eines Musikstückes

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 22.03.2013
Inhalt
  • Urheberrechtsgesetz zugebilligten Rechte anderen gegenüber geltend machen. Er kann sein Werk
  • veröffentlichen, vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen, bearbeiten, umgestalten, usw. Und