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BGH bestätigt Unwirksamkeit zweier Preisklauseln eines Onlineanbieters für Veranstaltungstickets

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.09.2018
Inhalt
  • Preisklauseln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen untersagt worden ist. Sachverhalt: Die
  • dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die von der Beklagten verwendeten Klauseln weichen
  • , jedenfalls soweit die Beklagte über die Karten als Kommissionärin im eigenen Namen mit den Kunden
  • - nebenvertraglich verpflichtet ist oder die er überwiegend im eigenen Interesse erbringt, grundsätzlich kein
  • erfordert und die Firma des Unternehmens nicht nach § 2 in das Handelsregister eingetragen ist. In

Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung von YouTube für Urheberrechtsverletzungen vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 13.09.2018
Inhalt
  • urheberrechtsverletzende Inhalte vorgelegt. Der Kläger ist Musikproduzent. Er hat mit der Sängerin Sarah
  • ihrer Darbietungen berechtigt. Im November 2008 erschien das Studioalbum "A Winter Symphony" mit von
  • das Internetportal hochgeladen haben. Im Übrigen hat es die Klage abgewiesen. Der Kläger verfolgt mit
  • Handlung der Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG vornimmt, wenn - er mit
  • Videos erhält,  - der Betreiber in den Nutzungsbedingungen und im Rahmen des Hochladevorgangs

CC-Lizenz – kostenlos, nicht umsonst

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.09.2018
Inhalt
  • aufzugeben. Das ist insbesondere bei den Urheberpersönlichkeitsrechten (wie etwa dem Recht, als
  • /urheberrecht/was-ist-kommerzielle-oder-gewerbliche-nutzung-bei-fotos-was-gilt-in-social-media.html) erreichten
  • Unterlassungserklärung auffordern. Wird dieser nicht in hinreichendem Maße nachgekommen, ist der
  • etwa das Recht, also Urheber genannt zu werden, oder zu entscheiden, ob das Werk gewerblich oder nicht
  • alle eines gemeinsam: Sie fordern die Namensnennung des Urhebers. Das liegt daran, dass das Recht

CC-Lizenz – kostenlos, aber nicht umsonst

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.09.2018
Inhalt
  • immer noch Rechte zu, die nicht materieller Natur sind, wie etwa das Recht, also Urheber genannt zu
  • aufzugeben. Das ist insbesondere bei den Urheberpersönlichkeitsrechten (wie etwa dem Recht, als
  • lizensiert werden. Die freieste Lizenz ist in Deutschland dagegen CC BY (also Creative Commons mit
  • möglich ist. Andere sehen darin lediglich einen Verzicht darauf, die entsprechenden Rechte geltend
  • der Urheber keine Rechte außer dem unverzichtbaren geltend.Nicht mehr ganz so frei ist CC BY-SA. Zwar

Welche Daten sind bei der Registrierung einer Domain erforderlich?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.09.2018
Inhalt
  • In einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschied das Landgericht Bonn mit Beschluss vom
  • sich in dem Verfahren mit der Frage zu beschäftigen, ob sich für die Antragsgegnerin, ein sog
  • 29.05.2018, Az. 10 O 171/18, dass die Erhebung und Speicherung von Daten im Hinblick auf Personen, welche
  • personenbezogenen Daten des Domaininhabers nicht erforderlich ist. Es bestehe hierfür kein konkreter
  • Zweck nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), weshalb im Falle einer Verpflichtung zu einer

Kanzlei Waldorf Frommer reaktiviert Filesharing-Altfälle

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 11.09.2018
Inhalt
  • reaktiviert derzeit wohl in größerer Zahl Filesharing-Altfälle und macht den Anspruch auf Zahlung des Lizenzschadens [...]

Compliance-Kit: IITR-Software im Atlassian-Marketplace

Dr. Sebastian Kraska vom 11.09.2018
Titel
  • Compliance-Kit: IITR-Software im Atlassian-Marketplace
Inhalt
  • implementiert. Das Produkt ist inklusive der Schulungen in Deutsch und Englisch verfügbar und eignet
  • sich daher für den Einsatz bei international tätigen Unternehmen. Die im Compliance-Kit beinhalteten
  • aktualisiert. Weitere Informationen: Detaillierte Informationen zum Compliance-Kit Compliance-Kit im
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • [IITR – 11.9.18] Das Compliance-Kit, die webbasierte Datenschutz-Management-Software der IITR

GDPR Compliance-Kit: IITR-Software im Atlassian-Marketplace

Dr. Sebastian Kraska vom 11.09.2018
Titel
  • GDPR Compliance-Kit: IITR-Software im Atlassian-Marketplace
Inhalt
  • -Kit stellt ein eigenständiges Datenschutz-Management-System dar, in welches ein Datenschutz-Handbuch
  • verfügbaren Zertifizierung ist implementiert. Das Produkt ist inklusive der Schulungen in Deutsch und
  • Compliance-Kit GDPR Compliance-Kit im Atlassian Marketplace Kontakt: Rechtsanwalt Dr. Sebastian
  • @iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter
  • [IITR – 11.9.18] Die webbasierte Datenschutz-Management-Software der IITR Datenschutz GmbH ist ab

Compliance-Kit: DSGVO-Software im Atlassian-Marketplace

Dr. Sebastian Kraska vom 11.09.2018
Titel
  • Compliance-Kit: DSGVO-Software im Atlassian-Marketplace
Inhalt
  • implementiert. Das Produkt ist inklusive der Schulungen in Deutsch und Englisch verfügbar und eignet
  • sich daher für den Einsatz bei international tätigen Unternehmen. Die im Compliance-Kit beinhalteten
  • aktualisiert. Weitere Informationen: Detaillierte Informationen zum Compliance-Kit Compliance-Kit im
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • [IITR – 11.9.18] Das Compliance-Kit, die webbasierte Datenschutz-Management-Software der IITR

BVerwG zur Einbürgerung: Monogamie kein Teil der FDGO

Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler vom 11.09.2018
Inhalt
  • Monogamie ist nicht Teil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, entschied das BVerwG im Fall
  • eines Syrers, der Deutscher werden wollte. — Weiterlesen www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverwg-1c15

Instagram-Post von Influencer als Schleichwerbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.09.2018
Inhalt
  • , Reisen, Leben und Lifestyle betreibt. Zudem ist sie auf Instagram aktiv, postet Bilder und Videos von
  • sich und verlinkt diese mit Instagram-Accounts anderer Personen und Unternehmen. Gegenstand...

Service-Entgelt für Schiffsreise in AGB ist unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.09.2018
Titel
  • Service-Entgelt für Schiffsreise in AGB ist unzulässig
Inhalt
  • Mit Urteil vom 30.10.2017, Az. 15 O 36/17 entschied das Landgericht Koblenz, dass die Festlegung
  • eines Service-Entgelts für eine Schiffsreise in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unzulässig
  • ist. Es bedürfe für eine solche Klausel vielmehr einer ausdrücklichen Vereinbarung der Parteien
  • Klägerin, die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., war mit dieser Vorgehensweise der Beklagten
  • , welche als Reiseveranstalterin ihre Reisen nicht nur in Katalogen, Flyern, per...

Taxifahrer: Knopf drücken! Knopf drücken! Knopf drücken!

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 10.09.2018
Inhalt
  • Arbeitsgericht Berlin recht. Das vom Arbeitgeber verlangte Drücken eines Signalknopfes stelle eine
  • -Brandenburg in einem am Montag, 03.09.2018, bekanntgegebenen Urteil (AZ: 26 Sa 1151/17). Hintergrund des
  • tatsächlich auf Fahrgäste warten, ließ das Unternehmen ein besonderes Arbeitszeiterfassungssystem in den
  • .   Arbeitsgericht und LAG entscheiden zugunsten des Klägers Schon in erster Instanz gab ihm das
  • , erfordere keine so enge zeitliche Überwachung (AZ: 41 Ca 12115/16). In seinem Urteil vom 30.08.2018

Pflichtteil einfordern

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Inhalt
  • Wie fordert man den Pflichtteil ein – und was ist ein Pflichtteilsanspruch? Das Gesetz schützt nahe
  • ein potentieller Erbe in der Verfügung von Todes wegen nicht ausreichend – oder gar … "Pflichtteil einfordern" weiterlesen

Wann ist man Wirtschaftsfähig im Sinne der Höfeordnung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.09.2018
Titel
  • Wann ist man Wirtschaftsfähig im Sinne der Höfeordnung?
Inhalt
  • Wer nicht wirtschaftsfähig im Sinne der Höfeordnung ist, der scheidet als Hoferbe mit dem Gesetz
  • aus. Dabei ist „Wirtschaftsfähig“ mit dem Wortlaut des § 6 Abs.7 HöfeO, wer nach seinen körperlichen
  • und geistigen Fähigkeiten, nach seinen Kenntnissen und seiner Persönlichkeit in der Lage ist, den von
  • ihm zu übernehmenden Hof selbständig ordnungsmäßig zu bewirtschaften. Was … "Wann ist man Wirtschaftsfähig im Sinne der Höfeordnung?" weiterlesen