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Darf man sein Essen im Restaurant fotografieren und das Foto posten?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.09.2018

Inhalt

Es ist ein nicht enden wollender Trend, sein hübsch angerichtetes und schmackhaft aussehendes

Essen im Restaurant zu fotografieren und anschließend auf Facebook, Instagram und Co. zu posten. Doch

teilweise Sterne-Köche dazu übergegangen seien ihren Gästen das Fotografieren und anschließende

veröffentlichen von Bildern des […] Der Beitrag Darf man sein Essen im Restaurant fotografieren und das

ist dieses Verhalten überhaupt rechtlich unbedenklich? Einige unserer Mandanten berichteten uns, dass

HAS Verlag in Norddeutschland unterwegs

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 30.08.2018

OVG Lüneburg - Hinweis in Rechtsmittelbelehrung auf elektronischen Rechtsverkehr

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018

Inhalt

Eine Rechtsmittelbelehrung, in der wegen der elektronischen Form der Einlegung und Begründung des

: Eine Rechtsmittelbelehrung, in der wegen der elektronischen Form der Einlegung und Begründung des

Gewerbebetrieb mit der Bezeichnung „Groß- und Einzelhandel und Vertrieb mit Produktion von Lebensmitteln

, insbesondere Fleisch- und Wurstwaren sowie sonstige Feinkostartikel aller Art (Schwerpunkt)" an

. Betriebssitz und Hauptniederlassung des Unternehmens wurden unter der postalischen Anschrift E., F

Markenrecht - BGH: Webseite kann durch Metatags Inlandsbezug erhalten, obwohl sie sich primär ans Ausland richtet

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018

Inhalt

begründen und eine Markenbenutzung im Inland darstellen kann. Leitsatz: Wird für eine

handelt. Tatbestand: Der Kläger ist Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt am 10. Juni

und Instrumente für die Materialuntersuchung, insbesondere Mess- und Prüfgeräte zur Erfassung und

Bohrwiderstands einer Bohrsonde, vorzugsweise an Bäumen, Holz, Holzwerkstoffen und Erzeugnissen aus

Erfassung und Auswertung des Eindringwiderstands einer in das Material eindringenden Sonde, weiter

OLG Köln - KUG gilt auch unter der DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018

Inhalt

Das OLG Köln hat mitBeschluss vom 18.06.2018, Az. 15 W 27/18 und überzeugender Begründung

das Landgericht zutreffend ausgeführt hat – die Vorgänge um die Räumung, Sperrung und Bewachung des

Vorschriften des KUG zutreffend angewandt hat und dass dem Antragsteller gegen den Antragsgegner kein

. 214) neu gefassten § 48 WDR-Gesetz (vgl. auch § 46 LMG und § 12 LPresseG) geregelt worden ist, wonach

nach Maßgabe der §§ 9c und 57 des Rundfunkstaatsvertrages in der jeweils geltenden Fassung bestimmt

OLG Frankfurt a.M.: Kopierkosten bei digitaler Verfahrensakte

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018

Inhalt

), dass den Rechtsanwalt, der die elektronische Akte ausdruckt, eine besondere Begründungs- und

ausdruckt, eine besondere Begründungs- und Darlegungslast trifft, warum dies "zusätzlich" zu der zur

Kostenfestsetzungsbeschluss vom 09.08.2017 ist diese auf 92,50 € reduziert worden, indem nur Kopien aus Behörden- und

i. V. m. § 33 Abs. 3 RVG und formgerecht gem. § 33 Abs. 7 RVG als auch innerhalb der gesetzlichen

die Aufwendung für Ablichtungen aus Behörden- und Gerichtsakten erstattet, soweit deren Herstellung

LG Wuppertal: Zusicherung bei Online-Verkauf eines gebrauchten Kfz (Urteil vom 17.05.2018, 9 S 7/18)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.06.2018

Inhalt

Motor und Getriebe erfasst, soweit sie durch eine unsachgemäße und von außen kommende Einwirkung auf

Schäden an Motor und Getriebe erfasst, soweit sie durch eine unsachgemäße und von außen kommende

wird das Urteil des Amtsgerichts Wuppertal vom 29.12.2017, 90 C 64/16, teilweise abgeändert und

trägt der Beklagte. Dieses Urteil und das angefochtene Urteil, soweit es aufrechterhalten wird

„Gewährleistung“ ist bestimmt: „Das Fahrzeug wird wie besichtigt und unter Ausschluss der

DSGVO Abmahnungen: War die Panik berechtigt?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 01.06.2018

Inhalt

diesem Tag wurde die Datenschutzverordnung anwendbar und offensichtlich hatten einige

Muster-Datenschutzerklärung für Facebook

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 22.06.2018

Inhalt

. von Facebook selbst. Problem: Facebook gewährt den Seiten-Betreibern, Gruppen-Admins und Nutzern

begründet die Mithaftung der Betreiber von Fanpage und Facebook-Gruppe damit, dass den Betreibern

zu verzichten. Damit sind alle Betreiber von Fanpage und Gruppen verantwortlich wie Facebook

Nutzer aussehen muss. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Auswirkungen des EuGH-Urteils zu Facebook-Fanpages - Deaktivierung einzig mögliche Lösung?

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 05.06.2018

Inhalt

gegenüber Auskunft erteilen, ob Daten gespeichert und verarbeitet werden und wenn ja, wie genau

nicht bekannt ist, in welcher Art und Weise Daten von Facebook erhoben und verarbeitet werden. Auch

anderen Worten die Entscheidung dürfte so auch Facebook-Pixel, Instagram und alle Google-Dienste wie

youtube und Google-Maps, Google-Adwords etc. betreffen.Leider hilft es auch nicht darauf zu

95/46/EG – ergangen ist und nicht die aktuelle Rechtslage nach der seit dem 25.05.2018 geltenden DS

Bundesverfassungsgericht: Sachgrundlose Befristung nur einmal zulässig

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.06.2018

Inhalt

. 06.06.2018, Az. 1 BvL 7/14, 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14) und damit das Bundesarbeitsgericht (BAG) in die

Filesharing - Schlecht bewertete Komödie "Die Jones – Spione von nebenan" finden trotz der Bewertung Fans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.05.2017

Inhalt

Nachbarschaft von Jeff Gaffney und seiner Frau Karen verkauft wurde, lernen sie schnell ihre neuen Nachbarn, Tim

und Natalie Jones kennen. Jeff und Karen stehen ihnen jedoch misstrauisch gegenüber und als sie

stimmt. Sie infiltrieren das Haus der Jones und finden heraus, dass diese sie und eine Reihe von

Jeffs Arbeitskollegen ausspionieren. Jeff und Karen setzen Jeffs Chef davon in Kenntnis, welcher jedoch

noch während ihrem Gespräch von einem Scharfschützen getötet wird. Auch Jeff und Karen werden nun

Filesharing: NIMROD RECHTSANWÄLTE mahnen für Astragon Entertainment GmbH das neue Spiel "Landwirtschaftssimulator 2017" ab

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 19.05.2017

Inhalt

und rondomedia Marketing und Vertriebs GmbH . Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird vorgeworfen das

NIMROD RECHTSANWÄLTE fordern neben der Abgabe eine strafbewehrten Unterlassungserklärung und der

von Höhe 850,00 € Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz. Damit sei dann die Angelegenheit erledigt

und ein Schuldeingeständnis abgeben. Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen

Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in einigen

OLG Hamm - Intimes Foto unerlaubt im Internet veröffentlicht - 7.000 Euro Schmerzensgeld

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.06.2017

Inhalt

der Frau im Internet und erleidet die Frau deswegen einen gesundheitlichen Schaden, kann ihr ein

Oberlandesgerichts Hamm am 20.02.2017 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des

beim privaten Oralverkehr zeigt und auf dem die Klägerin zu erkennen ist. Dieses Foto stellte er

allgemein einsehbar ist und von Freunden und Bekannten des Paares besucht wurde. Es verbreitete sich

zugesprochen (und zugleich den vom Landgericht ausgeurteilten Schmerzensgeldbetrag von 20.000 Euro reduziert

AG München: Falsche eBay-Bewertung ist Pflichtverletzung des Kaufvertrages

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 07.06.2017

Inhalt

Kaufvertrags dar und führt zu einem Löschungsanspruch des falsch Bewerteten. Der Kläger aus 58809

lassen werde. Dennoch sei die Ware vom Kläger versandt worden und zwar nicht im aktuellen Karton von

Bewertung im eBay-Bewertungsportal über den Kläger und die Transaktion abzugeben. Wahrheitsgemäße

eBbay, da damit anderen potentiellen Käufern Informationen über frühere Käufe und damit Kenntnisse

über den Verkäufer, der ansonsten nicht greifbar ist und zuweilen lediglich als beliebiger eBay

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