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Keine Entbehrlichkeit einer Rechtsnachfolgeklausel bei vollstreckbarer Urkunde gegen Grundstückseigentümer

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.09.2018
Inhalt
  • vollstreckungsrechtliche Rechtsnachfolger ist. Das führt dazu, dass eine Zwangsvollstreckung aus einer
  • § 727 ZPO erteilt und ihm zugestellt wurde. Die im Grundbuch eingetragene dingliche

Bestimmtheit des Antrags auf „Freigabe“ einer bestellten Grundschuld

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 24.09.2018
Inhalt
  • . 2 ZPO nicht. Denn er lässt nicht mit der für … "Bestimmtheit des Antrags auf „Freigabe“ einer bestellten Grundschuld" weiterlesen

Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 23.09.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW38 2018)
Inhalt
  • Werbeflächen >>> Schweizer Datenschutz an EU-Recht angepasst >>> IAPP Data Protection
  • Verkauf digitaler Werbeflächen in Echtzeit, fußt auf dem Handel mit Nutzerdaten. Transparenz ist
  • -relevanten Bestimmungen im Schweizer Datenschutz nun ans europäische Recht angepasst
  • … *** Freitag, 21. September 2018 Datenschutzdebatte um neue Gesundheits-App Vivy. Ein IT
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Rückblick IAPP-Datenschutz-Konferenz München

Dr. Sebastian Kraska vom 21.09.2018
Inhalt
  • Stelle mitteilen zu dürfen, dass die IAPP Datenschutz-Konferenz im Jahr 2019 in München ihre
  • Unterstützung bei der Ausrichtung dieser IAPP-Konferenz. Über die IAPP Die IAPP ist mit rund 45.000 Mitgliedern
  • Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • [IITR – 21.9.18] „GDPR: strong on paper, weak on enforcement?“ Mit dieser Frage eröffnete Frau
  • (International Association of Privacy Professionals) in München, bei der sich rund 300 Datenschutz-Experten aus

BGH: Haftung des Plattformbetreibers für Urheberrechtsverletzungen der User?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 21.09.2018
Inhalt
  • ) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) diese Frage in zwei Verfahren zur Vorabentscheidung vorgelegt. Im [...]

Reiserecht: Belehrung über das Erfordernis einer Mangelanzeige

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2018

Einwendung gegen Grundschuld wenn Erwerber Sicherungsgrundschuld ohne die gesicherte Forderung erwirbt?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2018
Inhalt
  • (gesetzlich in § 1191 Abs. 1, § 1192 Abs. 1 BGB vorgesehenen) Prinzip, dass die Grundschuld und

Erhebung einer Klage ist keine unerlaubte Handlung – Schadensersatz im Klauselerteilungsverfahren

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2018
Titel
  • Erhebung einer Klage ist keine unerlaubte Handlung – Schadensersatz im Klauselerteilungsverfahren
Inhalt
  • Rechtspflegeverfahrens zur Durchsetzung vermeintlicher Rechte weder eine unerlaubte Handlung im Sinne der §§ 823
  • Grundsätzlich gilt, dass mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes allein in der Erhebung
  • Frage ist besonders im Bereich der … "Erhebung einer Klage ist keine unerlaubte Handlung – Schadensersatz im Klauselerteilungsverfahren" weiterlesen
  • einer Klage oder in der sonstigen Inanspruchnahme eines staatlichen, gesetzlich geregelten

Verlängerte Vollstreckungsgegenklage: Vollstreckungsgegenklage nach Beendigung der Zwangsvollstreckung?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.09.2018
Inhalt
  • Möglichkeit einer Rückforderung. Dies ist mit den vom BGH aufgestellten Grundsätzen der verlängerten

BGH legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.09.2018
Inhalt
  • Download-Links in sogenannte Linksammlungen im Internet einstellen. Diese werden von Dritten angeboten
  • Vergangenheit in großem Umfang Mitteilungen über die Verfügbarkeit rechtsverletzender Inhalte von im
  • unbeschränkten Download-Links aber von Dritten in Link-sammlungen im Internet eingestellt werden, die
  • es mit Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG*** vereinbar ist, wenn der Rechtsinhaber gegen einen
  • Verletzer im Sinne von Art. 11 Satz 1**** und Art. 13***** der Richtlinie 2004/48/EG anzusehen ist und

Update: BGH legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Haftung eines Sharehosting-Dienstes für urheberrechtsverletzende Inhalte vor

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 20.09.2018
Inhalt
  • Download-Links in sogenannte Linksammlungen im Internet einstellen. Diese werden von Dritten angeboten und
  • Vergangenheit in großem Umfang Mitteilungen über die Verfügbarkeit rechtsverletzender Inhalte von im
  • unbeschränkten Download-Links aber von Dritten in Link-sammlungen im Internet eingestellt werden, die
  • es mit Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG*** vereinbar ist, wenn der Rechtsinhaber gegen einen
  • Verletzer im Sinne von Art. 11 Satz 1**** und Art. 13***** der Richtlinie 2004/48/EG anzusehen ist und

Abmahnung G&G Media GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.09.2018
Inhalt
  • empfindliche Einbußen, deshalb habe sie die Firma CS Electronic-IT mit der Recherche von...
  • stets um persönliche geistige Schöpfungen im urheberrechtlichen Sinne. Durch die nicht erlaubte
  • Vervielfältigung und Verbreitung der Filmwerke im Internet entstünden der Firma G & G Media

Debcon verschickt wieder einmal Filesharing-Fax

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.09.2018
Inhalt
  • Fax und gibt sich mit weniger Geld zufrieden. Der Tag ausschnittsweise im Überblick. Debcon GmbH mit [...]

Maaßen wird Staatssekretär – Debcon verschickt Filesharing-Fax

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 19.09.2018
Inhalt
  • Hans-Georg Maaßen wird Staatssekretär im Bundesinnenministerium und verdient zukünftig mehr Geld
  • . Das Inkassounternehmen Debcon GmbH schickt ein Fax und gibt sich mit weniger Geld zufrieden. Der Tag [...]

Keine Feststellungsklage hinsichtlich Unzulässigkeit einer Zwangsvollstreckung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 19.09.2018
Inhalt
  • ? Der Bundesgerichtshof (V ZR 106/17) verneint dies ausdrücklich: Hierzu können auch einzelne Rechte