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Media Work GmbH: Abofalle maps-routenplaner.net

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 31.05.2016
Inhalt
  • Routenplaner-Abofalle: Die Media Work GmbH, laut Impressum in Frankfurt am Main unter der Adresse

Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 31.05.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 04.02.2016 unter
  • dem Az. 6 W 10/16 entschieden, dass bei der Behauptung einer Drittunterlassungserklärung eine
  • und der Antragsgegnerin untersagt, im Internet Druckerzubehör anzubieten und dabei eine
  • in Bezug auf den Verkauf von Druckern und hierfür verwendetes Zubehör im Wettbewerbsverhältnis mit

Weitergabe von Produktkeys

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.05.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 05.04.16 unter dem Az
  • des Nutzungsrechts gegen Entgeltzahlung im Europäischen Wirtschaftsraum. Dies müsse sorgfältig

Werbung mit UVP-Preis

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.05.2016
Inhalt
  • Mit Urteil (Az. 6 U 94/14) hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 03.03.2016 entschieden
  • selbst festgelegt wurde, dann handelt es aus der Sicht des OLG Frankfurt um eine irreführende Werbung
  • , wenn die Ware zugleich mit einem niedrigeren Preis angeboten wird. Das OLG Frankfurt folgte...
  • sich zum Beispiel um den Hersteller oder um einen Vorlieferanten handeln.Wenn die UVP vom Anbieter

Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten bei Abmahnung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.05.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 04.02.2016 unter dem
  • Az. 6 U 150/15 entschieden, dass ein Fachverband zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen keinen

In eigener Sache: Energierechtiches Investorengespräch Polen am 3. Juni 2016 in Frankfurt am Main

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 18.05.2016
Titel
  • In eigener Sache: Energierechtiches Investorengespräch Polen am 3. Juni 2016 in Frankfurt am Main
Inhalt
  • Sehr geehrte Damen und Herren, am Freitag, den 3. Juni 2016 findet von 10:00 bis 14:00 Uhr das

Wettbewerbsrecht: Verband darf Anwalt zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen beauftragen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 16.05.2016
Inhalt
  • Um einen nicht seltenen Knackpunkt wurde beim OLG Frankfurt am Main (6 U 150/15) gestritten – die

Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 21.03.2016 unter
  • dem Az. 6 W 21/16 entschieden, dass in einer Werbung für ein Medikament oder Heilverfahren, dessen
  • müsse, um die Werbung zulässig zu machen.Der Antragsteller ist ein Verband, dem Ärzte, Ärztekammern
  • Orthopädie, der im Internet für diverse Behandlungen geworben hat. Auf Abmahnung hat er
  • Akupunkturbehandlungen zu werben, soweit diese bestimmte Anwendungsgebiete betreffen. Im Übrigen hat das LG...

Urteilsbesprechung: Die Entscheidung des BGH zu den Rechtsfolgen eines fehlenden Funkrundsteuerempfängers bei PV-Anlagen

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 10.05.2016
Inhalt
  • ● Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel / Ass. jur. Felix Schmidt, Frankfurt am Main ●  Der BGH schafft
  • mit seinem Urteil vom 18.11.2015 (Az. VIII ZR 304/14) etwas mehr Klarheit im Vergütungs- bzw

Vergütung eines freien Mitarbeiters für eine von ihm gemachte und vom Dienstherrn zum Patent angemeldete Erfindung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.05.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main (6 U 29/15) hat sich zur Erfindervergütung eines freien Mitarbeiters
  • geäußert: Macht ein freier Mitarbeiter im Rahmen seiner Tätigkeit für den Dienstherrn eine Erfindung
  • , die der Dienstherr zum Patent anmeldet und sodann benutzt, steht dem freien Mitarbeiter im Zweifel ein

Wenn Fiffi beißt: Hundebiss als Arbeitsunfall?

Thorsten Blaufelder vom 04.05.2016
Inhalt
  • 12.04.2016. Geklagt hatte eine Frau aus dem Raum Frankfurt am Main, die während der Ferien den Hund einer
  • , entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in einem am Dienstag, 03.05.2016 bekanntgegebenen Urteil
  • und kümmerte sich daher gerne regelmäßig um das Tier. Sie nahm ihn im Juli 2006 dazu mit nach Hause
  • (AZ: L 3 U 171/13). Die Tätigkeit sei vielmehr als selbstständige Dienstleistung anzusehen, die nicht
  • die Versorgung in einer Hundeperson würden üblicherweise im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit

Wenn Fiffi beißt: Hundebiss als Arbeitsunfall?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.05.2016
Inhalt
  • 12.04.2016. Geklagt hatte eine Frau aus dem Raum Frankfurt am Main, die während der Ferien den Hund einer
  • , entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in einem am Dienstag, 03.05.2016 bekanntgegebenen Urteil
  • und kümmerte sich daher gerne regelmäßig um das Tier. Sie nahm ihn im Juli 2006 dazu mit nach Hause
  • (AZ: L 3 U 171/13). Die Tätigkeit sei vielmehr als selbstständige Dienstleistung anzusehen, die nicht
  • die Versorgung in einer Hundeperson würden üblicherweise im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit

Umziehen als bezahlte Arbeitszeit? Immer wieder beliebtes Streitthema

Thorsten Blaufelder vom 04.05.2016
Inhalt
  • , in Frankfurt am Main bekanntgegebenen Urteil (AZ: 16 Sa 494/15). Geklagt hatte ein im
  • Betrieb umzuziehen, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in einem am Dienstag, 03.05.2016
  • wurden angeboten. Der Beschäftigte zog sich daher im Betrieb um und benötigte dann noch einige Minuten
  • , um an seinen Arbeitsplatz zu gelangen. Er verlangte, dass die Umkleidezeiten und die damit
  • . Zwar habe das Bundesarbeitsgericht am 19.09.2012 entschieden, dass Umkleidezeiten dann anzurechnen

Umziehen als bezahlte Arbeitszeit? Immer wieder beliebtes Streitthema

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.05.2016
Inhalt
  • , in Frankfurt am Main bekanntgegebenen Urteil (AZ: 16 Sa 494/15). Geklagt hatte ein im
  • Betrieb umzuziehen, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) in einem am Dienstag, 03.05.2016
  • wurden angeboten. Der Beschäftigte zog sich daher im Betrieb um und benötigte dann noch einige Minuten
  • , um an seinen Arbeitsplatz zu gelangen. Er verlangte, dass die Umkleidezeiten und die damit
  • . Zwar habe das Bundesarbeitsgericht am 19.09.2012 entschieden, dass Umkleidezeiten dann anzurechnen

Spam: Streitwert über 3.000 Euro nur in Ausnahmefällen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 02.05.2016
Inhalt
  • Das OLG Frankfurt am Main (6 W 9/16) hat zum Streitwert bei unverlangten E-Mails festgestellt: Der
  • Zuständigkeitsstreitwert für eine gegen die Zusendung unerwünschter E-Mail-Werbung gerichtete, auf
  • §§ 823, 1004 BGB gestützte Unterlassungsklage liegt im Regelfall unter 3.000,– €; zuständig ist daher