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Hurra, hurra die Debcon ist wieder da

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 28.11.2016

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einiger lnstanzgerichte (LG Bielefeld, AG Düsseldorf, LG Frankenthal, AG Kassel, AG Hannover, AG

EuGH: Verwechselungsgefahr mit Unionsmarke kann Unterlassung in nur einem Teil der Mitgliedsstaaten zur Folge haben!

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 13.10.2016

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Das OLG Düsseldorf* hat den EuGH* zur Vorabentscheidung angerufen. Es wollte wissen, welche Folgen

Düsseldorf auf Unterlassung der Verwendung des Begriffs „commit“ in der Europäischen Union, sowie

Berufung beim OLG Düsseldorf ein. Vorlage zur Vorabentscheidung Das OLG ruft den EuGH im Zuge eines

. September 2016 – Az.: C‑223/15, BeckRS 2016, 82384 – bezugnehmend auf- LG Düsseldorf, Urt. v

Vergabe von Rettungsdienstleistungen – Neues zur Bereichsausnahme

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 08.10.2016

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Verwaltungsgericht Düsseldorf entscheidet, dass die Vergabe von Leistungen des Rettungsdienstes der

Rechtsschutzbedürfnis bei Eilverfahren gegen die Zuschlagserteilung. VG Düsseldorf, Beschluss vom 15. September 2016 – 7 L…Weiterlesen ›

Einsatz des Postident-Spezial-Verfahrens

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.09.2016

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Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 22. Januar 2016 entschieden, dass der Einsatz des

Erbschaft- und Schenkungsteuer: Freibetragsregelung trotz Optionsmöglichkeit unionsrechtswidrig

Malte Winter vom 19.09.2016

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Das Finanzgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine in Großbritannien lebende Schenkerin, die

Die Datenwoche im Datenschutz (KW37 2016)

Dr. Sebastian Kraska vom 18.09.2016

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. Düsseldorf: „Wir haben unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert. Bitte bestätigen Sie die

Kampf um die Kakadu-Haltung landet vor Gericht

Thorsten Blaufelder vom 14.09.2016

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einer Kakadu-Freundin aus dem Raum Düsseldorf recht. Sie hatte in ihrem Haus acht Kakadus gehalten

Kampf um die Kakadu-Haltung landet vor Gericht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 14.09.2016

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einer Kakadu-Freundin aus dem Raum Düsseldorf recht. Sie hatte in ihrem Haus acht Kakadus gehalten

Das formunwirksame Testament und die unechte Urkunde

martina heck vom 14.09.2016

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geschrieben wurde. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 23.12.1965 zwar entschieden, dass ein

Vermietung an Angehörige

martina heck vom 13.09.2016

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umlagefähigen Kosten handelt. Der Bundesfinanzhof hat damit ein Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf

Fotorecht - Urheberrechtliche Abmahnung von der Nebulus GmbH

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.08.2016

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kommt.Zur Unterscheidung der Anwendungsbereiche hat das AG Düsseldorf (57 C 4889/10) entschieden: Wenn “es

Fotorecht - Urheberrechtliche Abmahnung durch Kanzlei Albrecht & Bischoff für Herrn Waldemar Doliwa

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 29.08.2016

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Anwendung kommt.Zur Unterscheidung der Anwendungsbereiche hat das AG Düsseldorf (57 C 4889/10

VK Rheinland zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst

Rechtsexperte Dr. Andreas Staufer vom 25.08.2016

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Die Vergabekammer Rheinland, Spruchkörper Düsseldorf, sieht sich für Nachprüfungsanträge unter

Tötung eines Hundes: Das geht auch im Sofortvollzug ohne Begutachtung des Hundes

martina heck vom 25.08.2016

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Wir hatten hier bereits darüber berichtet, dass das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Verfügung

Verwaltungsgericht Düsseldorf ist nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts NRW zutreffend davon

Düsseldorf hat das Oberverwaltungsgericht NRW zunächst keinerlei Zweifel an der generellen fachlichen

Haftung des Geschäftsführers bei designrechtlichen Verstößen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.08.2016

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wussten. So entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf und lehnte es damit ab, die neue Rechtsprechung des

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