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Abmahnung aktuell: Alte oder fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei ebay

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.03.2011
Inhalt
  • die mit der Abmahnung übersandt und für Betroffene besonders nachteilige Unterlassungserklärung
  • . Betroffenen ist anzuraten die vorgelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht in der
  • können. Innerhalb der in der Abmahnung vorgegebenen Fristen sollte unbedingt eine Stellungnahme und
  • ist eine auf den Bereich des e-Commerce und das Wettbewerbsrecht spezialisierte
  • Wirtschaftsrechtskanzlei und berät eine Vielzahl von Betreibern von Online-Shops und ebay-Verkäufern in Fällen von

Das Ende der Störerhaftung in Filesharing-Fällen?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.02.2011
Inhalt
  • 2010 hat das Gericht festgestellt, dass Hotels und andere Access-Provider nicht für
  • Rechtsverletzungen der Nutzer haften müssen, wenn das bereitgestellte WLAN verschlüsselt ist und die Nutzer des
  • zugänglich gemacht und auch keine derartige Urheberrechtsverletzung unterstützt. Auch komme nach Ansicht des
  • unbegründet und stelle einen rechtswidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten
  • ohne eine Prüfung der Sach- und Rechtslage aussprach, so dass dem Hotelbetreiber die ihm

Das ist ja der (Wende)Hammer.

Sebastian Dosch vom 04.03.2011
Inhalt
  • Parken und Entladen in der Nähe eines Gewerbetriebs stellt weder eine Störung dar, noch ist sie bei
  • 30-minütiger Dauer andauernd und spürbar. Aus denselben Gründen verbietet sich die Annahme eines betriebsbezogenen Eingriff, [...]

Mitarbeit erwünscht! Der 18. Sachverständige der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" bist Du!

Sebastian Dosch vom 03.03.2011
Inhalt
  • angehört.Die Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestages bittet jedermann

Abmahngefahr wegen Verstößen gegen die EnVKV

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.04.2011
Inhalt
  • , Geschirrspülmaschinen und Backöfen sind verpflichtet gegenüber Endverbrauchern deutlich sichtbar durch
  • Etikettierung die Angaben über den Verbrauch und die Energie, sowie andere weitere Ressourcenangaben
  • Haushaltskühl- und -gefriergeräte sowie entsprechende Kombinationsgeräte, geändert durch Richtlinie 2003
  • die Energieetikettierung für elektrische Haushaltskühl- und -gefriergeräte sowie entsprechende
  • Geräuschemissionen   Online-Shop-Betreiber und Händler der Internetplattform ebay ist zu empfehlen

Ausländische Versandapotheken, Beratungs- und Aufklärungspflichten

Sebastian Dosch vom 18.04.2011
Inhalt
  • Zwischenstand beim Streit über ausländische Versandapotheken, deren Beratungs- und

Unterhalt-Samen: Anonyme Samenspende und Unterhalt

Sebastian Dosch vom 14.04.2011
Inhalt
  • Elternteil leben und der andere Elternteil keinen Unterhalt zahlt oder zahlen kann (hier Infos der Wikipedia).Das Verwaltungsgericht Frankfurt durfte [...]

ATU darf nicht mit der Bildmarke von VW werben

Sebastian Dosch vom 20.04.2011
Inhalt
  • Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben.Die Klägerin, die [...]

Knöllchen bei der KiTa Hüttenbühl

Sebastian Dosch vom 20.04.2011

Bundesarbeitsgericht: Frühere Beschäftigung steht sachgrundloser Befristung nicht entgegen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.04.2011
Inhalt
  • Arbeitsverhältnis mehr als drei Jahre zurückliegt. Das ergibt die an ihrem Sinn und Zweck orientierte
  • ermöglichen, auf schwankende Auftragslagen und wechselnde Marktbedingungen durch befristete Einstellungen zu
  • reagieren, und für Arbeitnehmer eine Brücke zur Dauerbeschäftigung schaffen. Zum andern sollen
  • durch das Verbot der „Zuvor-Beschäftigung“ Befristungsketten und der Missbrauch befristeter
  • Arbeitsvertragsparteien und die damit verbundene Einschränkung der Berufswahlfreiheit des Arbeitnehmers