Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 177 von 1043

OLG München - Unwirksame Löschung eines Beitrags auf einer Social-Media-Plattform

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • bekannten - „Erklärung der Rechte und Pflichten“ unter Nr. 5.2 geregelt ist. Bei diesem Regelwerk
  • , in dem sie gefallen ist. Sie darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst und einer
  • " eingestellten Kommentar mit folgendem Wortlaut: "... Gar sehr verzwickt ist diese Welt, mich wundert's daß sie
  • ....com zu sperren. Das Landgericht München II hat mit Beschluss vom 14.08.2018 den Antrag auf
  • Antragstellerin ist gemäß § 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO statthaft und auch im Übrigen zulässig. Das Landgericht hat

LG Frankfurt: Zur Reichweite einer Creative Commons Lizenz bei Nutzungsrechten für Bilder

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • Urheberpersönlichkeitsrechte im eigenen Namen durchzusetzen, insbesondere das Recht auf Namensnennung
  • angeben ist, sowie - in einem vernünftigerweise durchführbaren Umfang - für die mit dem Schutzgegenstand
  • Schadensersatz in Form der Lizenzanalogie verpflichtet ist. Die Höhe dieses Schadensersatzes kann im Wege der
  • . (6.) Die Parteien sind sich darüber einig, dass die Abtretungsempfängerin die Rechte, ..., im
  • Mitglieder, die ohne Weiteres auch im eigenen Namen ihre Rechte geltend machen könnten. Dabei könnte

LG Frankfurt: Keine generelle Vermutung in Filesharing-Sachen dass Anschlussinhaber Täter der Urheberrechtsverletzung - Ausübung Zeugnisverweigerungsrecht von Familienangehörigen unschädlich

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Titel
  • LG Frankfurt: Keine generelle Vermutung in Filesharing-Sachen dass Anschlussinhaber Täter der
Inhalt
  • Berufungsklägerin (im Folgenden: "Klägerin") ist Produzentin und Vermarkterin von digitalen Entertainment
  • in einem "©"-Vermerk genannt (Bl. 3R d.A.). Die Klägerin macht eine Rechtsverletzung im Zeitraum
  • auf Bl. 236 d.A. Bezug genommen. II. Die Berufung ist zulässig, insbesondere form- und
  • fristgerecht eingelegt. In der Sache hat sie jedoch keinen Erfolg. Das Amtsgericht hat die Klage im Ergebnis
  • zu Recht abgewiesen. Die Klägerin hat gegen den Beklagten keinen Anspruch auf Schadensersatz gemäß

LG Frankfurt - Facebook-Sperre zulässiger Meinungsäußerungen als Hasskommentar erlaubt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • . 24.08.2018 - 18 W 1294/18). Der Eingriff in die Rechte des Antragstellers ist daher insgesamt gegenüber
  • dieser konkreten Plattform äußern zu können. Der Eingriff in die Rechte des Antragstellers ist hier
  • eines Nutzeraccounts durchsetzen (Schwartmann/Ohr in Schwartmann, Praxishandbuch IT-, Urheber- und
  • Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre, wobei nach der "Lüth"-Rechtsprechung des BVerfG
  • geht es also nicht, sondern darum, ob die estnischen Gerichte das in Art. 10 EMRK garantierte Recht

OLG Frankfurt a.M. zur Kindeswohlgefährdung durch Smartphones und Internetzugänge

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.10.2018
Inhalt
  • ist. Die Umgangskontakte des Kindesvaters mit A haben die Eltern im Termin ebenfalls einvernehmlich
  • das Beschwerdeverfahren nicht zu erheben. In Kindschaftsverfahren ist mit der Auferlegung der
  • rechtfertigen. Es ist vielmehr im Einzelfall zu prüfen, ob das Kindeswohl Schutzmaßnahmen durch staatliche
  • ist der Antragsgegner ausgezogen, nachdem das Amtsgericht - Familiengericht - Bad Hersfeld in einem
  • das Aufenthaltsbestimmungsrecht und das Recht der Gesundheitssorge für A auf die Kindesmutter

FirmenScout24 aus der Schweiz mit „Google Auffindbarkeit Vertrag“

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 21.10.2018
Titel
  • FirmenScout24 aus der Schweiz mit „Google Auffindbarkeit Vertrag“
Inhalt
  • FirmenScout24 mit unerbetener Telefonwerbung für Google AdWords und Google My Business – mehrere

Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 21.10.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2018)
Inhalt
  • Europas Gesundheit >>> Sackgasse: ePrivacy-Verordnung >>> Is China converging with
  • building up its data regulation regime. In June of 2017, China’s Cybersecurity Law came into force
  • Donnerstag in Berlin mit. Golem.de… *** Samstag, 20. Oktober 2018 Werbetracker: Zahl sinkt seit Start
  • : email@iitr.de   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in
  • -Themen dieser Woche (>>> DSGVO-Strafen >>> Digitaler Wandel: Eine große Chance für

Filesharing - Urteil des BGH im eigenen Fall im Volltext - Keine Haftung als Störer für Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines Tor-Exit-Nodes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Titel
  • Filesharing - Urteil des BGH im eigenen Fall im Volltext - Keine Haftung als Störer für Betreiber
Inhalt
  • die im März 2013 ausgesprochene Abmahnung ist § 97a UrhG in der bis zum 8. Oktober 2013 geltenden
  • ). Diese Voraussetzungen sind gegeben. Das Berufungsgericht hat zu Recht angenommen, dass der Klägerin im
  • das Internet zuzugreifen (vgl. Hoffmann in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3
  • werden. Die Modalitäten dieser Anordnungen sind im Recht der Mitgliedstaaten zu regeln (vgl
  • - Alone in the Dark). Die Annahme einer Verhaltenspflicht ist im Streitfall jedenfalls deshalb

Klausel über ein Selbsteintrittsrecht des Architekten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2018
Inhalt
  • Vertragsbestimmung in einem Architektenvertrag mit dem Wortlaut „Wird der Architekt wegen eines
  • Selbsteintrittsrecht des Architekten bei Schäden am Bauwerk im Rahmen eines Architektenvertrages geäußert. Dabei

Hamburgisches OVG zur Aufnahme in den Schulweg-Routenplaner

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Titel
  • Hamburgisches OVG zur Aufnahme in den Schulweg-Routenplaner
Inhalt
  • wird. Ist eine Verkehrsfläche systemwidrig nicht in den Schulweg-Routenplaner aufgenommen worden, so
  • Verteilung von Schulplätzen in Hamburg nach dem Schulweg-Routenplaner im Regelfall entlang der Achsen
  • der öffentlichen Straßen bemessen wird. 2. Ist eine Verkehrsfläche systemwidrig nicht in den
  • . II. Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Die von der Antragstellerin
  • Das Hamburgische OVG hat mit Beschluss vom 04.09.2018, Az. 1 Bs 151/18 entschieden, dass es keinen

Filesharing-Prozess: EUGH stärkt sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2018
Inhalt
  • ausdrücklich klar gestellt wurde, dass das Unionsrecht einer nationalen Rechtsvorschrift wie der im
  • Ausgangsverfahren streitigen in der Auslegung durch das zuständige nationale Gericht entgegensteh[t], wonach

LG Baden-Baden: Bereitstellung von Messdaten bei Geschwindigkeitsverstößen - Jenoptik TraffiStar S 330

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.10.2018
Inhalt
  • Geschwindigkeitsverstößen. Dies begründete es damit, dass bereits das Recht eines Betroffenen anerkannt sei
  • Das LG Baden-Baden hat mit Beschluss vom 14.09.2018, 2 Qs 104/18 entschieden, dass die Daten der
  • Messreihe einer Geschwindigkeitsmessung  dem Betroffenen auf Antrag ggf. in anonymisierter Form zur
  • , Einsicht in die Gebrauchsanweisung eines Messgeräts zu nehmen, um überprüfen zu können, ob die
  • Polizeibeamten das Gerät richtig bedient haben und somit der Tatvorwurf gerechtfertigt ist. Diese

Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen der Nichteinhaltung der DSGVO

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2018

LG Bochum: Verstoss gegen die DSGVO kann nicht durch Mitbewerber abgemahnt werden

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2018
Inhalt
  • konkret vorgibt, wer Anspruchsberechtigt ist – das LG geht dabei bewusst auf die zahlreichen anderen

Wettbewerbswidrige Abwerbung von Arbeitnehmern über ihr Privathandy

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.10.2018
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit heute veröffentlichtem Urteil entschieden
  • Handy angerufen wird. Der Anrufer müsse in diesem Fall zu Beginn des Gespräches nachfragen, ob der