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§ 15.02 BinSchUO2008Anh II

Schiffskörper
Inhalt
  • ;cksichtigt wurden, müssen wasserdicht und bis zum Schottendeck hochgeführt sein. Fehlt ein
  • Schottendeck, müssen sie mindestens 0,20 m über die Tauchgrenze hochgeführt sein.6.Die
  • langfristig geöffnet sind, müssen folgenden Anforderungen genügen:a)Sie müssen an Ort
  • ;ssen sich die Türen an Ort und Stelle erneut öffnen und sicher schließen lassen. Der
  • in Schotten nach Nummer 5 und ihre Betätigungsorgane müssen im sicheren Bereich liegen.12

§ 20 LuftBODV 3 2009

Machzahlanzeige(zu § 22 LuftBO)
Inhalt
  • angezeigt werden, müssen mit einer Machzahlanzeige ausgerüstet sein.

§ 7 LuftBODV 4

Verwendungszweck (zu § 23 LuftBO)
Inhalt
  • werden, müssen in der Kategorie "Personenbeförderung 3" zugelassen sein.

§ 15 AFBG

Aufrechnung
Inhalt
  • Mit einem Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

- BRGO 1966

*Ku Artikel 52 Abs. 4 GG *KE
Inhalt
  • Den Ausschüssen des Bundesrates können andere Mitglieder oder Beauftragte der Regierungen der Länder angehören.

§ 43 BTGO 1980

Recht auf jederzeitiges Gehör
Inhalt
  • Die Mitglieder der Bundesregierung und des Bundesrates sowie ihre Beauftragten müssen nach

§ 5.09 BinSchUO2008Anh II

Ausweicheigenschaften
Inhalt
  • Schiffe und Verbände müssen rechtzeitig ausweichen können. Die

§ 3 BinSchUO2008Anh IX

Anforderungen an die Bordstromversorgung
Inhalt
  • Die Stromzuführungen für Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger müssen jeweils

§ 4 BinSchUO2008AnhIIAnl M

Anforderungen an die Bordstromversorgung
Inhalt
  • Die Stromzuführungen für Radaranlagen und Wendeanzeiger müssen jeweils eine eigene Absicherung haben und möglichst ausfallsicher sein.

§ 11.03 BinSchUO2008Anh II

Abmessung der Arbeitsplätze
Inhalt
  • Arbeitsplätze müssen so groß sein, dass jede dort beschäftigte Person genügend Bewegungsfreiheit hat.

§ 7 HeimMindBauV

Rufanlage
Inhalt
  • Räume, in denen Pflegebedürftige untergebracht sind, müssen mit einer Rufanlage

SEPA soll ab 01.02.2014 auch das inländische Lastschriftverfahren ersetzen

Heinz-Peter Natterer vom 15.08.2012
Inhalt
  • nicht mehr geben. Statt dessen ein neuerliches Bürokratiemonster, die SEPA-Lastschrift, die so

Urlaubsansprüche unterliegen der Verjährung

Rechtsanwalt Nils Wittmiss vom 22.10.2010
Inhalt
  • Auch bei fortdauernder Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers verjähren dessen Urlaubsansprüche

bloggen lohnt sich manchmal doch ein bisschen

Rechtsanwalt Michael Haider vom 21.07.2011
Inhalt
  • Bibliotheksmeinung ist "Körperverletzung mit Todesfolge" ein heißes Eisen. Insbesondere den "Gubener Hetzjagd

§ 94a AMG 1976

Örtliche Zuständigkeit
Inhalt
  • auch das Gericht zuständig, in dessen Bezirk der Kläger zur Zeit der Klageerhebung seinen