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OLG Stuttgart - Beitragslöschung und Zugangssperre bei Facebook (Beschluss vom 06.09.2018, 4 W 63/18)

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • a.a.O.). Da die Antragsgegnerin eine Gesellschaft i. Rechts mit Sitz in I. ist, kann sie sich auf
  • Heuschrecken, aber es werden keine Tiere sein...wie recht hatte der Mann..."        Mit Email seines
  • sofortige Beschwerde ist in der Sache jedoch unbegründet.             Das Landgericht hat den Antrag im
  • Ergebnis zu Recht zurückgewiesen. Dem Antragsteller steht kein im Wege der einstweiligen Verfügung
  • , die über das Mittelmeer in die Europäische Union einzuwandern versuchen, mit Heuschrecken

Abmahnung ROLAND Germany GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.10.2018
Inhalt
  • hat.Vorwurf der Abmahnung ist eine angebliche Urheberrechtsverletzung durch die angeblich unerlaubte
  • Nutzung von Produktfotografien diverser Produkte der Marken ROLAND und BOSS in einem Onlineshop. Für

Aerosoft GmbH verkauft das Spiel " Fernbus Simulator " und lässt die Kanzlei NIMROD RECHTSANWÄLTE das Filesharing hieran abmahnen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • Kanzlei NIMROD RECHTSANWÄLTE werden in der IT-Kanzlei Gerth nahezu täglich bearbeitet. Für den
  • Windows veröffentlicht. Es ist als Retail-Version oder als digitaler Download im Aerosoft-Shop oder
  • selbst mit der NIMROD RECHTSANWÄLTE in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu
  • Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT-Kanzlei Gerth hat
  • mit dem  Urteil vom  06.10.2016, Az. I ZR 154/15-Afterlife in einen Grundsatzentscheidung zur

Schockbilder am Tabakwarenautomaten im Kassenbereich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.10.2018
Titel
  • Schockbilder am Tabakwarenautomaten im Kassenbereich
Inhalt
  • seinen Verkaufsräumen auch diverse Tabakwaren an. Die Zigaretten wurden in einem Warenautomaten im
  • ?Kläger war eine Antiraucher-Initiative; Beklagter der Betreiber zweier Supermärkte. Der Beklagte bot in

Abmahnung von NIMROD Bockslaff & Strahmann Rechtsanwälte für Astragon Entertainment GmbH für „Landwirtschaftssimulator 2017“

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 25.10.2018
Inhalt
  • Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen des jeweiligen Rechteinhabers eine…

Arbeitgeber muss Namen einer Ex-Mitarbeiterin von Webseite entfernen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.10.2018
Inhalt
  • In einem Beschluss vom 01.06.2018, Az. 2-03 T 4/18 kam das Landgericht Frankfurt am Main zu dem
  • frühere Arbeitgeber erwecke durch die Angabe den unwahren Eindruck, dass das Vertragsverhältnis mit
  • Namens verlangen könne.Namen einer Ex-Mitarbeiterin auf FirmenwebseiteGegenstand des Rechtsstreits ist

Haftung des Anschlussinhabers bei ungesichertem WLAN

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.10.2018
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 26.07.2018, dass der Betreiber eines
  • -Verschlüsselung des Zugangs oder sogar die vollständigen Sperrung des Zugang.Wer ist für

OLG Düsseldorf - Abstellungsbestimmungen von IHF und DHB rechtmäßig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Recht mit Sitz in C.. Mitglieder der Beklagten zu 2) sind die von ihm anerkannten nationalen
  • (Bl. 1031 GA), ist unvertretbar. 2. Zu Recht hat das Landgericht Dortmund die internationale
  • Unternehmenseigenschaft des Beklagten zu 1) im Zusammenhang mit der in seiner Satzung vorgesehenen Verpflichtung der
  • Grundlage der Abstellverpflichtung ist nicht mehr in Kraft. Aber auch in der ursprünglichen Fassung lag
  • , wenn nicht die Beklagten vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leisten. IV. Die

LG Dortmund - Zur Freistellung von ausländischen Handballspielern für Belange des jeweiligen Nationalverbandes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • ) (im Folgenden: IHF) ist ein rechtsfähiger gemeinnütziger Verband nach Schweizer Recht mit Sitz in
  • Beklagte zu 1) (im Folgenden: DHB) ist die Vereinigung und Vertretung (Dachorganisation) aller in
  • internationales Recht nicht entgegensteht oder die IHF- Reglements Ausnahmen zulassen. Der DHB ist auch
  • Nationalverbände, mit Sitz in Wien. Die EHF ist zuständig für die Ausrichtung von Wettbewerben auf
  • . 2 ZPO unabhängig davon, ob der Ort des Schiedsverfahrens im Ausland liegt und welchem Recht die

LG Köln - Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsverletzung durch Veröffentlichung einer Berichterstattung über angebliche Skandale aus Privatleben von Jogi Löw

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Einwilligung verbreitet werden (§ 22 S. 1 KUG). Das Recht am eigenen Bild ist eine besondere
  • herausgehobenen Text abgestellt werden. Vielmehr ist dieser im Zusammenhang mit dem gesamten Aussagetext zu
  • schwerwiegenden Eingriffen geboten sein kann (vgl. Burkhard in Wenzel, Das Recht der Wort- und
  • : - ein Foto im Café in Berlin: 5.000,- EUR  „X2“ Nr. 31 vom 01.08.2016: - zwei Fotos mit einer Frau
  • Eigensphäre in Betracht kommt und dass die Zubilligung derselben in Fällen der Verletzung des Rechts am

LG Frankfurt a. M. - Minderung des Privatsphärenschutzes durch Posten von Fotos auf eigener Facebook-Seite eines Fußball-Hooligans

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • ... ..." Der Beitrag ist mit einem Bildnis des Beklagten illustriert, der im Zentrum der Aufnahme steht und
  • Verbreitung des in Ziffer 1. genannten Fotos mit der dort zitierten Untertitelung entstanden ist und
  • Bildnis des Beklagten ist im Zusammenhang mit diesem Ereignis der Zeitgeschichte zu sehen. Dies gilt
  • Hooliganszene aufgreift und erläutert. Auch das konkrete Bildnis des Beklagten ist im Zusammenhang mit
  • , auch im Zusammenhang mit einer Berichterstattung. Der Privatsphärenschutz ist bei ihm daher teils

OLG Frankfurt a.M. - Keine Veröffentlichung von Fotos prominenter Tunierreiterin Gina Maria Schumacher, wenn diese nicht der Berichterstattung üder das Sportereignis dienen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • sich eingangs und im Schwerpunkt mit (...) beschäftige. Denn es sei ausreichend, dass die Fotos in
  • Freiheit falle. Das Landgericht sehe zwar zu Recht, dass die Klägerin nur in geringem Umfang
  • Beklagten hat in der Sache keinen Erfolg. Das Landgericht hat zu Recht angenommen, dass der Klägerin
  • erforderliche Wiederholungsgefahr ist vom Landgericht zu Recht bejaht worden, weil die rechtswidrige
  • beanstandeten Bildern ist die Klägerin mit ihrem Pferd als Teilnehmerin des Turniers zu sehen. Die Klägerin hält

EuG: Lionel Messi kann seine Marke "MESSI" für Sportartikel und Sportbekleidung eintragen lassen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Handschuhe eingetragen sind (die Rechte aus diesen Marken wurden im Mai 2012 auf die J.M.-E.V. e hijos
  • Fußball und Sport im Allgemeinen interessiert. Denn er ist eine bekannte Person des öffentlichen
  • "Messi" nicht in den allermeisten Fällen unmittelbar mit dem Namen des berühmten Fußballers gedanklich in
  • . Der Grad der Ähnlichkeit zwischen den Marken reicht nicht für die Annahme aus, dass die maßgeblichen
  • Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Andrés Messi Cuccittini beim Amt der Europäischen

AG Dortmund - Kauf von Konzertkarten im Internet über eine Ticketbörse

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Titel
  • AG Dortmund - Kauf von Konzertkarten im Internet über eine Ticketbörse
Inhalt
  • BGB. Deutsches Recht ist nach Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) Rom I VO in Verbindung mit Art. 3 Nr. 1
  • Recht anwendbar ist. Das Angebot um Erwerb von Konzertkarten auf einer Internetseite eines
  • Konzertkarten bei einem holländischen Tickethändler ist deutsches Recht anwendbar. 2.       Das
  • Kläger wohnt in Dortmund und ist Erwerber zweier Karten mit den Ticketnummern #####/#### DE und
  • ihrer Leistung im Verzug. Die Beklagte forderte bereits in ihrer E-mail Korrespondenz mit der

OLG Frankfurt a. Ma. - Zur Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht des ehemaligen Torwarts Uli Stein und der Pressefreiheit bei der Verbreitung von Bildnissen im Rahmen eines Sammelwerkes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Titel
  • Torwarts Uli Stein und der Pressefreiheit bei der Verbreitung von Bildnissen im Rahmen eines Sammelwerkes
Inhalt
  • eingebettet ist, ferner dass der Kläger allein in seiner Sozialsphäre gezeigt wird, im deutlich
  • gestellt habe.        Mit der Berufung verfolgt der Kläger seine erstinstanzlichen Anträge in
  • Beklagten Informationen vermittele, die das Recht des Klägers am eigenen Bild einzuschränken geeignet
  • in entscheidend stärkerem Maße angesprochen sei. Dort stünden Spielszenen im Vordergrund, während
  • Ordnungshaft bis zu zwei Jahren, die weitere Werbung in Print- oder Onlinemedien mit dem Bildnis des