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Die Datenwoche im Datenschutz (KW43 2018)

Dr. Sebastian Kraska vom 28.10.2018
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW43 2018)
Inhalt
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  • mitgegründet. Bei einigen Rechts- und Datenschutzexperten steht der Big-Data-Analysespezialist
  • -Themen dieser Woche (>>> Apple sieht DSGVO als Vorbild für globalen Datenschutz >>&gt
  • ; DSGVO-Verstoß: 400.000 Euro >>> ePrivacy Regulation >>> Apple-Chef: Liebe zum
  • Datenschutz >>> Frankfurter Polizei: Big-Data-Analysespezialist >>> EU-Kommission

Weitere Niederlage der Kirche vor dem Bundesarbeitsgericht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 27.10.2018
Inhalt
  • – „unangewendet lassen“ müssten, wenn es gegen EU-Recht verstößt. In dem nun vom BAG entschiedenen
  • hochgehalten. Im Fall eines Chefarztes in einem katholischen Krankenhaus hatten die Karlsruher
  • deutsche Gerichte nationales Recht – was auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts umfasst
  • ). Nach dessen Urteil vom 11.09.2018 (AZ: C-68/17) ist dieses Verfahren nun im dritten Durchlauf noch
  • räumt mit häufigen Missverständnissen auf:   Im Jahre 2016 habe ich mich entschlossen

BVerG - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Titel
  • BVerG - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung der prozessualen Waffengleichheit in Pressesachen
Inhalt
  • im Zivilrechtsstreit Recht auf Gehör gewähren muss. Auch wenn in Pressesachen häufig eine
  • dem grundrechtsgleichen Recht auf prozessuale Waffengleichheit folgt, dass ein Gericht im Presse- und
  • unberechtigt sei. Dies gilt erst recht für einen Verfahrensablauf, bei dem die Beschwerdeführerin in einem
  • Gegenseite Recht auf Gehör gewähren muss. Auch wenn Pressesachen häufig eilig sind, folgt hieraus
  • Verstoßes gegen Artikel 3 Abs. 1 in Verbindung mit Artikel 20 Abs. 3 GG stattgegeben und dabei

BGH - Urteil zur Freude aller übenden Musiker - Trompetenspiel im Reihenhaus

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Titel
  • BGH - Urteil zur Freude aller übenden Musiker - Trompetenspiel im Reihenhaus
Inhalt
  • Berufsmusiker, der sein Instrument im häuslichen Bereich spielt, nicht mehr, aber auch nicht weniger Rechte
  • Berufsmusiker (Trompeter). Er übt im Erdgeschoss und in einem Probenraum im Dachgeschoss Trompete, nach eigenen
  • es zu unterlassen, in dem Anwesen der Beklagten Instrumentalmusik zu spielen; davon ausgenommen ist
  • oder Sonntagen im Jahr zwischen 15 und 18 Uhr jeweils maximal eine Stunde Trompete üben.   Mit
  • damit aus eigenem Recht nutzt. Auch die Verurteilung des (musizierenden) Beklagten zu 1 kann nicht

OLG Zweibrücken - Keine erneute Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Titel
  • OLG Zweibrücken - Keine erneute Urheberrechtsverletzung bei im "Cache" von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten
Inhalt
  • auffindbar ist. Vorliegend hatte der Beklagte unerlaubt mit einem Bild des Klägers in einer eBay
  • abrufbar ist. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn sich das gegenständliche Lichtbild lediglich im Archiv
  • . II. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Das Urteil ist ebenso
  • die beanstandete Werbung des Beklagten mit dem in Rede stehenden Lichtbild des Wasserschlauches
  • 2014 im Wege der Ersatzzustellung unter der o.g. Anschrift in B… zugestellt worden. Auf einen

OLG Hamburg - Fehlender Link zu Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • im Hinblick auf die parallele Inanspruchnahme einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts und ihrer
  • Streitwert nur mit 1.200 EURO zu bemessen ist, sofern wenigstens auf die OS-Plattform hingewiesen wurde
  • ) der OS-Plattform, dann ist der Verstoß gegen die genannte Vorschrift auch dann als spürbar im Sinne
  • Wettbewerbs im Internet, insbesondere auf der Handelsplattform eBay, KfZ-Teile anzubieten, ohne in dem
  • (Anlage 8). Im Februar 2018 haben die Antragsgegner unter dem eBay-Nutzernamen „a-p“ in ihrem

LG München - Anfechtung bei Erklärungsirrtum bei ebay-Verkauf

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • Sitzungsprotokoll wird Bezug genommen. II. Die zulässige Berufung erweist sich in der Sache im
  • bei eBay wegen eines Erklärungsirrtums möglich ist, wenn irrtümlich statt einer Auktion mit einem
  • die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in
  • berechtigenden Erklärungsirrtum im Sinne von § 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB unterlegen ist. Der Beklagte wollte den
  • Koffer grundsätzlich in der Auktion verkaufen und mit einem Startpreis von 1,00 € die Auktion

AG München - Anfechtungsrecht bei irrtümlichem Sofortpreisverkauf für 1 Euro

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • wurden ist. Gruß ...“ Der Beklagte wurde vom Kläger und seinem Prozessbevollmächtigten in der
  • 400,00 € habe, niemals für nur 1,00 € verkaufen wollen. Der Beklagte ist der Ansicht, die oben im
  • juristischen Terminologie ist für die Wirksamkeit einer Anfechtungserklärung nicht erforderlich. II
  • Das AG München hat mit Urteil vom 09.03.2017, Az. 274 C 21792/16 entschieden, dass eine
  • Anfechtung des Verkäufers bei eBay wegen eines Erklärungsirrtums möglich ist, wenn irrtümlich statt einer

AG Kassel Zur Frage der Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers - Urteil aus der Vor-Kamenova-Zeit

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • betreffen. Zu denken ist etwa an Bestimmungen über ein Widerrufsrecht oder aus dem AGB-Recht. Im
  • , die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen
  • Das AG Kassel hatte sich in einem Urteil vom 02.05.2018, Az. 435 C 419/18 unter anderem mit der
  • Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu behandeln, wenn er in zwei Jahren mehr als 200 Verkäufe/Käufe
  • . Unstreitig ist die Beklagte Verbraucherin im Sinne des § 13 BGB. Der Kläger ist jedoch als Unternehmer im

EuGH Verkauf mehrer Artikel auf Online-Plattform bedeutet nicht automatisch Handeln als Gewerbetreibender oder Unternehmer - Einzelfallprüfung erforderlich oder "Wann sind Internetverkäufe privat oder gewerblich?"

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • aufwies, die in der Verkaufsanzeige angegeben waren, teilte der Verbraucher dem Verkäufer mit, dass er
  • Leistungsbedingungen, zum Recht des Verbrauchers auf Widerruf des Fernabsatzvertrags und zu Bedingungen, Frist
  • Waren mit erheblichem Wert veröffentlicht, als „Gewerbetreibender“ im Sinne der Richtlinie über
  • als „Gewerbetreibender“ im Sinne der Richtlinie erforderlich ist, dass die betreffende Person „im
  • . In Rn. 44 des vorliegenden Urteils erläutert der EuGH, dass „die bloße Tatsache, dass mit dem

OLG München - Manipulation einer eBay-Auktion durch Abgabe eines Scheinangebotes

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 26.10.2018
Inhalt
  • . Zwischen den Parteien ist im Rahmen der mit einem automatischen Bietsystem abgewickelten ebay-Auktion
  • , tatsächlich für sich erwerben wollen. Dies ist allerdings nicht mit seinem Bietverhalten in Einklang
  • zurückzuweisen; insoweit ist die Klageabweisung zu Recht erfolgt.           III.          Die
  • Annahmeerklärungen dar. Mit ihnen wird lediglich erklärt, das im Vergleich zum Mindestbetrag oder bereits
  • .    Abs. 3 II.            Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache vollumfänglich Erfolg

BAG - Facebook-Seite eines Unternehmens unterliegt Mitbestimmung des Betriebsrats

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • Stellen ein Recht auf Anhörung, die nach dem Betriebsverfassungsgesetz im einzelnen Fall beteiligt
  • 23. April 1985 - 1 ABR 39/81 - zu B II 2 der Gründe mwN).    c) Danach ist eine Facebookseite mit
  • sind. Das ist jede Stelle, die durch die begehrte Entscheidung in ihrer betriebsverfassungsrechtlichen
  • kann.       II. Der Antrag zu 1. ist zulässig, aber unbegründet.         1. Der Antrag zu 1. ist
  • Anhörung vor dem Senat bestätigt.       c) Mit diesem Inhalt ist der Antrag hinreichend bestimmt iSd

OLG Celle: Eintrag auf Facebook-Seite eines Autohauses ist Werbung nach § 5 Pkw-EnVKV

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Titel
  • OLG Celle: Eintrag auf Facebook-Seite eines Autohauses ist Werbung nach § 5 Pkw-EnVKV
Inhalt
  • ist deshalb in Übereinstimmung mit Art. 2 Buchst. a) der Richtlinie 2006/114/EG des Europäischen
  • ) Die Beklagte ist unstreitig ein Händler i. S. d. §§ 2 Nr. 3, 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV, so dass ihr die in
  • u. a. mit den „tollen Bildern" in der „Fan-Galerie" angesprochen und für die abgebildeten Fahrzeuge
  • Landgericht weiter ausführt, es sei „in diesem Zusammenhang, in dem Kunden über ihre Erlebnisse mit
  • Pflichten aus § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV im Zusammenhang mit der Veröffentlichung nachkommt

OLG Celle konkretisiert die rechtlichen Anforderungen an das Influencer-Marketing auf Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • Das OLG Celle hat mit  Urteil vom 08.06.2017, 13 U 53/17 über die Verwendung des Hashtags #ad in
  • hervortreten (Seichter in: Ullmann, jurisPK-UWG, 4. Aufl. 2016, § 5a UWG Rn. 141). Das ist vorliegend
  • nicht der Fall. Die Verwendung des Hashtags „#ad" ist jedenfalls in der Form, wie es vorliegend
  • des redaktionellen Teils einer Zeitschrift. Gleichwohl ist sie auf den vorliegenden Sachverhalt mit
  • Werbung handelt. Denn es gibt weitere Beiträge mit Fotos, auf denen nicht „x." abgebildet ist

LG Frankfurt a. M. - Veröffentlichung von Intimfotos auf Facebook

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 25.10.2018
Inhalt
  • noch im Besitz von solchen Fotografien, jedenfalls in Kopie. Ferner ist der Beklagte im Besitz von
  • . 1 GG mit dem Recht auf Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG, Art. 10 Abs. 1 EMRK abzuwägen
  • öffentlichen Lebens anzusehen. Sie ist mit Prominenten oder Politikern in keiner Weise zu vergleichen
  • Einverständnis gemacht werden und mit diesem Einverständnis zugleich das Recht eingeräumt wird
  • die Durchschnittsleser die gemeinte Person identifizieren können. Vielmehr reicht die Erkennbarkeit im