Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 171 von 1043

Eine Konferenz mit Thema „Aktuelle Entwicklungen im russischen Erbrecht“ findet am 06.12.2018 in Berlin statt

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov vom 14.11.2018
Titel
  • Eine Konferenz mit Thema „Aktuelle Entwicklungen im russischen Erbrecht“ findet am 06.12.2018 in Berlin statt
Inhalt
  • ;gensverwaltung nach russischem Recht“ verfasst und ist darüber hinaus in verschiedenen
  • Viele Deutsche haben die Verwandtschaft mit Russen oder Geschäft in Russland. Deswegen sind
  • und Einladung findet man in der Anlage.< >Deutsch-Russische Juristenvereinigung e.V.Германо
  • , Vorsitzender der DRJV15.15 - 15.45 Uhr Instrumente der Nachlassplanung im deutschen Recht &ndash
  • ):Dr. Mikhail A. Kartashov ist Rechtsanwalt (Advokat) mit Zulassung in Deutschland und Russland. Sein T

Einwilligung in Telefonanrufe bei Schaltung einer Verkaufsanzeige

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.11.2018
Titel
  • Einwilligung in Telefonanrufe bei Schaltung einer Verkaufsanzeige
Inhalt
  • In einem Urteil vom 12.06.2018, Az. 8 U 153/17 statuierte das Oberlandesgericht Karlsruhe, dass
  • Angabe seiner Rufnummer bereits zeitlich im Vorfeld ein ausdrückliches und konkretes Einverständnis
  • in den Erhalt telefonischer Kaufangebote erklärt. Dies gelte sowohl für Angebote von Privatpersonen
  • werden.Verkaufsanzeige für Eigentumswohnung im InternetDie Verfügungsklägerin, eine Rechtsanwältin, bot im
  • . Der Verkaufspreis sollte auf Verhandlungsbasis von 189.000 € erfolgen. In...

OLG Düsseldorf zur Aktivlegitimation

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 14.11.2018
Inhalt
  • Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 19.06.2018, Az. 1 U 164/17, zu Recht entschieden, dass ein
  • Bestreiten der... OLG Düsseldorf: Regulierungsfrist in der Regel 3 Wochen Nach einer Entscheidung des OLG
  • ... Mietwagen: AIG erkennt Mietwagenkosten nach Schwacke vor dem AG Düsseldorf an Im Rechtsstreit vor dem AG Düsseldorf, Az. 58 C 7349/09,...

Die Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 14.11.2018
Inhalt
  • unlauter handelt, der einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die dazu bestimmt ist, im
  • ;ßen steht und fällt mit der Frage, ob die DSGVO eine solche gesetzliche Vorschrift im
  • 66/17). Die Hamburger Richter halten an ihrer Rechtsprechung zum alten recht fest, da sie der
  • Datenverarbeitung betroffenen Personen deutlich in ihren Rechten gestärkt. Daher stellt sich die Frage, ob
  • von DSGVO-VerstößenEs ist umstritten, ob Verstöße gegen die DSGVO zu Abmahnungen

Motivschutz: Fotos nachstellen?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.11.2018
Inhalt
  • zum Bild. Auch hier hielt sich die Frau an ihm fest. In diesem Bild blickte sie allerdings rechts
  • für Urheberrecht können wir ein Lied davon singen. In diesen Fällen ist auch völlig egal, ob das
  • unbewusste Übernahme wird als freie Benutzung in § 24 Abs. 1 UrhG ermöglicht. Grund dafür ist, dass es
  • Neuinszenierungen! Die Rechtsprechung geht also relativ streng mit Fällen um, in denen die
  • an einen Künstler sein? Wenn auch nur einer dieser Punkte mit „ja“ beantwortet wird, dann ist

EuGH: Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 14.11.2018
Inhalt
  • Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchen zu
  • konkreten Fall muss nun das zuständige Gericht in den Niederlanden entscheiden. Die Richter dort hatten
  • „Werkes“ im Sinne der europäischen Urheberrechtsrichtlinie (2001/29/EG) so auslegt ausgelegt werden
  • und folgte damit auch den Schlussanträgen des Generalanwaltes. Lebensmittel schon kein „Werk“ im
  • .  Ein „Werk“ könne nur dann Urheberrechtsschutz besitzen, wenn es mit hinreichender Genauigkeit und

Warum Lebensschutz kein Strafrecht braucht – und wie das Bundesverfassungsgericht heute entscheiden könnte

Eva Engelken vom 14.11.2018
Inhalt
  • Schutz des sich entwickelnden Lebens erfüllt, ist in erster Linie vom Gesetzgeber zu entscheiden. Er
  • Lebensschutz zu gewährleisten. 1. Dabei gilt auch und erst recht für den Schutz des ungeborenen Lebens
  • ist daher Aufgabe des Staates, in erster Linie sozialpolitische und fürsorgerische Mittel zur
  • im Ergebnis noch in der Begründung. Die zwei überstimmten Verfassungsrichterinnen, Richterin
  • der Persönlichkeit getroffen, in die der Appell des Strafgesetzes nicht eindringt” Mit dieser

CDU-MdB und Rechtsanwalt Dr. Stephan Harbart – als moderner Verfassungsrichter geeignet?

Eva Engelken vom 14.11.2018
Inhalt
  • Topnebenverdiener im Bundestag ist Anwalt: Stephan Harbath ist Spezialist für Kapitalmarktrecht und
  • unter den Topnebenverdienerinnen im Bundestag. Mit mindestens 150.000 Euro Nebeneinkünften. Er
  • mit Ausnahme von AfD und CDU/CSU. Entsprechend sprach sich in der Bundestagsdebatte zu § 219a StGB
  • Bundestagsdrucksachen vom 22. Februar 2018. Oder zu sehen im Parlamentsfernsehen . Nun ist es so, dass die
  • eine Novellierung des Abtreibungsrechts fordern. Beziehungsweise ein modernes Recht, das die

B2C oder C2C? Privatverkauf oder Unternehmer? EuGH-Urteil

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.11.2018
Inhalt
  • Abgrenzung zwischen Privatverkäufern und gewerblichen Verkäufern im Fernabsatzrecht – die Frage

Abmahnung BÄR GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.11.2018
Inhalt
  • „flexToes“ und „nimbleToes“ anzubieten. Die Merkmale der Modelle der BÄR GmbH seien in einer Vielzahl

Binäre Optionen – Der Fall SafeMarkets u.a. – CLLB Rechtsanwälte vertritt geschädigte Investoren aus dem In- und Ausland

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 12.11.2018
Titel
  • Binäre Optionen – Der Fall SafeMarkets u.a. – CLLB Rechtsanwälte vertritt geschädigte Investoren aus dem In- und Ausland
Inhalt
  • München, Berlin, 12.11.2018 In der Presse und im Internet finden sich zwischenzeitlich
  • ersten Geschädigten bei der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, mit Sitz in München und Berlin
  • verschiedenen Unternehmen wie Leverate Financial Services Limited, die in Zypern registriert ist, Almamarkets
  • Ltd. mit dem serbischen Direktor und Frontmann Andrija ZIVKOVIC oder Optiumcommerce OU in Estland
  • önnen. Das Expertenteam von CLLB steht bereits in Kontakt mit Fintelegram und weiteren Journalisten

Registrierungspflichten Verpackungsgesetz ab dem 01.01.2019

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.11.2018
Inhalt
  • “ Unternehmen in Umlauf gebracht werden bei einem dualen System angemeldet werden bzw. registriert

Vodafone muss Kinox.to weiter sperren „Fack Ju Göhte 3“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.11.2018
Inhalt
  • Mit Urteil vom 14.06.2018, Az. 29 U 732/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass Vodafone
  • Göhte 3“ auf der Internetseite „KINOX.TO“ als Störer in Anspruch genommen werden kann. Ein Vorgehen
  • KINOX.TOGegenstand des Rechtsstreit ist das illegale Streaming des Films „Fack Ju Göhte 3“ auf KINOX.TO
  • . Dieser lief vom 26.10.2017 bis zum 03.12.2017 in den deutschen Kinos. Zudem war er ab dem

EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.11.2018
Titel
  • EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet?
Inhalt
  • bzw. Unternehmers handelt. Entscheidung jeweils im Einzelfall Dies ist jedoch in jedem Fall
  • , in welchem Ausmaß Ist der Verkäufer mehrwertsteuerpflichtig Erhielt der Verkäufer, der im Namen
  • “ bzw. „Unternehmer“ einzustufen ist, wenn diese Person im Rahmen ihrer gewerblichen, handwerklichen
  • recht pauschal ab einer gewissen Anzahl von Bewertungen die Gewerblichkeit der Anbieter an und legen
  • Person, die gleichzeitig mehrere Anzeigen, in denen neue und gebrauchte Waren zum Verkauf im Internet

EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet? Was sind die Auswirkungen für die Abmahnung von privaten eBay-Verkäufern?

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 12.11.2018
Titel
  • EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet? Was sind die Auswirkungen für die Abmahnung von privaten eBay-Verkäufern?
Inhalt
  • “ fällt. Daher reicht es pauschal auch nicht aus, dass mit dem Verkauf von mehreren neuen und gebrauchten
  • „Gewerbetreibender“ bzw. „Unternehmer“ einzustufen ist, wenn diese Person im Rahmen ihrer gewerblichen
  • Gerichte immer recht pauschal ab einer gewissen Anzahl von Bewertungen die Gewerblichkeit der Anbieter an
  • Verbraucher Zudem ist der Begriff des „Gewerbetreibender“ bzw. „Unternehmer im Hinblick auf den
  • in einer unterlegenen Position befindet. Er ist wirtschaftlich schwächer und rechtlich weniger