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Facebook-Nutzer haften für Missbrauch ihres Accounts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.09.2016

Inhalt

Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Inhaber eines Facebook-Accounts für

Solution 24 GmbH: Abofalle online-routenplaner.to

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 12.09.2016

Inhalt

: Frankfurt am Main bleibt anscheinend das Treibhaus für Routenplaner-Abofallen in immer gleichem Joomla-Design unter immer neuen [...]

Erst WEB Media GmbH, dann Steinbach & Partner Webservice GmbH, jetzt Solution 24 GmbH

Inhaberschaft des Unternehmenskennzeichenrechts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.09.2016

Inhalt

Mit Urteil vom 7. Juli 2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass die

Markenrechte im Hinblick auf den Namen einer Gaststätte, also das Unternehmenskennzeichenrecht, im

Streitfall beim Verpächter der jeweiligen Lokalität liegen.Vorliegend ging es um einen Rechtsstreit

früheren Pächter leiteten die Gaststätte zwischen 2004 und 2015 ebenfalls unter diesem Namen. Im Jahr

der Mitglieder dieser Bruchteilsgemeinschaft wurde ab 1. Dezember 2015 neuer Pächter...

Ideengeschichte des Privacy by Design – Teil 3: Entwicklungswege

Dr. Sebastian Kraska vom 06.09.2016

Inhalt

Lehrstuhl für „Mobile Business & Multilateral Security“ an der Universität Frankfurt, wo er sich noch

ist gespickt mit Rückschlägen. Geht man öffentlich zu forsch voran, riskiert man durch Fehlschläge an

Kraska, externer Datenschutzbeauftragter Telefon: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email

Menschen“ ist ein Satz, den man als Medienvertreter immer wieder von den verschiedensten Akteuren

Reputation zu verlieren. Oder man wird allzu rasch zurückgepfiffen und ausgebremst. So lehnte etwa

Urteil: Gewinnspiel mit Einwilligung in E-Mail-Werbung und Telefonwerbung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 01.09.2016

Titel

Urteil: Gewinnspiel mit Einwilligung in E-Mail-Werbung und Telefonwerbung

Inhalt

Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied mit Urteil vom 28.07.2016, Az. 6 U 93/15: Die zwecks Teilnahme an einem kostenlosen [...]

Einwilligung in Werbeanruf bei Gewerbetreibenden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.09.2016

Inhalt

Das OLG Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 27.01.2016 unter dem Az. 6 U 196/15

entschieden, dass ein vermuteter Bedarf an einem bestimmten Produkt nicht auch zu der Vermutung berechtigt

orthopädisch wertvolle Sitzgelegenheiten an Personen verkauft werden, die überwiegend in sitzenden

Berufen arbeiten. Das OLG entschied: Wenn es andere Möglichkeiten der Kontaktaufnahme gebe, um die

Verjährungshemmung durch Antrag auf Erlass einer Unterlassungsverfügung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.08.2016

Inhalt

Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 24.05.2016 unter dem

Az. 6 U 171/14 entschieden, dass der Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung bezüglich

keine Verjährungshemmung entfalten. Im vorliegenden Fall sei der Antrag auf ein Verbot einer Werbung

eingetreten.Die Klägerin war Betreiberin des Textbausteinprogramms „A1“. Die Beklagte ist...

Haftungsrecht: Haftung für Facebook-Account

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 17.08.2016

Inhalt

Das OLG Frankfurt am Main (16 U 233/15) hat sich zur Übertragbarkeit der sog. „Halzband

"Spaßbieter"-Klausel in eBay-Angebot unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.08.2016

Inhalt

Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Verkäufer durch Verwendung einer „Spaßbieter

Kauf an, der Wagen sei u. a. „fehlerfrei“ und habe einen „neuen TÜV/AU“. Zudem wies er am Ende des

OLG Frankfurt am Main verurteilt Darlehensgeberin zur Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren an einen Unternehmer.

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 21.06.2016

Titel

OLG Frankfurt am Main verurteilt Darlehensgeberin zur Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren an einen Unternehmer.

Inhalt

von den kreditgebenden Banken zurück. Nunmehr hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Urteil

Rückerstattungspflicht nicht bestünde. Mit der Entscheidung des OLG Frankfurt am Main hat jetzt

: 089/ 552 999 50, Fax: 089/552 999 90; Mail: kanzlei@cllb.de Web: www.cllb.de

, die im Rahmen einer unternehmerischen Tätigkeit Kredite aufgenommen haben, Bearbeitungsgebühren

vom 25.02.2016 (Az. 3 U 110/15) eine Darlehensgeberin zur Rückerstattung der bezahlten

Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2016)

Dr. Sebastian Kraska vom 12.06.2016

Titel

Die Datenwoche im Datenschutz (KW23 2016)

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am Main: Beweisverwertungsverbot bei heimlicher Videoüberwachung. Prof. Dr. Christian Rolfs

: 089-1891 7360E-Mail-Kontaktformular E-Mail: email@iitr.de Information bei neuen Entwicklungen im

. Das geht mit wenigen Klicks. dpa/Lukas Schulze, Focus.de… *** Donnerstag, 9. Juni 2016 ArbG Frankfurt

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Media Work GmbH und WEB-24 GmbH: Zwischenbericht

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 07.06.2016

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Weiterhin sehr aktiv zeigt sich die Media Work GmbH, Frankfurt am Main, mit ihrer Routenplaner

Impressumspflicht: Aufsichtsbehörde ist nur anzugeben wenn erlaubnispflichtige Tätigkeit Gegenstand der Webseite ist

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.06.2016

Inhalt

Eine interessante Klarstellung hat das OLG Frankfurt am Main (6 U 214/15) hinsichtlich der

Benennung der Aufsichtsbehörde im Impressum getroffen. Es geht darum, dass diese nur zu benennen ist, wenn

Einstweilige Verfügung: Zur Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.06.2016

Inhalt

Das OLG Frankfurt am Main (6 U 214/15) hat sich nochmals mit der Widerlegung der

Unterlassungserklärung: Wann liegt Kernverstoß bei einem gegen die konkrete Verletzungsform gerichteten Unterlassungstitel vor?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 05.06.2016

Inhalt

Das OLG Frankfurt am Main (6 W 3/16) hat sich zum Unterlassungstitel – Unterlassungserklärung oder

gerichteter Unterlassungstitel über die mit der verbotenen Form identischer Handlungen hinaus auch im

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