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§ 3 FreqV

Aufbau der Frequenzzuweisungstabelle
Inhalt
  • . Ortungsfunkdienst.(4) Ein primärer Funkdienst ist ein Funkdienst, dessen Funkstellen Schutz gegen St
  • früher zugeteilt wurden.(5) Ein sekundärer Funkdienst ist ein Funkdienst, dessen

§ 1 BEG§172DV 47

Höhe der Entschädigungsaufwendungen und Lastenanteile des Bundes und der elf alten Bundesländer (Länder) im Rechnungsjahr 2004
Inhalt
  • 28.653.932 Euro, - in Hessen 21.808.273 Euro, - in Rheinland-Pfalz 14.539.074 Euro, - in
  • , - an Bayern 56.000.862 Euro, - an Hessen 19.911.773 Euro, - an Rheinland-Pfalz

§ 40 MPG

Strafvorschriften
Inhalt
  • Strahlenschutzverordnung oder der Röntgenverordnung unterliegt oder bei dessen Herstellung ionisierende
  • Vorschriften der Strahlenschutzverordnung oder der Röntgenverordnung unterliegt oder bei dessen

§ 41 MPG

Strafvorschriften
Inhalt
  • öntgenverordnung unterliegt oder bei dessen Herstellung ionisierende Strahlen nicht verwendet
  • Strahlenschutzverordnung oder der Röntgenverordnung unterliegt oder bei dessen Herstellung

§ 106 SGB 12

Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
Inhalt
  • ;rtlichen Träger der Sozialhilfe zu erstatten, zu dessen Bereich der örtliche Träger
  • , in dessen Bereich die leistungsberechtigte Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne des

Eingangsformel SVBezGrV 2013

Inhalt
  • des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung –, dessen
  • ) eingefügt und dessen Absatz 6 durch Artikel 4 des Gesetzes vom 2. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2742

Eingangsformel SVBezGrV 2013

Inhalt
  • des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung –, dessen
  • ) eingefügt und dessen Absatz 6 durch Artikel 4 des Gesetzes vom 2. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2742

§ 4 EGInsO

Einstellung des Insolvenzverfahrens zugunsten der Gerichte eines anderen Mitgliedstaats
Inhalt
  • ) Wirkungen des Insolvenzverfahrens, die vor dessen Einstellung bereits eingetreten und nicht auf
  • zu bezeichnen, zu dessen Gunsten das Verfahren eingestellt wird. Diesem Gericht ist eine

§ 8 BsGaV

Zuordnung von sonstigen Vermögenswerten
Inhalt
  • (sonstiger Vermögenswert) zu einer Betriebsstätte ist dessen Schaffung oder dessen Erwerb

§ 9 BsGaV

Zuordnung von Geschäftsvorfällen des Unternehmens
Inhalt
  • Zusammenhang mit der Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Geschäftsvorfall oder mit dessen
  • Verwaltung oder mit dessen Risikosteuerung stehen.(3) Werden andere Personalfunktionen im Sinne des

§ 10 BGBEG

Vertretungsbefugnis für Personenzusammenschlüsse alten Rechts
Inhalt
  • , dessen Mitglieder nicht namentlich im Grundbuch aufgeführt sind, ist die Gemeinde, in der das
  • Vertreterin des Personenzusammenschlusses und dessen Mitglieder in Ansehung des Gemeinschaftsgegenstandes

§ 51 GenG

Anfechtung von Beschlüssen der Generalversammlung
Inhalt
  • . Zuständig für die Klage ist ausschließlich das Landgericht, in dessen Bezirke die
  • eingetragen, hat der Vorstand dem Registergericht das Urteil einzureichen und dessen Eintragung zu

§ 9 GeschmMG 2004

Ansprüche gegenüber Nichtberechtigten
Inhalt
  • Designs oder die Einwilligung in dessen Löschung verlangen. Soweit in die Löschung
  • Frist von einem Monat nach dessen Eintragung eine einfache Lizenz beantragt. Die Lizenz ist für

§ 7 PapTechAusbV 2010

Teil 1 der Abschlussprüfung
Inhalt
  • , Messen, Steuern und Regeln,2.Rohstoffe und Stoffaufbereitung.(4) Für den Prüfungsbereich
  • Instandhaltung, Messen, Steuern und Regeln bestehen folgende Vorgaben: 1.Der Prüfling soll

§ 41d PatAnwO

Besondere Vorschriften für Syndikuspatentanwälte
Inhalt
  • Bußgeldverfahren, die sich gegen den Arbeitgeber oder dessen Mitarbeiter richten, dürfen
  • dessen Anstellungsverhältnis gezahlte Gehalt abgegolten.