Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

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Berliner Startups starten ohne Markenschutz

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 31.01.2012

Deutsche Direkt Inkasso GmbH betreibt Forderungseinzug für Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE)

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.02.2012
Inhalt
  • Mahn- und Auskunftsgebühren geltend. Der vermeintliche Vertrag, auf den sich die GWE und Deutsche
  • 19 % gesetzliche Umsatzsteuer und damit genau den zunächst geforderten Betrag in Höhe von 569,06 EUR
  • eine Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten vereinbart ist und sich der Vertrag automatisch um jeweils
  • Direkt Inkasso GmbH werden, unter Berufung auf die Mindestvertragslaufzeit und die bereits geleistete
  • Dienstleistungsverträge handeln soll und alle gesetzlichen Anfechtungsgründe nicht gegeben seien. Dass

Verbraucherzentralen, Abmahn-Abzocke und die journalistische Ungenauigkeit der Dinge

Sebastian Dosch vom 14.02.2012
Inhalt
  • der Verbraucher die grassierende "Abmahn-Abzocke im Urheberrecht verhindern". Löblich. Grundsätzlich ist das auch alles korrekt, was in dem [...]

DPMA mag keine Lovely Moments

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 13.02.2012
Inhalt
  • Das DPMA lehnte die Anmeldung der Wortmarke „Lovely Moments“ für Waren der Klasse 3, 4 und 30 mit dem Hinweis auf den beschreibenden [...]

Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (InsOuaÄndG)

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.02.2012
Inhalt
  • Liquidation des schuldnerischen Unternehmens im Rahmen eines Insolvenzplans, und – neu – die
  • Monaten und geschützt durch entsprechende Anordnungen des Insolvenzgerichts einen Insolvenzplan zur
  • Sanierung des Unternehmens erarbeiten und vorlegen. Voraussetzung ist allerdings, dass die
  • Schutzschirmregelung ist, dass in der Vergangenheit Insolvenzanträge regelmäßig viel zu spät gestellt wurden, und
  • schon deshalb Sanierungen im Weg der Eigenverwaltung und des Insolvenzplanverfahrens kaum praktische

Räumungsanspruch vs. Mietminderungsrecht

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 29.02.2012
Inhalt
  • Vermieterin mit der Entscheidung des Amtsgerichts nicht zufrieden und legte Berufung ein. Das
  • daraufhin ab. Die Mieter teilten die Rechtsauffassung der Berufungsrichter nicht und legten Revision
  • Touristen vermietet. Der Bundesgerichtshof sah keinen Mangel in der Vermietung an Touristen und
  • Maß von Störungen hinausgeht, die bei einer Wohnnutzung typischerweise zu erwarten und in einer
  • , die über das gewöhnliche und sozialadäquate Maß (weit) hinausgehen, braucht der Mieter nicht

Sebastian Dosch vom 28.02.2012
Inhalt
  • Rund 2,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus nahezu allen Staaten der Welt haben eine Petition an
  • das Europäische Parlament unterzeichnet und damit ihren Unwillen gegen ACTA ausgedrückt. Die
  • Petition fordert die Europa-Abgeordneten auf, "zu einem offenen und freien Internet zu stehen und die Ratifizierung des Anti-Counterfeiting Trade [...]

Gewehrattrappen bei Protestaktion gegen Banken erlaubt

Sebastian Dosch vom 09.03.2012

Abmahnung RA Daniel Sebastian + die Firma SKB UG

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 02.03.2012
Inhalt
  • zunächst mit, dass die Firma SKB UG die Daten der angeblichen Urheberrechtsverletzung erhoben und

"Schwäbische Spätzle" und "Schwäbische Knöpfle" sind jetzt geschützte Bezeichnungen!

Sebastian Dosch vom 08.03.2012
Inhalt
  • sind immer ein Genuss. Und wie schon der Name sagt, müssen die auch aus dem Schwabenland stammen
  • - jedenfalls ab heute:Das Ministerium für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Schwobeländle Baden-Württemberg vermeldet heute:"Die [...]

Zur Beweiskraft von Filesharing-Monitor-Software

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.03.2012
Inhalt
  • Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht spezialisierte Wirtschaftsrechtskanzlei und
  • uns einfach per E-Mail an oder nutzen Sie die Möglichkeit zu einem unverbindlichen und kostenlosen
  • Das Thema Filesharing ist im Internet und auch in diesem Blog ein oftmals diskutiertes Thema, da
  • dieses Testdownloads könnten jedoch nur sog. Chunks übertragen werden und nicht das gesamte
  • hergestellt. Das urheberrechtlich geschützte und abgemahnte Werk stellt dabei das Puzzle dar, welches aus

Arzt will seine Daten nicht in einem Bewertungsportal sehen. Gericht: kein Löschungsanspruch!

Sebastian Dosch vom 26.03.2012
Inhalt
  • Bewertungsportale im Internet - es gibt immer mehr davon. Und natürlich gibt es auch immer mehr

Haftung nach der Einziehung von Geschäftsanteilen des unliebsamen Gesellschafters

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.03.2012
Inhalt
  • herrscht und ein unliebsam gewordener Gesellschafter aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden
  • wird, mit der Mitteilung des Beschlusses an den betroffenen Gesellschaft und nicht erst mit der
  • führt hierzu wörtlich aus: Grundsätzlich werden Beschlüsse wirksam und vollziehbar, sobald sie gefasst
  • Gesellschaft  den wirtschaftlichen Wert des Anteils des ausgeschiedenen Gesellschafters aneignen und ihn
  • der BGH nunmehr zutreffend festgestellt, dass Einziehungsbeschlüsse bedingungsfrei sind und § 34 Abs

Wer muss beweisen, dass seine Ware ein Original ist?

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 28.03.2012

Phishing: 10 TANs einzugeben, ist fahrlässig - Bankkunde bekommt sein Geld nicht zurück (BGH-Urteil)

Sebastian Dosch vom 24.04.2012