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"The Meg" ein passender Titel für das Abmahnverhalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Filesharing der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte werden in der IT-Kanzlei Gerth nahezu
  • Film lief im August 2018 höchst erfolgreich in den deutschen Kinos an und bekam im Dezember 2018
  • selbst mit der Waldorf Frommer Rechtsanwälte in Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung
  • , dass für einen Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht. Die IT
  • Gerichtsverfahren mit Abmahnkanzleien auf der Gegenseite und prüft, ob die Vorwürfe in der

OLG Hamburg - Verstöße gegen DSGVO sind wettbewerbsrechtlich abmahnbar

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • ist, sowohl nach dem zur Zeit des beanstandeten Verhaltens geltenden Recht als auch nach dem zur Zeit
  • der Berufungsverhandlung geltenden Recht wettbewerbswidrig sein (st. Rspr.; vgl. nur BGH, BGHZ 215
  • genannten Vorschrift ist (unten lit .a)). Bei den in Rede stehenden Normen des BDSG a.F. handelt es sich
  • Übertragung sensibler Daten ebenso zu Fehlern kommen kann wie in der Arztpraxis.  Im Übrigen ist
  • Person, um deren Daten es hier geht, ist – mag sie im Gesundheitsbereich in anderen Zusammenhängen auch

LG Würzburg - Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verstoßes gegen die DS-GVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Im Gegensatz zum LG Bochum hat das LG Würzburg mit Beschluss vom 13.09.2018, Az. 11 O 1741/18
  • , Datenschutzverstöße gegen die DS-GVO im Wege eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs geltend zu machen
  • . Das LG Würzburg hat dabei In den wenigen Sätzen zur Begründung der einstweiligen Verfügung, in
  • Datenschutzerklärung nach der Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO 2016/679) vom 27.04.2016 in deren
  • Geltungsbereich zu betreiben. II. Der Antragsgegnerin wird für jeden Fall der Zuwiderhandlung die

LG Bochum - Kein Unterlassungsanspruch von Mitbewerbern aufgrund von Datenschutzrechtsverstößen nach der DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • nicht jedem Verband ein Recht zur Wahrnehmung der Rechte einer betroffenen Person zu, sondern nur
  • Literatur umstritten ist und die Meinungsbildung noch im Fluss ist. Die Kammer in ihrer derzeitigen
  • Ordnungshaft bis zu 6 Monaten untersagt, im geschäftlichen Verkehr mit Druckerzeugnissen
  • sich der Antragsgegner (Verfügungsbeklagter) das Recht einräumen lässt, von der versprochenen
  • Verfügungskläger ist mit näherem Rechtsvortrag, auf den verwiesen wird, der Auffassung, er könne

OLG München - Störerhaftung des Access-Providers bei konkret bezeichnetem Urheberrechtsverstoß

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • der Screenshots von deren Reihung im Antrag abgewichen ist. In den Urteilsgründen hat das
  • werden. Die Modalitäten dieser Anordnungen sind im Recht der Mitgliedstaaten zu regeln. Die
  • Art. 11 Satz 3 der Richtlinie 2004/48/EG zum Ausdruck kommende unionsrechtliche Vorgabe, im Recht der
  • ) Danach ist im Streitfall die Inanspruchnahme der Antragsgegnerin in dem durch das anwaltliche
  • Antragsgegnerin im Beratungsverfahren nicht in Frage gestellt ist das Landgericht davon ausgegangen

OLG Oldenburg - zu den Sorgfaltspflicht beim TAN-Verfahren oder Leichtsinnige Bankkunden haften beim Online-Banking selbst

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Bankkunde  im Rahmen des sog. TAN-Verfahrens verpflichtet ist, eine ihm auf sein Mobiltelefon gesendete SMS
  • Feststellungen im angefochtenen Urteil mit Darstellung etwaiger Änderungen oder Ergänzungen wird abgesehen
  • in der Berufungsinstanz nicht erschüttert. Eine Neubewertung des Beweisergebnisses ist dem
  • Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 21.08.2018, Az. 8 U 163/17 entschieden, dass  ein
  • , weil die Entscheidung nicht anfechtbar ist (§ 522 Abs. 2 Satz 4 ZPO).  Der Senat weist die

BGH Voller Abmahnkostenersatz selbst bei nur teilweise begründeter Abmahnung

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • ). bb) Das Berufungsgericht hat mit Recht angenommen, dass der mit "insbesondere" eingeleitete Teil des
  • konkret beanstandeten Verhaltens erstrebe. Es hat den Unterlassungsantrag daher mit Recht durch
  • .           e) Das Berufungsgericht hat allerdings mit Recht angenommen, dass der von der Klägerin geltend
  • Der BGH hat mit Urteil vom 31.10.2018, Az. I ZR 73/17 – Jogginghosen entschieden, dass im Falle
  • begründet ist. Anders ist zu entscheiden, wenn die gerügten Verstöße in gesonderten

BGH - Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen nach § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 26.04.2018 – Az I ZR 248/16 Abmahnaktion II - entschieden, dass eine
  • liegt grundsätzlich vor, wenn mit einer Vielzahl von Abmahnungen ein im Verhältnis zum Jahresgewinn des
  • ist nicht berechtigt im Sinne von § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG und begründet entsprechend keinen Anspruch
  • rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung immer dann vorliegt, wenn im Verhältnis zum Jahresgewinn des
  • Interesse mit Abmahnungen verbunden sind. Ein Indiz liegt auch darin, wenn eine einstweilige Verfügung gegen

BGH - Zur Prüfung des Vorliegens der Rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnung im Sinne von § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.12.2018
Titel
  • BGH - Zur Prüfung des Vorliegens der Rechtsmissbräuchlichen Massenabmahnung im Sinne von § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG
Inhalt
  • Der BGH hat mit Urteil vom 26.04.2018 – Az I ZR 248/16 Abmahnaktion II - entschieden, dass eine
  • werden. Leitsätze: 1. Nach § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG ist die Geltendmachung der in § 8 Abs. 1 UWG
  • Missbrauch im Sinne von § 8 Abs. 4 Satz 1 UWG ist insoweit auszugehen, wenn das beherrschende Motiv
  • Belastung seiner Mitbewerber mit möglichst hohen Kosten dient. Das ist etwa dann der Fall, wenn der
  • UWG liegt grundsätzlich vor, wenn mit einer Vielzahl von Abmahnungen ein im Verhältnis zum

2018: Datenschutz-Jahresrückblick (Teil 1/2)

Dr. Sebastian Kraska vom 27.12.2018
Inhalt
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • [IITR – 27.12.18] Im Folgenden finden Sie die stürmische Entwicklung des Jahres 2018 (Teil 1/2) im
  • Notrufsystem eCall in Pkw: Datenschutz in Gefahr. Von der Polizei beobachtete Fußballfans sollten
  • in eine besondere Datei benachrichtigt werden. Vermieter müssen sich an strengere Datenschutz-Regeln
  • Sprachassistent von mir? Something extraordinary happened in Washington, D.C., yesterday. Members of Congress

Werkvertrag: Kein Einwand fehlender Fälligkeit bei verweigerter Abnahme

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.12.2018
Inhalt
  • Klage auf Vergütung nicht mit der Einrede des nicht erfüllten Vertrags oder dem Einwand der
  • fehlenden Fälligkeit (§ 641 Abs. 1 Satz 1 BGB) begegnen kann: In … "Werkvertrag: Kein Einwand fehlender Fälligkeit bei verweigerter Abnahme" weiterlesen

Werkvertrag: Übergang von Vertragsverhältnis in Abrechnungsverhältnis

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 27.12.2018
Titel
  • Werkvertrag: Übergang von Vertragsverhältnis in Abrechnungsverhältnis
Inhalt
  • Grundsätzlich können Rechte auf Grund eines Mangels durch den Besteller beim Werkvertrag erst nach
  • Abnahme geltend gemacht werden. Im Rahmen des Werkvertrages kann das Vertragsverhältnis aber auch
  • ohne Abnahme in ein Abrechnungsverhältnis übergehen – nämlich wenn es dem Besteller nicht mehr um den
  • : Übergang von Vertragsverhältnis in Abrechnungsverhältnis" weiterlesen

Irreführende Nährwertangabe auf Müsliverpackung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.12.2018
Inhalt
  • der rechte Seite der in Rede stehenden Müsliverpackung war eine...
  • -Verpackung nicht ausschließlich der Energiewert pro Portion angegeben werden dürfe. Zusätzlich müsse in

Düsseldorfer Tabelle 2019 – ab dem 01.01.2019 (u.a. Höherer Unterhalt)

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.12.2018

Unterhaltsaufforderung erhalten – was tun?

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 25.12.2018
Inhalt
  • . Unsere Kanzlei hilft beim Thema Unterhalt und bietet im Folgenden eine kleine Übersicht. Was umfasst