Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 15634

Seite 162 von 1043

Was ist nach Erhalt eines Mahnbescheids zu tun?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 10.01.2019
Titel
  • Was ist nach Erhalt eines Mahnbescheids zu tun?
Inhalt
  • Das Mahnverfahren wird üblicherweise vor allem in solchen Fällen angestrengt, in denen
  • alternative zum Klageverfahren an, da es zum einen deutlich kostengünstiger ist und zum anderen – sofern…

Auffahrunfall zwischen 2 PKW beim gemeinsamen Überholen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • Das AG Saalfeld hatte sich mit folgendem zu beschäftigen: Bei einem Überholmanöver von 2 PKW, die
  • in einen Feldweg einzubiegen. In diesem Verlauf, bremsten beide Autofahrer abrupt, um (erfolgreich
  • ) ein Kollidieren mit dem Traktor zu vermeiden – jedoch fuhr das hintere...

Social Media-Tätigkeit kann sozialversicherungsfrei sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • Content Managerin im Bereich Social Media unterliegt nicht der Versicherungspflicht in der Renten

Vertrag über Anbringung von Werbung auf einem PKW ist ein Mietvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Titel
  • Vertrag über Anbringung von Werbung auf einem PKW ist ein Mietvertrag
Inhalt
  • : Entgegen der Auffassung des Landgerichts sind auf den zwischen den … "Vertrag über Anbringung von Werbung auf einem PKW ist ein Mietvertrag" weiterlesen

Arbeitsvertrag: Vertragsabschluss über ein Arbeitsverhältnis ohne schriftlichen Arbeitsvertrag

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • (zukünftiger Fachvorgesetzter) einem in einem anderen Unternehmen des Konzerns … "Arbeitsvertrag

BGH zum Schadensersatz bei Fotoklau: 100 Euro können angemessen sein

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • -professionellen Umfelds treffen: Ein Lizenz-Schadensersatz in Höhe von 100 Euro ist bei der Zugänglichmachung
  • Basis der MFM-Tabellen ist der Lizenz-Schadensersatz nicht … "BGH zum Schadensersatz bei Fotoklau: 100 Euro können angemessen sein" weiterlesen

Abmahnung Premium-Eventservice Berlin UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.01.2019
Inhalt
  • Berlin, vor.Betroffen von der Abmahnung ist ein Unternehmer, der Eventmöbel und Zubehör bzw. Hussen
  • -Eventservice Berlin UG heißt es insoweit:„…aufgrund Ihrer Tätigkeit stehen wir in einem
  • festgestellt, dass erhebliche Wettbewerbsverstöße vorliegen. Im Rahmen Ihrer...

Mietrecht: Bäume als Balkonbepflanzung?

Rechtsanwalt Matthias Lederer vom 09.01.2019
Inhalt
  • “. Jedenfalls dann, wenn ein Balkon zur Verfügung steht, ist das auch meistens recht gut möglich. Kleinere
  • Mieter, insbesondere in Stadtwohnungen, haben häufig das Bedürfnis nach ein wenig „grün
  • Bepflanzungen mit Blumen sind wohl die Regel und gehören zum üblichen Gebrauch…

Altersgrenze – Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • mit höherrangigem Recht vereinbar. Es konnte unentschieden bleiben, ob eine Hinausschiebens
  • Die Regelung in § 41 Satz 3 SGB VI, die es den Arbeitsvertragsparteien ermöglicht, im Falle der
  • Beendigungszeitpunkt durch Vereinbarung während des Arbeitsverhältnisses hinauszuschieben, ist wirksam. Sie ist

Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • Eine Regelung in einem Tarifvertrag kann im Einklang mit § 4 Abs. 1 TzBfG dahin auszulegen sein
  • Klägerin ist bei der Beklagten als stellvertretende Filialleiterin in Teilzeit tätig. Auf das

Provisionen können Elterngeld erhöhen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • Provisionen, die der Arbeitgeber im Bemessungszeitraum vor der Geburt des Kindes zahlt, können das
  • Bundessozialgerichts am 14. Dezember 2017 in mehreren Verfahren entschieden (B 10 EG 7/17 R … "Provisionen können Elterngeld erhöhen" weiterlesen

Keine dauerhafte Speicherung des Lichtbildes eines Versicherten durch die Krankenkasse

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 09.01.2019
Inhalt
  • bis zum Ende des Versicherungsverhältnisses ist hingegen datenschutzrechtlich unzulässig. Dies hat

Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 08.01.2019
Titel
  • Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine
Inhalt
  • Nizzaklasse 24 (Webstoffe und Textilwaren) eingetragen ist. Der Sachverhalt Unsere Mandantin hatte im
  • Rechtsanwaltskosten in Höhe von 1.430,38 EUR aufgefordert. Nach Rücksprache mit der Mandantin wurde
  • Handelssachen – auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 13.11.2018 für Recht: 1. Es wird festgestellt
  • , dass die Klägerin gegenüber der Beklagten nicht verpflichtet ist, die mit Schreiben der
  • Feststellungsinteresse der Klägerin ist angesichts der mit der Abmahnung geltend gemachten

Die Datenwoche im Datenschutz (KW01 2019)

Dr. Sebastian Kraska vom 06.01.2019
Titel
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW01 2019)
Inhalt
  •   Information bei neuen Entwicklungen im Datenschutz Tragen Sie sich einfach in unseren Newsletter ein und wir
  • -Themen dieser Woche (>>> Trendberufe 2019 >>> Gemeinsamer
  • Rundfunkdatenschutzbeauftragter >>> Whatsapp-Krankschreibung >>> Datenleak). Mittwoch, 2. Januar 2019
  • und Prominenten wurden von einem Twitter-Account mit rechten Verbindungen veröffentlicht. Wer
  • informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.

Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Wechsel an der Spitze

Dr. Sebastian Kraska vom 04.01.2019
Inhalt
  • einfach in unseren Newsletter ein und wir informieren Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht.
  • [IITR – 4.1.19] Nach der Einführung der DSGVO im vergangenen Jahr findet am kommenden Montag nun
  • zentrale Bundesbehörde vorangestellt werden soll. Unterstützung für diese Pläne könnte in der
  • erreicht, dass der Bund im neu geschaffenen europäischen Datenschutzausschuss als erster Vertreter
  • Voßhoff als Grundrecht in einer demokratischen Gesellschaft und wandte sich damit gegen eine Kritik