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Herr Keese und Herr Dr. Heine, ich habe Sie nicht ganz verstanden.

Sebastian Dosch vom 22.06.2012
Inhalt
  • Urheberrechts-Experten Dr. Robert Heine (LL.M) aus der Kanzlei Raue LLP in Berlin, die VDZ und BDZV bei
  • Herr Keese, ich habe Sie nicht ganz verstanden.Und das Gutachten "des Rechtsanwalts und
  • urheberrechtlichen Fragen berät und das Thema Leistungsschutzrecht seit Jahren betreut", über das Sie schreiben, ehrlich gesagt auch nicht [...]

Abschlepp-Abzocke – Betroffene können sich wehren

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.07.2012
Inhalt
  • Grundstücks- und Schadensersatzrechts. Wenn Sie mehr erfahren wollen, schreiben Sie uns eine E-Mail an
  • Keine Zeit und kein Parkplatz. Diese Situation ereilt über kurz oder lang fast jeden Autofahrer
  • Absprache mit dem Grundstückeigentümer eine goldene Nase und nutzen die Unwissenheit und Hilflosigkeit der
  • Grundstückseigentümer und Abschleppunternehmen ein Vertrag besteht. Der Grundstückseigentümer seinerseits
  • Ansprüche zwischen Abschlepper und Abgeschlepptem bestehen hingegen nicht. Natürlich sollte nicht verkannt

GWE Wirtschaftsinformations GmbH lässt durch RA Kay Hofheinz gerichtliches Klageverfahren androhen

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 09.07.2012
Inhalt
  • mal wieder ein neuer Rechtsanwalt auf und droht allerlei rechtliche Konsequenzen an, sollte die
  • angeblich wirksamen 2-Jahresvertrag und das in Aussicht stellen einer Gesamtforderung von über
  • Forderungen, auch nicht für das vermeintlich 2. Vertragsjahr, geltend mache und es auch keiner Kündigung
  • schlussendlich doch zahlen, um endlich Ruhe vor diesem Unternehmen zu haben und der GEW wiederum ein
  • sei und es in dieser Angelegenheit keine weitere außergerichtliche Korrespondenz mehr geben werde

Datenschutz und IT-Sicherheit – Für Unternehmen mehr als nur ein lästiges Übel!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 10.07.2012
Inhalt
  • und damit wesentliche Grundlagen des Datenschutzes “ad absurdum” führt, sehen sich Unternehmen der
  • Privatwirtschaft im Bereich des Datenschutzes und der IT-Sicherheit zunehmend strengeren Kontrollen
  • ihrer Tochterfirmen aufgrund erheblicher Sicherheitslücken bei der Datenerhebung und –Verarbeitung
  • registrierte Domain gespeichert und von dort aus für illegale Transaktionen genutzt wurden. Den Schaden
  • und gerne verschwiegenes Problem. Während das Bundesdatenschutzgesetz neben Meldepflichten (§ 42 a

Prepaid ist Prepaid, und damit basta!

Sebastian Dosch vom 11.07.2012
Inhalt
  • " und hatte dann ein Guthaben von 10,- Euro. Einige Monate später erhielt er eine Rechnung seines Mobilfunkanbieters. Über 14.727,65 Euro. Im [...]

Arbeitsrecht: EuGH grenzt Staatenimmunität von Botschaften ein

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 24.07.2012
Inhalt
  • seine Kündigung und machte Vergütungsansprüche geltend. Hiergegen wendete Algerien ein, dass die
  • Immunität völkerrechtlich anerkannt sei und Algerien als fremder Staat folglich nicht der deutschen
  • Landesarbeitsgericht setzte das Verfahren aus und hat den Europäischen Gerichtshof im Rahmen einer
  • Zweigniederlassung im Sinne des Artikel 18, 19 der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die
  • Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO) darstellen kann

Verflixt und zugeknöpft: Button-Lösung wird heute Gesetz.

Sebastian Dosch vom 01.08.2012
Inhalt
  • Heute wird die so genannte "Buttonlösung" Gesetz. Wenn Sie einen Online-Shop betreiben und die
  • sofort Abmahnungen von Wettbewerbern und können Kunden dann ohne Weiteres vom Kauf zurücktreten. Bitte beachten Sie dabei, dass es nicht [...]

Abmahnmissbrauch / Abmahnsport /

Rechtsanwalt andres heyn vom 24.07.2012
Inhalt
  • frage mich immer, wie arm Menschen dran sein müssen, um auf diese Art und Weise und solchen Themen Geld
  • . Das Justizministerium hat zu diesem und diversen einen Gesetzentwurf verfasst, der auch den
  • urheberrechtlichen Auskunftsanspruch de facto trocken legt und auch im Wettbewerbsrecht über das Ziel
  • ("Bauheizgerät" Az. I ZR 174/10 vom 15.12.11) sehr zu begrüßen und eine Gesetzesnovellierung nicht
  • vor allem um Kostenersatz, so ist § 8 Abs. 4 UWG einschlägig und die Abmahnung missbräuchlich. Ich

Neuwagen oder doch nur Altfahrzeug?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.08.2012
Inhalt
  • Herstellung des Kfz und dem Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen, das
  • und dem Käufer eine uneingeschränkte Herstellergarantie zugutekommt. Der Grund für die
  • er aus dem EU-Ausland und aus Drittländern bezog und anschließend auf einer Internetplattform zum
  • Verkauf anbot. Dabei wurden die Fahrzeuge in der Kategorie Neuwagen eingestellt und es wurde ein
  • Preisvorteil von 50 % und mehr versprochen. Unerwähnt bliebt jedoch, dass die Fahrzeuge teilweise länger

Leistungsschutzrecht - neuer Anlauf. Es bleiben nur zwei Fragen.

Sebastian Dosch vom 27.07.2012

Restschuldbefreiungsfalle für Selbstständige

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.08.2012
Inhalt
  • Restschuldbefreiung und bis zum Ablauf der Wohlverhaltensperiode Zahlungen an den Treuhänder zu leisten hat
  • eine mehr schlecht als recht gehende selbstständige Tätigkeit ausübt, und er sich auch nicht
  • und der anderen Obliegenheiten (§ 295 Abs. 1 InsO) zu überprüfen. Dies gilt natürlich auch bei
  • gebührenpflichtig beauftragt werden und muss dann den Gläubigern Verstöße gegen Obliegenheiten unverzüglich

DPMA warnt vor Außendienstmitarbeiter

Rechtsanwalt Sylvio Schiller vom 14.08.2012

Rechtssicheres Facebook-Impressum: Was tun?

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 20.08.2012
Inhalt
  • , unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten”: Die Anbieterkennzeichnung oder umgangssprachlich
  • Titelbild und dem Profilbild der eigenen Facebook-Seite mit Hilfe von iframe-Tabs Anwendungen mit
  • Anwendungen “Karte” und “Gefällt-mir-Angaben” sind ebenfalls standardmäßig vorgegeben. Mehrere
  • eigene Facebook-Seite ein und müssen vom Betreiber nur noch mit dem passenden Impressums-Text befüllt
  • Stelle verschoben werden – deren Bezeichnung wird angeklickt und fertig. So sieht das Ergebnis aus

Filesharing: BGH zur Providerauskunft ohne gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 13.08.2012
Inhalt
  • dann Name und Anschrift des Inhabers einer IP-Adresse mitteilen, wenn über diesen Internetanschluss
  • vor, indem sie sich vom Internetprovider mitteilen lassen, welcher Name und mit welcher Anschrift
  • die Entscheidungen der Kölner Gerichte auf und gab den Antrag statt. Der Antrag setze kein
  • Wortlaut der Bestimmung und der Systematik des Gesetzes ergebe sich eine solche Voraussetzung nicht
  • . Dem Rechtsinhaber stünden Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz nicht nur gegen einen im

Abmahnung wegen Bilderklau: Einbettung in aktive Seite nicht erforderlich – Abruf per URL reicht aus

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 09.08.2012
Inhalt
  • Webseiten sollten nicht mit Bildern und anderem durch Urheberrecht geschützten Content aufgehübscht
  • jahrelang gleich aussieht, ist langweilig – und rutscht in den Suchmaschinen schnell nach hinten. So
  • Bildschirm. Und dann beginnen manchmal die Probleme. Was sagt die Rechtsprechung? Schon mehrfach
  • entschieden die Gerichte, dass es für eine Abmahnung, eine Vertragsstrafe, einen Verstoß gegen Urheberrecht
  • Seitennavigation erreichbar sein muss. Vielmehr reicht es hiernach aus, dass der Content nur über dessen URL und