Suche nach "it-recht"
Ergebnisse 37666
Seite 1590 von 2512
Art 122 BGBEG
- Inhalt
-
- Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften, welche die Rechte des Eigentümers
- eines Grundstücks in Ansehung der auf der Grenze oder auf dem Nachbargrundstück stehenden
Art 85 BGBEG
- Inhalt
-
- Fiskus einer Körperschaft, Stiftung oder Anstalt des öffentlichen Rechts anfällt.
- Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften, nach welchen im Falle des § 45
§ 532 BGB
Ausschluss des Widerrufs
- Inhalt
-
- dem Zeitpunkt, in welchem der Widerrufsberechtigte von dem Eintritt der Voraussetzungen seines Rechts
- Der Widerruf ist ausgeschlossen, wenn der Schenker dem Beschenkten verziehen hat oder wenn seit
- Kenntnis erlangt hat, ein Jahr verstrichen ist. Nach dem Tode des Beschenkten ist der Widerruf nicht mehr zulässig.
§ 168 BBergG
Erlaubnisse für Transit-Rohrleitungen
- Inhalt
-
- Die am 1. Januar 1982 nach § 2 des Gesetzes zur vorläufigen Regelung der Rechte am
- -Rohrleitungen gelten für die Dauer ihrer Laufzeit als Genehmigungen im Sinne des § 133.
§ 103 BGB
Verteilung der Lasten
- Inhalt
-
- Wer verpflichtet ist, die Lasten einer Sache oder eines Rechts bis zu einer bestimmten Zeit oder
- von einer bestimmten Zeit an zu tragen, hat, sofern nicht ein anderes bestimmt ist, die regelmä
- ;ßig wiederkehrenden Lasten nach dem Verhältnis der Dauer seiner Verpflichtung, andere
§ 6 BGremBG
Entsendende Stelle
- Inhalt
-
- juristische Person des öffentlichen Rechts, wenn diese berechtigt ist, mindestens eine Person als
- Entsendende Stelle im Sinne dieses Abschnitts ist die Bundesregierung, ein Bundesministerium oder
§ 13 BPräsTHHStiftG
Übernahme von Rechten und Pflichten
- Inhalt
-
- Rechte und Pflichten, welche für die Bundesrepublik Deutschland durch den mit den Erben Theodor
- Mit ihrem Entstehen übernimmt die "Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus" die
- Heuss geschlossenen Vertrag vom 29./30. Juni 1971 begründet worden sind. Damit soll der im Besitz
§ 6 BeauftrV
- Inhalt
-
- Die Rechts- und Fachaufsicht über die in den §§ 1 bis 4a beauftragten Luftsportverb
Recht aktuell - EEG 2017 beschlossen
Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 09.07.2016
- Inhalt
-
- erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien (BT-Drs. 18/8860)...
Googles Hassvideo-Dilemma
Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 15.09.2012
- Inhalt
-
- CK - Washington. Meinungsfreiheit ist eins der höchsten Rechte in den USA. Google steht vor dem
Mehr Sicherheit bei Fotorechten
Rechtsanwalt Clemens Kochinke vom 08.07.2012
- Inhalt
-
- in Washington, DC, verleiht Rechteinhabern und -verwertern zusätzliche Rechte und den Anspruch auf
§ 111 GBVfg
- Inhalt
-
- Gesetzbuch bezeichneten Rechte nach den Landesgesetzen die §§ 14 bis 17 des Erbbaurechtsgesetzes
- Soweit auf die in den Artikeln 63 und 68 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen
- für entsprechend anwendbar erklärt worden sind (§ 144 Abs. 3 der Grundbuchordnung
Art 85 BGBEG
- Inhalt
-
- Fiskus einer Körperschaft, Stiftung oder Anstalt des öffentlichen Rechts anfällt.
- Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften, nach welchen im Falle des § 45
Art 3 KultgSchKonvG
- Inhalt
-
- feststellt, wobei die Rechte und die Verantwortlichkeiten der alliierten Behörden, vor allem die
- Dieses Gesetz gilt auch im Land Berlin, sofern das Land Berlin die Anwendung dieses Gesetzes
§ 15 LAP-mtDBWVV
Lehrgang Allgemeine Rechts- und Verwaltungsgrundlagen
- Inhalt
-
- Im Lehrgang Allgemeine Rechts- und Verwaltungsgrundlagen werden die Anwärterinnen und Anw
- ärter mit den Grundzügen des Staats- und Verwaltungsrechts sowie spezialgesetzlichen
- notwendig ist, vertraut gemacht. Einzelheiten regelt der Lehrplan.